HIER\GEBLIEBEN – Details, episodes & analysis

„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ – mit diesen Worten zitierte im Oktober 2023 der SPIEGEL Bundeskanzler Olaf Scholz auf seiner Titelseite und trat damit die x-te Debatte darüber, wen und in welcher Größenordnung man aus Deutschland abschieben möchte, los. Dieser populistische Überbietungswettbewerb an Forderungen mündete schließlich in einem neuen Gesetz, das darauf abzielt Menschen einfacher abschieben zu können.
Nach dem Messerattentat eines Islamisten in Mannheim Ende Mai 2024 kündigt aktuell der Bund an, unter Umständen auch nach Afghanistan und Syrien wieder abschieben zu wollen. Zum Zeitpunkt der Aufnahme am 06. Juni 2024 hielt Scholz hierzu eine Regierungserklärung.

Wir haben Sebastian Rose vom Projekt „Abschiebungsreporting NRW“ und Co-Autor des Buchs „Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“ eingeladen, um mit uns im Podcast HIER\GEBLIEBEN über dieses emotional aufgeladene Thema zu sprechen. Dabei werfen wir gemeinsam einen Blick auf die aktuelle Rechtslage, schauen anhand von Fallbeispielen auf die gängige Abschiebepraxis in NRW und sprechen über die menschenrechtlichen Aspekte, die im Zuge der scharf geführten Debatten, kaum berücksichtigt werden. Ziel der Folge ist es, eine menschenrechtliche Perspektive in den Diskurs einzubringen und Argumente gegen massenweise Abschiebungen in Deutschland zu diskutieren.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V.,
gefördert durch die Stadt Köln.


Weiterführende Links:

Homepage: www.abschiebungsreporting.de

Presseinformation des Abschiebungsreporting NRW und des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V.: https://shorturl.at/zDyKO

„Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen. Ausgrenzung. Entrechtung. Widerstände“ (Open access Buch): https://www.grundrechtekomitee.de/fileadmin/user_upload/Rose_Schiessl_Abschiebungen_in_NRW_Ausgrenzung_Entrechtung_Widerstaende.pdf

Mediendienst Integration – Zahlen und Fakten:
https://t.ly/vk992

Pro Asyl – Zahlen und Fakten zur populistischen Debatte:
https://shorturl.at/7fJI8

Pro Asyl – Abschiebungen in Zeiten flüchtlingsfeindlicher Debatten -Rechtsstaatlichkeit adé?:
https://t.ly/JuLYA

Pro Asyl – Das neue Rückführungsgesetz bedient rechten Populismus, löst aber keine Probleme:
https://t.ly/SFZyU

Pro Asyl - Das Gegenteil von Verbesserungen - Das neue Rückführungsgesetz verschlimmert die Lage:
https://t.ly/Qf3Du

Pro Asyl – Pressemitteilung – Appell an Innenminister*innen: Abschiebestopps nach Iran und Irak:
https://t.ly/DCOo8

Tagesschau – Nach Afghanistan abschieben -geht das?:
https://shorturl.at/xCEkd

Kommentar Bayern 2 zum SPIEGEL-Cover:
https://shorturl.at/E8BmP

In dieser Folge des Podcasts HIER\GEBLIEBEN befassen wir uns im Gespräch mit Stephanie Linke und Markus Geis von der Kölner NGO Migrafrica mit den Herausforderungen mit denen Geflüchtete auf dem deutschen Arbeitsmarkt konfrontiert sind. Von politischer Kurzsichtigkeit über bürokratische Hürden bis hin zu zögerlichen oder diskriminierenden Arbeitgeber*innen beleuchten wir die vielschichtigen Probleme, die oft zu Perspektivlosigkeit und sozialen Spannungen führen.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Weiterführende Links:

Demographie in Deutschland:
https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/januar/die-boomer-und-der-altenboom

Migrationsstatistik: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Wanderungen/_inhalt.html#sprg416792

Fachkräftemangel: https://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftsweise-schnitzer-netto-zuwanderung-von-400-000-menschen-pro-jahr-100.html

Mediendienst Integration: Zahlen und Fakten zum Thema Arbeit und Ausbildung:
https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/arbeit-und-bildung.html

Zugang zum Arbeitsmarkt und SGB II für nicht-deutsche Staatsangehörige:
https://www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/Zugang_SGB_II_und_Arbeitsmarkt.pdf

Zugang zu Sprachförderung mit Aufenthaltsgestattung und Duldung:
https://www.einwanderer.net/fileadmin/downloads/tabellen_und_uebersichten/sprachfoerderung2019.pdf

Die Sicherung des Lebensunterhalts als Erteilungsvoraussetzung für einen Aufenthaltstitel:
https://t.ly/txgH4

Fachkräfteeinwanderungsgesetz - Änderungen seit dem 18.November 2023:
https://t.ly/oj0Qh

Pro Asyl - Der steinige Weg in den Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen:
https://t.ly/iSx-6

Pro Asyl – Ich habe schon viel Arbeit gefunden, aber sie selten bekommen:
https://www.proasyl.de/news/ich-habe-schon-viel-arbeit-gefunden-aber-sie-selten-bekommen/

Pro Asyl – Recht auf Arbeit anstatt populistische Arbeitspflicht-Debatten:
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/recht-auf-arbeit-anstatt-populistische-arbeitspflicht-debatten/

Tagesschau – Wer länger im Land ist, hat eher einen Job:
https://t.ly/mgp1z

Kölner Beratungslandschaft:
https://t.ly/ALEHc

Der Tag der Menschenrechte wird jedes Jahr am 10. Dezember gefeiert und ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Da wird als Kölner Flüchtlingsrat ein Selbstverständnis als Menschenrechtsorganisation haben, haben wir diesen Anlass genutzt, um mit unserer Kollegin Birte Lange ein ausführliches Gespräch über Menschenrechte zu führen. Dabei sind wir der Frage nachgegangen, was überhaupt Menschenrechte sind, welche Verbindlichkeit sie haben und wer sie mit welchen Instrumenten durchsetzt. Zudem haben wir mit Birte zusammen auf die geschichtliche Entwicklung der Menschenrechte von ihren Anfängen bis in die Gegenwart geschaut.

Im Gespräch erwähnten wir die Folge 1 unseres Podcasts HART AN DER GRENZE. Damals sprachen wir mit dem UNHCR in Berlin über die Genfer Flüchtlingskonvention. Hört gerne mal rein: https://www.koelner-fluechtlingsrat.de/podcast/hartandergrenze

Diese Folge hier wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Links mit weiteren Infos:

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte:
https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Infos von Amnesty International:
https://www.amnesty.de/informieren/die-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte

Die Europäische Menschenrechtskonvention:
https://www.echr.coe.int/documents/convention_deu.pdf

Charta der Grundrechte der Europäische Union:
https://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:
https://www.bundestag.de/gg

Liste nationaler und internationler Menschenrechtsorganisationen:
https://www.socialnet.de/branchenbuch/2487.php
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Menschenrechtsorganisationen

Menschenrechtsbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (2021):
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsschutz/berichterstattung/menschenrechtsbericht

Amnesty Report 2021/22:
https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/amnesty-report-2021

Viele Jahre hat Susanne Kremer-Buttkereit das Kommunale Integrationszentrum Köln geleitet. Da sie sich aber in Kürze aus dem Berufsleben verabschiedet, dachten wir, dass es höchste Zeit wird, auch mal mit ihr ins Gespräch zu gehen. Und so durften wir vor kurzem in den Räumlichkeiten des KI zu Gast sein und mit Frau Kremer-Buttkereit die letzten Jahre beim KI revue passieren lassen. Dabei war es uns wichtig, sowohl einen Blick auf die Entstehungsgeschichte der Verwaltungseinheit zu werfen als auch u.a. über die vielen fluchtpolitischen Herausforderungen der vergangenen Jahre, wie die Fluchtbewegungen der Jahre 2015/16 oder die in Köln ankommenden Ukrainer*innen im Frühling 2022,  zu sprechen.
Wer zudem wissen möchte, warum die bald ehemalige Leiterin des KI keine Sorge vor Langweile hat, sollte unbedingt die Podcastfolge zu Ende hören.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln:

Links zur Folge:

Homepage des Kommunalen Intergrationszentrums Köln:
https://www.ki-koeln.de/

Flyer des Kommunalen Intergrationszentrums Köln:
https://www.ki-koeln.de/assets/Uploads/pdf/KI-Flyer-Barrierefrei.pdf

Flyer der Dienststelle Diversity:
https://www.ki-koeln.de/assets/Uploads/pdf/Diversity-Flyer-2014-barrierefrei.pdf

Ratsbeschluss der Stadt Köln zur Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums in Köln
https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=410392&type=do&

Obwohl sie schon seit vielen Jahrhunderten in Europa zuhause sind, werden Sintizze und  Romnja auch heute noch in weiten Teilen des Kontinents diskriminiert, gegängelt und oftmals an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Auch in Deutschland ist die Geschichte dieser Volksgruppe seit dem Mittelalter bis in die Gegenwart durch unterschiedliche Dimensionen von Ausgrenzung, Verfolgung und Vorurteilen geprägt. Eine Organisation, die in Köln seit Ihrer Gründung einen konsequenten Kampf gegen Rassismus gegen Rom*nja führt, ist der Rom e.V..
Wir haben zuletzt diese wichtige Lobby-Organisation für die Belange der Rom*nja besucht und mit Doris Schmitz, Ruzdija Sejdović und Sead Memeti  gesprochen, um mehr über die Situation der Romnja zu erfahren. Dabei war es uns wichtig, sowohl die historische Perspektive als auch aktuelle Kämpfe, wie die um ein dauerhaftes Bleiberecht zu thematisieren und dabei auch Raum für politische Forderungen zu bieten. 

Webseite Rom e.V.:
https://www.romev.de/

Politische Forderungen des Rom e.V. aus Anlass des Welt-Roma-Tages am 08.04.2022 an die Stadt Köln:
https://www.romev.de/?p=4572

Artikel Internationaler Roma-Tag in Köln
https://www.ksta.de/koeln/internationaler-roma-tag-in-koeln--roma-fuehlen-sich-hier-besser-als-in-anderen-staedten--39619544

Abschlussbericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus (13.07.21):
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/heimat-integration/bericht-unabhaengige-kommission-antiziganismus.pdf;jsessionid=EA22C8B7874EA3F460FAF81F1952B2AC.1_cid364?__blob=publicationFile&v=6

Dossier: "Sinti und Roma in Euroa" der Bundeszentrale für politische Bildung:
https://www.bpb.de/themen/europa/sinti-und-roma-in-europa/

Broschüre Rosa-Luxemburg-Stiftung: "Von wegen sicher. Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten in der Kritik":
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/RLS-safe_for_new_2-FIN-295U-DE.pdf

Doku: "Der lange Weg der Sinti und Roma":
https://youtu.be/9TSbm5Su_7Y

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Derzeit kommen täglich zahlreiche neue Geflüchtete aus der kriegsgeplagten Ukraine in Köln an. Dabei ist der erste Zwischenstopp für viele der Neuankommenden das provisorisch errichtete Ankunftszentrum am Breslauer Platz, in dem die Menschen eine kurze Rast von der strapaziösen Flucht machen können, bevor sie zu anderen Unterkünften transferiert werden oder weiterreisen. Thomas Zitzmann von der "Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln" hat als Ombudsperson u.a. den Auftrag, Missstände in der Unterbringung Geflüchteter aufzuzeigen. Wir haben mit ihm über die großen Herausforderungen und Problematiken, die mit der Unterbringung der Geflüchteten zusammenhängen sowie das Thema Gewaltschutz gesprochen.

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Weitere Informationen:

Artikel:
-https://www.ksta.de/koeln/-die-lage-ist-angespannt--stadt-koeln-sucht-wohnraum-fuer-ukrainische-fluechtlinge-39550892
-https://www.ksta.de/koeln/flucht-aus-der-ukraine-stadt-koeln-schlaegt-alarm-wegen-knapper-unterkuenfte-39547614
-https://www.ksta.de/koeln/ukraine-krieg-13-prozent-der-gefluechteten-corona-positiv---koeln-mietet-hotels-39557920

Gewaltschutzkonzept der Stadt Köln:
- https://www.stadt-koeln.de/mediaasset/content/pdf56/konzept_gewaltschutz_2019.pdf
- https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=94671&voselect=21775

Kontakt Ombudstelle für Flüchtlinge in Köln:
https://www.ombudsstelle.koeln/

Engagement:
Die Hilfsangebote anlässlich des Kriegs in der Ukraine entwickeln sich aktuell sehr schnell. Um euch ebenso schnell zu informieren, verschicken wir die Gesuche nach Freiwilligen per Mail. Zudem erhaltet ihr über diesen Verteiler Engagementangebote aus der ehrenamtlichen Willkommenskultur, die sich seit 2015 in Köln etabliert hat. Jede:r kann dann im Einzelfall schauen, ob er/sie hier unterstützen möchte und sich an die jeweilige Initiative /Organisation wenden.
Trage dich in den "Zeitspender:innen-Verteiler" ein und erhalte regelmäßig Engagementangebote: mentoren@koeln-freiwillig.de

Info der Stadt Köln für geflüchtete aus der Ukraine und Ehrenamtliche:
https://www.stadt-koeln.de/artikel/71805/index.html

Mitzeichnung der Online-Infoveranstaltung "Vorbereitung zur Aufnhame von Geflüchteten aus der Ukraine" vom 11.03.2022.

Referent*innen:

• Christina Boeck, Ausländerbehörde Stadt Köln

• Bernd Taschenmacher, Sozialamt der Stadt Köln

• Torsten Rex, Kommunales Integrationszentrum der Stadt Köln

• Ali Samadi, Kommunales Integrationszentrum der Stadt Köln

Wie versprochen hier die wichtigsten Informationen als Nachtrag...

Zwei Links der Stadt Köln, die mittlerweile sehr umfangreiche Informationen zur Verfügung stellen und stets aktualisiert werden:

• "Hilfe für ukrainische Geflüchtete": https://www.stadt-koeln.de/artikel/71801/index.html

• "Informationen für geflüchtete Menschen aus der Ukraine": https://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/flucht-einwanderung/informationen-fuer-gefluechtete-menschen-aus-der-ukrain Die zweite Seite bietet auch Informationen zu Aufenthalt, Unterbringung, Sozialleistungen, Medizinischer Hilfe, Beschulung etc.

Informationen von Ausländerbehörde, Wohnungsamt, Sozialamt

• Pressemitteilung der Stadt Köln vom 11.03.22, 15:19 Uhr: Link

• Anbei als Anhang ein heute neu erschienenes Informationsblatt "Ankunft in Deutschland - Informationen für geflüchtete Menschen"

  • vorhandene Sprachen: deutsch, englisch, ukrainisch, russisch

  • Nennen wir es mal eine vorläufig finale Version. Entsprechend bitte weit verbreiten damit die vorherigen Informationen nicht weiter im Umlauf sind!

Information zum Thema Beschulung

• Alle Informationen zum Thema auf besagter Stadt Köln-Seite: Link.

• Anbei als Anhang ein Informationsblatt in deutscher und ukrainischer Sprache

• Anbei als Anhang eine aktuelle Information der TAS Köln (Tages- und Abendschule), Information nach 16 Uhr von Lukas Friesdorf

Information zum Thema Arbeitsmarktintegration für 18-27 Jährige

• Ali Samadi berichtete, dass das Förderprogramm "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" jetzt auch für Geflüchtete aus der Ukraine geöffnet wurde. Folgede Links wurden zur Verfügung gestellt.

  • https://www.ki-koeln.de/projekte/durchstarten/coaching/

  • https://www.ki-koeln.de/projekte/durchstarten/teilhabemanagement/

  • https://www.ki-koeln.de/projekte/kim/case-management/

Mitzeichnung der Online-Infoveranstaltung "Vorbereitung zur Aufnhame von Geflüchteten aus der Ukraine" vom 04.03.2022.

Referent*innen:

• Margarete July, Wohnungsamt Stadt Köln

• Christina Boeck, Ausländerbehörde Stadt Köln

• Frederik Schorn, Amt der Oberbürgermeisterin

• Claus-Ulrich Prölß, Kölner Flüchtlingsrat e.V.

Fragen, Anregungen und Feedback wie immer gerne an podcasts@koelner-fluechtlingsrat.de

Veranstaltungsankündigung:
11.03.2022, 15-16 Uhr, Online über Zoom
"Vorbereitung zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine: Schule, Soziales, Gesundheit"

Aktuelle rechtliche Informationen für Köln immer unter:
https://www.koelner-fluechtlingsrat.de/news
und auf Facebook unter
https://www.facebook.com/koelnerfluechtlingsrat/

Infos zu Engagementmöglichkeiten und Engagementgesuchen sowie Infos rund um die Ukraine:
https://www.koeln-freiwillig.de/krieg-in-der-ukraine-was-kann-ich-tun/

Aktuelle Infos der Stadt Köln rund um Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine:
https://www.stadt-koeln.de/artikel/71801/index.html

Diese Folge wurde ermöglicht im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Nach langer Zeit hatten wir wieder die Gelegenheit, mit dem Geschäftsführer des Kölner Flüchtlingsrats, Claus-Ulrich Prölß, ausführlich über die derzeitige Flüchtlingspolitik in Köln und in der Bundesrepublik zu sprechen. Dabei sind wir besonders auf das Problem der schwierigen Erreichbarkeit der Bezirksausländerbehörden eingegangen. Wichtige Schwerpunktthemen des Gesprächs waren außerdem die fragwürdigen Abschiebungen der letzten Monate sowie die derzeitige Unterbringungspolitik der Kommune. Zu guter Letzt sprachen wir über die migrationspolitischen Pläne der Ampelkoalition.

Feedback zu dieser Folge ist wie immer willkommen, am besten an

podcasts@koelner-fluechtlingsrat.de

Diese Folge wurde produziert im Rahmen unserer Arbeit beim Forum für Willkommenskultur, einem Kooperationsprojekt von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Stadt Köln.

Links zur Folge:

Erreichbarkeit Ausländerbehörde:
https://www.rundschau-online.de/region/koeln/demo-in-koeln-kalk-kritik-an-mangelnder-erreichbarkeit-von-koelns-auslaenderaemtern-39093204

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/koeln-auslaenderamt-ueberlastet-aufenthalt-corona-100.html

Abschiebungen:
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/siegen-mutter-abschiebung-ausbildung-aserbaidschan-100.html

https://www.ksta.de/koeln/demo-gegen-abschiebungen-verein-nennt-praxis-der-stadt-koeln--skandaloes--39430016

https://www.ksta.de/koeln/trotz-geistiger-einschraenkung-stadt-koeln-schiebt-schwangere-16-jaehrige-ab-39327746?fbclid=IwAR2A7o-LRaKC9xiFNMkybGuuWDrs9uaXaFQFxhaYF6SYbjrYq8ljgNaSGdU

https://www.ksta.de/politik/2021-etwas-mehr-abschiebungen-als-im-ersten-corona-jahr-39447022


Unterbringungssituation:
https://koelner-fluechtlingsrat.de/download/2021/1432/2021-12-28_PM_Gemeinschaftsunterkuenfte.pdf


Migrationspolitische Vorhaben der Ampelkoaltion:
Koalitionsvertrag (S.137-142):
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf

Kommentar vom Kölner Flüchtlingsrat e.V.:
https://koelner-fluechtlingsrat.de/download/2021/1430/2021-12_Vollschattig_bis%20halbsonnig.pdf

Viele Menschen verlassen ihr Land, weil sie als Angehörige der LGBTIQI+-Community verfolgt werden.

Doch wer sind die Verfolger*innen? Welche Gefahren drohen in den jeweiligen Herkunftsländer und welche Perspektive haben queere Geflüchtete, wenn sie nach Deutschland flüchten?

Über diese und viele weitere Fragen haben wir mit unserer Kollegin Aische Westermann gesprochen.

Diese Podcastfolge wurde realisiert mit einer Förderung durch die Landeszentrale für politische Bildung des Landes NRW im Rahmen des Landesprogramms NRWeltoffen.

Links zur Folge:

ILGA: https://ilga.org/

ILGA Weltkarte "Gesetze zur sexuellen Orientierung in der Welt":
https://bit.ly/3rfkkQP

Trans Legal Mapping Report:
https://ilga.org/trans-legal-mapping-report

Pressemitteilung Kölner Flüchtlingsrat e.V. vom 28.06.2016: https://koelner-fluechtlingsrat.de/neu/userfiles/pdfs/2016-06-28PM.pdf

Unterstützungstrukturen in Köln:
https://rainbow-refugees.cologne/
https://rubicon-koeln.de/
https://www.anyway-koeln.de/
https://nrw.lsvd.de/tag/koeln/

Landesnetzwerk SCHLAU NRW:
https://www.schlau.nrw/