RefPod – Details, episodes & analysis

Um den Tatbestand in zivilrechtlichen Urteilsklausuren ranken sich viele Mythen: Fällt man durch, wenn er fehlt? Ist er die Visitenkarte für die Klausur? Gibt es hier nichts zu gewinnen, sondern nur zu verlieren? Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, gehen diesen und weiteren Fragen in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie zum Urteilstatbestand nach. Hier geht es noch nicht um die Anwendung des bekannten Grundschemas (das wird erstmals in Folge 2 seinen Auftritt haben), sondern um die absoluten (auch gesetzlichen) Grundlagen, um es erfolgreich anwenden zu können. Ganz handfeste Klausurtipps kommen dabei natürlich auch in dieser Folge nicht zu kurz. Und weil damit - § 313 Abs. 2 Satz 1 ZPO lässt grüßen – „das Wesentliche“ über diese Folge „knapp“ gesagt ist, ist die Folgenbeschreibung auch schon vorbei. Viel Spaß beim Hören!

RefPod-Folge "#3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an?" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 30 So geht Urteilsstil" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

05:53 Bedeutung des TB in der Klausur

08:13 Unvollständige, ungeordnete und unrichtige TBs?

12:18 Das Grundschema zu kennen, genügt!

17:13 Ein kurzer knackiger TB ist schwer!

20:04 normative Grundlage: § 313 ZPO

22:00 Was muss rein?

24:00 Angriffs- und Verteidigungsmittel, § 282 ZPO

26:33 Rechtsausführungen? Kürzungspotenzial!

31:19 „juristische Tatsachen“

36:22 Wesentlicher Inhalt, knapp! „Subsumtionsrelevanz“

43:37 „Potenzielle“ Subsumtionsrelevanz

45:52 Tipp: Nutzbarmachung der Schriftsätze!

50:03 § 314 ZPO – Positive Beweiskraft des TB

53:22 § 320 ZPO – TB-Berichtigung

59:37 § 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO – Verweis auf Unterlagen

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

RefPod geht in die Sommerpause! Was du währenddessen machen und wann du dich auf die nächste Folge freuen kannst, erfährst du hier von Christian Walz.

Folgenempfehlungen für die Sommerpause:

# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 6 ZwangsvollstreckungsR 1: Einführung und Grundlagen bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht's! bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 20 MoPeG: Was ist examensrelevant? bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 5 Materielles ZivilR 1 – BGB AT: Rechtsbindungswille & mehr bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

LTO-Artikel "Jetzt kri­ti­sieren auch Ref-Aus­bilder das Jus­tiz­mi­nis­te­rium"

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„In Angelegenheiten von großer Wichtigkeit ist der Stil, nicht die Aufrichtigkeit von entscheidender Bedeutung“ – wusste schon Oscar Wilde. Und weil die Urteilsklausur zweifelsohne von großer und größter Wichtigkeit für das zweite Staatsexamen ist, ist auch dort der Stil – nämlich: der Urteilsstil – von ganz entscheidender Bedeutung für den Klausurerfolg (auf die (Auf-)Richtigkeit kommt es dort aber natürlich auch an). Wie man vom forschend-tastenden Gutachtenstil, der einem im Studium letztlich erfolgreich eingehämmert wurde, zu einem gelungenen Urteilsstil findet, darüber unterhalten sich in dieser Folge Christian Walz und Richard Ademmer (beide Richter & AG-Leiter). Und was das mit Kleinkindern, obiter dicta und Ergebnissätzen zu tun hat, auch das erfährst du in dieser neuen Folge von RefPod. „Warum?“ - „Weil es darum geht!“ - „Und warum?“ - „Weil wir uns für Dich darüber unterhalten haben.“ - „Und warum?“ - „Weil..“ – Ach, hör' einfach selbst – viel Spaß mit der neuen Folge!

Folge "# 8 Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Folge "# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 (Einführung & einseitige Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken:

(00:00) Einführung

(03:44) § 313 ZPO

(05:38) Die Schritte des Urteilstils

(06:31) Formulierungsbeispiel § 985 BGB

(08:34) Gegenüberstellung Gutachtenstil

(09:41) Zu vermeidende "Wörterchen"

(12:44) "Warum-Test"

(13:44) Keine "Zweifelwörter"

(14:27) Umgang mit "nicht tragenden" Problemen

(18:42) Bearbeitervermerke

(19:38) "Typ 3" – obiter dictum

(20:27) "Typ 2" – Hilfsgutachten erlaubt

(22:13) "Typ 1" – Hilfsgutachten bei Unzulässgkeit

(25:59) Beispiel Zustellungsheilung

(28:17) Entscheidungskonflikt – beide Wege sind ok!

(31:03) Transfer der Lösungskizze in den Urteilsstil

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Wie sagt man so schön: Der Mensch plant, Gott lacht?!? Klar, nicht immer läuft alles nach Plan, aber das ist noch lange kein Grund, keinen zu machen! Insbesondere: einen Lernplan für die „Tauchphase“, also die letzten Monate vor dem 2. Staatsexamen. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, hatten damals ihre jeweiligen Tauchgänge mehr oder wenig akribisch geplant und tauschen sich über ihre Erfahrungen aus. Einen „Musterplan“ haben sie natürlich nicht im Gepäck – dafür ist die Frage zu individuell – dafür aber Fragen, die sich jeder vor Erstellung „seines“ Lehrplanes stellen sollte. Christians alter Originallehrplan für seine eigene viermonatige Tauchphase dient als Inspirationsquelle und ist hier abrufbar. Außerdem werden drängende Fragen gestellt: Gibt es „Lerntypen“? Und was hat die Examensvorbereitung mit Bäumefällen zu tun? Antworten gibt es natürlich auch – viel Spaß mit der neuen Folge!

RefPod-Folge „# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht’s!“ bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

RefPod-Folge „# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Wolff, Lernen im Jurastudium, JuS 2023, 1089-1098

Scraback, Wie organisiert man die Examensvorbereitung?, JURA 2017, 1409-1416

Armbruster et. Al., Examen ohne Repetitorium, 5. Auflage 2021

Kapitelmarken:

(00:00) Einleitung

(09:59) Funktionen des Lernplans

(20:36) Vier Grundsätze von Christians Lernplanung

(25:40) Was war Anna wichtig?

(30:10) Das große Ganze: Makroplanung

(31:34) Christians Wochenplan

(37:50) Annas Wochenplan (Integration Lerngruppe, Vor-/Nachbereitung)

(43:17) Mikroplanung (Inhaltsplanung), Selbstvertrauen, Wert des Wiederholens

(52:00) Lernziele

(58:19) Zusammenfassung, Mythos vom Lerntyp, Verbindlichkeit vs. Flexibilität

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Hört, hört, eine ganze Folge ausschließlich zur Anhörung! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich mit Claas Stodollick und Klaus Neitzke, um über die Anhörung nach § 28 VwVfG zu sprechen. Claas ist Regierungsdirektor und Klaus Oberregierungsrat bei der Bezirksregierung Münster. Sie leiten schon seit Jahren öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaften und sprechen darüber, worauf es bei der Anhörung gem. § 28 VwVfG in Klausuren aus dem 2. Staatsexamen nach ihrer Erfahrung ankommt. In dieser unscheinbaren Norm steckt nämlich mehr Examensstoff als manch einer denken mag. Es geht dabei nicht nur um die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des § 28 VwVfG, sondern zu Gast sind u.a. auch folgende Themen: Polizei- und Ordnungsrecht, Grundrechte, aktuelle Rechtsprechung und allgemeine Klausurtipps. Also diese Folge zur Anhörung anhören, um sich nicht unliebsames Prüferfeedback anhören zu müssen!

Viel Spaß mit der Folge! :)

Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst!

Entscheidungen aus der Folge:

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.10.2023 - 5 A 3548/20

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.06.2021 - 5 A 1386/20

BVerwG, Urteil vom 26.04.2023 - 6 C 8/21

RefPod-Folge "# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einführung

04:02 Klausurrelevanz

06:03 Bedeutung & Funktionen der Anhörung

13:14 Voraussetzungen der Anhörung

17:51 Entsprechende Anwendbarkeit

23:48 Wen muss man anhören?

26:30 Wie genau hört man an?

28:44 Urteil des OVG Münster vom 17.10.2023

39:45 Entbehrlichkeit der Anhörung

44:00 Gegenwärtige Gefahr bei Wohnungsverweisung

49:34 Ermessen bei § 28 II VwVfG

51:25 Unbeachtlichkeit nach § 45 I Nr. 3, II VwVfG

58:34 § 46 VwVfG

01:05:43 Urteil des OVG Münster vom 22.06.2021

01:18:36 Urteil des BVerwG vom 26.04.2023

01:26:00 Fazit

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Ring frei für den großen RefPod-Rechtsprechungs-Battle! Unter den strengen wie gerechten Augen von Juror Richard Ademmer treten Anna Henrichs, Christian Walz und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leiter – in den Arenen des Zivil- und Strafrechts sowie die Öffentlichen Rechts gegeneinander an, und zwar in den Disziplinen zivilistisches Autoabschleppen, räuberisches Erpressen und gaststättenrechtliches Ruhestören! Wer jetzt noch wissen will, was eine „Han Solo“-Norm ist und wie lange man in Frankfurt am Main durchschnittlich für die Parkplatzsuche benötigt, der kommt um diese Folge nicht herum. Und apropos Ruhestören: Wir entschuldigen uns für den exzessiven Gebrauch der Soundbox und geloben Besserung. Mögen die Spiele beginnen – viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 17.11.2023 - V ZR 192/22

BGH, Urteil vom 20.06.2023 - 5 StR 67/23

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.02.2022 - 4 B 1642/20

Folge "# 15 Weihnachtsspecial (+ 4 Lerngeschenke!)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Folge "# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Folge "Kurze Zwischenfrage: Ist eine Luftpumpe ein Labello?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Kapitelmarken:

(00:00) Einführung

(03:50) Examensrelevanz aktueller Rspr.

(05:11) Runde 1: Aktueller Abschleppfall

(45:01) Runde 2: Aktueller Fall zu räuberischer Erpressung

(01:07:17) Runde 3: Aktueller Fall zum GaststättenR

(01:39:42) Siegerehrung

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In dieser Folge trifft sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit Anne Kuckert und Justine Börngen von der Referendariatskommission (RefKo). Die RefKo wurde im Juni 2023 gegründet mit dem Ziel, die Interessen aller Referendar:innen in Deutschland bundesweit zu vertreten. (Übrigens nicht zu verwechseln mit der Referendariat.Koordination an den rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichten, die auch „RefKo“ genannt wird!)

Anne und Justine erklären in der Folge, wie die RefKo organisiert ist und wie du dich für eine Verbesserung des Refs engagieren kannst (z.B. indem du an der sog. Referendariatsversammlung teilnimmst – siehe Einladung unten!). Psychische Belastung im Ref, magere Unterhaltsbeihilfe, enormer Prüfungsdruck… Anne und Justine zeigen, wie die RefKo diese und weitere Themen angehen will, damit sie der Vergangenheit angehören. Es geht aber auch darum, dass bei weitem nicht alles schlecht ist und was auf keinen Fall am Ref geändert werden sollte.

Hast du am 27. und 28. April 2024 schon etwas vor? Dann veranstaltet die RefKo nämlich die erste Referendariatsversammlung in Hamburg. Eingeladen sind alle Refs in Deutschland! Die Einladung findest du hier.

Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :)

So erreichst du die RefKo:

Per Mail: RefKo@bundesfachschaft.de

Auf der Seite des BRF oder bei Instagram.

Shownotes:

FAZ-Artikel "Hört auf die Refs" (hinter der Paywall):

RefPod-Folge "# 7 Durchgefallen – und jetzt?" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube

RefPod-Folge "# 12 Referendariat Plus: Speyer macht's möglich!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube

RefPod-Folge "# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube

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Beschlossen und verkündet: Folge 3 unserer Folge zum Erledigungsrecht ist online! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG Leiter, widmen sich anhand eines Musters, das ihr hier finden könnt, eingehend dem Aufbau und dem Inhalt eines Kostenbeschlusses nach § 91a ZPO.

Außerdem erläutern wir die Besonderheiten des Klausurtyps „übereinstimmende Teilerledigungserklärung“: Wieso schreibst du da nur ein Urteil – und warum gibt es am Ende entweder ein prächtiges Feuerwerk oder nur einen leisen Knall? Findet es mit dieser dritten Folge unserer Reihe zum Erledigungsrecht heraus, die inhaltlich unmittelbar an die zweite anschließt!

Viel Spaß beim Hören!

Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest! :)

Kapitelmarken mit Zeitstempel:

(00:00) Einleitung

(04:24) Rubrum eines Beschlusses nach § 91a ZPO

(08:10) Tenor eines Beschlusses nach § 91a ZPO

(08:59) Gründe zu I. eines Beschlusses nach § 91a ZPO

(14:16) Gründe zu II. eines Beschlusses nach § 91a ZPO

(14:51) Rechtsmittelbelehrung

(16:31) teilweise übereinstimmende Erledigungserklärung

(22:41) Rubrum & Tenor eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung

(27:17) Der Tatbestand eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung

(28:27) Die Entscheidungsgründe eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung

(31:11) Ein „Trüffelchen“ bei Entscheidung am Amtsgericht ;)

(33:01) Bei übereinstimmender Teilerledigung "integriert" man NICHT einen § 91a-Beschluss in das Urteil!

(33:52) Zusammenfassung

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Die Erledigung schlägt zurück: Folge 2 zu unserer Reihe zum Erledigungsrecht! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, widmen sich der übereinstimmenden Erledigungserklärung in der Geschmacksrichtung „vollständig“ und der damit verbundenen Kostenentscheidung nach § 91a ZPO. Besprochen werden – natürlich anhand von Beispielsfällen – die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des Kostenbeschlusses. Wer darüber hinaus wissen will, warum in dieser Folge ganz liebe Grüße an das OLG Bremen, das OLG Zweibrücken, das LG Hanau und das AG Herford rausgehen und wie viele Wortspiele uns zum Begriff „Erledigung“ einfallen (Spoiler: zu wenige) – der wird diese Folge kaum verpassen wollen. Wie dann die aufgelesenen Wissens- und Lernfrüchte dann in einen konkreten Beschlussentwurf gegossen werden können, wird erst in Folge 3 verraten, in der es auch um die übereinstimmende Teilerledigungserklärung gehen wird. Das entsprechende Beschlussformular kann aber bereits hier heruntergeladen werden.

Viel Spaß mit der neuen Folge!

Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB AT: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube.

Folge "# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube.

BGH, Beschluss vom 24.09.2020 - IX ZB 71/19 (§ 91a ZPO-Obersätze)

LG Hanau, Urteil vom 5. 11. 1999 – 2 S 273/99, NJW-RR 2000, 1233 und bei juris.

BGH, Urteil vom 23.03.2023 - I ZR 17/22 (§ 91a ZPO-Entscheidung & Kostentrennung nach verzögerter Erledigungserklärung)

Kapitelmarken mit Zeitstempel:

(00:00) Einleitung

(06:35) Unterschiede zur einseitigen Erledigungserklärung

(19:30) Die Voraussetzungen der übereinstimmenden Erledigungserklärung

(29:18) Die Entscheidungsform „Beschluss“ im zweiten Staatsexamen

(33:55) Kostenentscheidung nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes

(44:50) Was bedeutet eigentlich „summarische Prüfung“?

(54:36) Erfolgsaussichten und unzuständiges Gericht

(58:57) Billigkeitsentscheidung, insbesondere Rechtsgedanke des § 93 ZPO

(01:10:03) Bahnbrechende (?!) aktuelle BGH-Rechtsprechung: Die (zu) späte Erledigungserklärung

(01:18:44) Wahlrecht des Klägers zwischen einseitiger Erledigungserklärung und Erklärung nach § 91a ZPO?

(01:29:07) Verabschiedung

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Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen.

Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse? Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit der Erledigung im Mahnverfahren aus?

Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen herunterladen.

Viel Spaß mit der neuen Folge!

Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :)

BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht)

BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und Verfahrensabgabe)

RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube

Kapitelmarken mit Zeitstempel:

(00:00) Einführung

(06:03) Was heißt Erledigung?

(07:52) Instrumente der ZPO

(14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb. Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO

(22:03) Widerruf der Erledigungserklärung

(23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen

(27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO

(30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage (Überblick)

(37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende) Zuständigkeit

(51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb. Beweiserhebung & -würdigung

(53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede

(01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren

(01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand & Entscheidungsgründe

(01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren

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