Um den Tatbestand in zivilrechtlichen Urteilsklausuren ranken sich viele Mythen: Fällt man durch, wenn er fehlt? Ist er die Visitenkarte für die Klausur? Gibt es hier nichts zu gewinnen, sondern nur zu verlieren? Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, gehen diesen und weiteren Fragen in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie zum Urteilstatbestand nach. Hier geht es noch nicht um die Anwendung des bekannten Grundschemas (das wird erstmals in Folge 2 seinen Auftritt haben), sondern um die absoluten (auch gesetzlichen) Grundlagen, um es erfolgreich anwenden zu können. Ganz handfeste Klausurtipps kommen dabei natürlich auch in dieser Folge nicht zu kurz. Und weil damit - § 313 Abs. 2 Satz 1 ZPO lässt grüßen – „das Wesentliche“ über diese Folge „knapp“ gesagt ist, ist die Folgenbeschreibung auch schon vorbei. Viel Spaß beim Hören!

RefPod-Folge "#3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an?" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 30 So geht Urteilsstil" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

05:53 Bedeutung des TB in der Klausur

08:13 Unvollständige, ungeordnete und unrichtige TBs?

12:18 Das Grundschema zu kennen, genügt!

17:13 Ein kurzer knackiger TB ist schwer!

20:04 normative Grundlage: § 313 ZPO

22:00 Was muss rein?

24:00 Angriffs- und Verteidigungsmittel, § 282 ZPO

26:33 Rechtsausführungen? Kürzungspotenzial!

31:19 „juristische Tatsachen“

36:22 Wesentlicher Inhalt, knapp! „Subsumtionsrelevanz“

43:37 „Potenzielle“ Subsumtionsrelevanz

45:52 Tipp: Nutzbarmachung der Schriftsätze!

50:03 § 314 ZPO – Positive Beweiskraft des TB

53:22 § 320 ZPO – TB-Berichtigung

59:37 § 313 Abs. 2 Satz 2 ZPO – Verweis auf Unterlagen

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RefPod geht in die Sommerpause! Was du währenddessen machen und wann du dich auf die nächste Folge freuen kannst, erfährst du hier von Christian Walz.

Folgenempfehlungen für die Sommerpause:

# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 6 ZwangsvollstreckungsR 1: Einführung und Grundlagen bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht's! bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 20 MoPeG: Was ist examensrelevant? bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

# 5 Materielles ZivilR 1 – BGB AT: Rechtsbindungswille & mehr bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

LTO-Artikel "Jetzt kri­ti­sieren auch Ref-Aus­bilder das Jus­tiz­mi­nis­te­rium"

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„In Angelegenheiten von großer Wichtigkeit ist der Stil, nicht die Aufrichtigkeit von entscheidender Bedeutung“ – wusste schon Oscar Wilde. Und weil die Urteilsklausur zweifelsohne von großer und größter Wichtigkeit für das zweite Staatsexamen ist, ist auch dort der Stil – nämlich: der Urteilsstil – von ganz entscheidender Bedeutung für den Klausurerfolg (auf die (Auf-)Richtigkeit kommt es dort aber natürlich auch an). Wie man vom forschend-tastenden Gutachtenstil, der einem im Studium letztlich erfolgreich eingehämmert wurde, zu einem gelungenen Urteilsstil findet, darüber unterhalten sich in dieser Folge Christian Walz und Richard Ademmer (beide Richter & AG-Leiter). Und was das mit Kleinkindern, obiter dicta und Ergebnissätzen zu tun hat, auch das erfährst du in dieser neuen Folge von RefPod. „Warum?“ - „Weil es darum geht!“ - „Und warum?“ - „Weil wir uns für Dich darüber unterhalten haben.“ - „Und warum?“ - „Weil..“ – Ach, hör' einfach selbst – viel Spaß mit der neuen Folge!

Folge "# 8 Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Folge "# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 (Einführung & einseitige Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken:

(00:00) Einführung

(03:44) § 313 ZPO

(05:38) Die Schritte des Urteilstils

(06:31) Formulierungsbeispiel § 985 BGB

(08:34) Gegenüberstellung Gutachtenstil

(09:41) Zu vermeidende "Wörterchen"

(12:44) "Warum-Test"

(13:44) Keine "Zweifelwörter"

(14:27) Umgang mit "nicht tragenden" Problemen

(18:42) Bearbeitervermerke

(19:38) "Typ 3" – obiter dictum

(20:27) "Typ 2" – Hilfsgutachten erlaubt

(22:13) "Typ 1" – Hilfsgutachten bei Unzulässgkeit

(25:59) Beispiel Zustellungsheilung

(28:17) Entscheidungskonflikt – beide Wege sind ok!

(31:03) Transfer der Lösungskizze in den Urteilsstil

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Wie sagt man so schön: Der Mensch plant, Gott lacht?!? Klar, nicht immer läuft alles nach Plan, aber das ist noch lange kein Grund, keinen zu machen! Insbesondere: einen Lernplan für die „Tauchphase“, also die letzten Monate vor dem 2. Staatsexamen. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, hatten damals ihre jeweiligen Tauchgänge mehr oder wenig akribisch geplant und tauschen sich über ihre Erfahrungen aus. Einen „Musterplan“ haben sie natürlich nicht im Gepäck – dafür ist die Frage zu individuell – dafür aber Fragen, die sich jeder vor Erstellung „seines“ Lehrplanes stellen sollte. Christians alter Originallehrplan für seine eigene viermonatige Tauchphase dient als Inspirationsquelle und ist hier abrufbar. Außerdem werden drängende Fragen gestellt: Gibt es „Lerntypen“? Und was hat die Examensvorbereitung mit Bäumefällen zu tun? Antworten gibt es natürlich auch – viel Spaß mit der neuen Folge!

RefPod-Folge „# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht’s!“ bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

RefPod-Folge „# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Wolff, Lernen im Jurastudium, JuS 2023, 1089-1098

Scraback, Wie organisiert man die Examensvorbereitung?, JURA 2017, 1409-1416

Armbruster et. Al., Examen ohne Repetitorium, 5. Auflage 2021

Kapitelmarken:

(00:00) Einleitung

(09:59) Funktionen des Lernplans

(20:36) Vier Grundsätze von Christians Lernplanung

(25:40) Was war Anna wichtig?

(30:10) Das große Ganze: Makroplanung

(31:34) Christians Wochenplan

(37:50) Annas Wochenplan (Integration Lerngruppe, Vor-/Nachbereitung)

(43:17) Mikroplanung (Inhaltsplanung), Selbstvertrauen, Wert des Wiederholens

(52:00) Lernziele

(58:19) Zusammenfassung, Mythos vom Lerntyp, Verbindlichkeit vs. Flexibilität

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Hört, hört, eine ganze Folge ausschließlich zur Anhörung! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich mit Claas Stodollick und Klaus Neitzke, um über die Anhörung nach § 28 VwVfG zu sprechen. Claas ist Regierungsdirektor und Klaus Oberregierungsrat bei der Bezirksregierung Münster. Sie leiten schon seit Jahren öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaften und sprechen darüber, worauf es bei der Anhörung gem. § 28 VwVfG in Klausuren aus dem 2. Staatsexamen nach ihrer Erfahrung ankommt. In dieser unscheinbaren Norm steckt nämlich mehr Examensstoff als manch einer denken mag. Es geht dabei nicht nur um die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des § 28 VwVfG, sondern zu Gast sind u.a. auch folgende Themen: Polizei- und Ordnungsrecht, Grundrechte, aktuelle Rechtsprechung und allgemeine Klausurtipps. Also diese Folge zur Anhörung anhören, um sich nicht unliebsames Prüferfeedback anhören zu müssen!

Viel Spaß mit der Folge! :)

Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst!

Entscheidungen aus der Folge:

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.10.2023 - 5 A 3548/20

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.06.2021 - 5 A 1386/20

BVerwG, Urteil vom 26.04.2023 - 6 C 8/21

RefPod-Folge "# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einführung

04:02 Klausurrelevanz

06:03 Bedeutung & Funktionen der Anhörung

13:14 Voraussetzungen der Anhörung

17:51 Entsprechende Anwendbarkeit

23:48 Wen muss man anhören?

26:30 Wie genau hört man an?

28:44 Urteil des OVG Münster vom 17.10.2023

39:45 Entbehrlichkeit der Anhörung

44:00 Gegenwärtige Gefahr bei Wohnungsverweisung

49:34 Ermessen bei § 28 II VwVfG

51:25 Unbeachtlichkeit nach § 45 I Nr. 3, II VwVfG

58:34 § 46 VwVfG

01:05:43 Urteil des OVG Münster vom 22.06.2021

01:18:36 Urteil des BVerwG vom 26.04.2023

01:26:00 Fazit

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Ring frei für den großen RefPod-Rechtsprechungs-Battle! Unter den strengen wie gerechten Augen von Juror Richard Ademmer treten Anna Henrichs, Christian Walz und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leiter – in den Arenen des Zivil- und Strafrechts sowie die Öffentlichen Rechts gegeneinander an, und zwar in den Disziplinen zivilistisches Autoabschleppen, räuberisches Erpressen und gaststättenrechtliches Ruhestören! Wer jetzt noch wissen will, was eine „Han Solo“-Norm ist und wie lange man in Frankfurt am Main durchschnittlich für die Parkplatzsuche benötigt, der kommt um diese Folge nicht herum. Und apropos Ruhestören: Wir entschuldigen uns für den exzessiven Gebrauch der Soundbox und geloben Besserung. Mögen die Spiele beginnen – viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 17.11.2023 - V ZR 192/22

BGH, Urteil vom 20.06.2023 - 5 StR 67/23

OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.02.2022 - 4 B 1642/20

Folge "# 15 Weihnachtsspecial (+ 4 Lerngeschenke!)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Folge "# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Folge "Kurze Zwischenfrage: Ist eine Luftpumpe ein Labello?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

Kapitelmarken:

(00:00) Einführung

(03:50) Examensrelevanz aktueller Rspr.

(05:11) Runde 1: Aktueller Abschleppfall

(45:01) Runde 2: Aktueller Fall zu räuberischer Erpressung

(01:07:17) Runde 3: Aktueller Fall zum GaststättenR

(01:39:42) Siegerehrung

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In dieser Folge trifft sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit Anne Kuckert und Justine Börngen von der Referendariatskommission (RefKo). Die RefKo wurde im Juni 2023 gegründet mit dem Ziel, die Interessen aller Referendar:innen in Deutschland bundesweit zu vertreten. (Übrigens nicht zu verwechseln mit der Referendariat.Koordination an den rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichten, die auch „RefKo“ genannt wird!)

Anne und Justine erklären in der Folge, wie die RefKo organisiert ist und wie du dich für eine Verbesserung des Refs engagieren kannst (z.B. indem du an der sog. Referendariatsversammlung teilnimmst – siehe Einladung unten!). Psychische Belastung im Ref, magere Unterhaltsbeihilfe, enormer Prüfungsdruck… Anne und Justine zeigen, wie die RefKo diese und weitere Themen angehen will, damit sie der Vergangenheit angehören. Es geht aber auch darum, dass bei weitem nicht alles schlecht ist und was auf keinen Fall am Ref geändert werden sollte.

Hast du am 27. und 28. April 2024 schon etwas vor? Dann veranstaltet die RefKo nämlich die erste Referendariatsversammlung in Hamburg. Eingeladen sind alle Refs in Deutschland! Die Einladung findest du hier.

Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :)

So erreichst du die RefKo:

Per Mail: RefKo@bundesfachschaft.de

Auf der Seite des BRF oder bei Instagram.

Shownotes:

FAZ-Artikel "Hört auf die Refs" (hinter der Paywall):

RefPod-Folge "# 7 Durchgefallen – und jetzt?" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube

RefPod-Folge "# 12 Referendariat Plus: Speyer macht's möglich!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube

RefPod-Folge "# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube

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Beschlossen und verkündet: Folge 3 unserer Folge zum Erledigungsrecht ist online! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG Leiter, widmen sich anhand eines Musters, das ihr hier finden könnt, eingehend dem Aufbau und dem Inhalt eines Kostenbeschlusses nach § 91a ZPO.

Außerdem erläutern wir die Besonderheiten des Klausurtyps „übereinstimmende Teilerledigungserklärung“: Wieso schreibst du da nur ein Urteil – und warum gibt es am Ende entweder ein prächtiges Feuerwerk oder nur einen leisen Knall? Findet es mit dieser dritten Folge unserer Reihe zum Erledigungsrecht heraus, die inhaltlich unmittelbar an die zweite anschließt!

Viel Spaß beim Hören!

Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest! :)

Kapitelmarken mit Zeitstempel:

(00:00) Einleitung

(04:24) Rubrum eines Beschlusses nach § 91a ZPO

(08:10) Tenor eines Beschlusses nach § 91a ZPO

(08:59) Gründe zu I. eines Beschlusses nach § 91a ZPO

(14:16) Gründe zu II. eines Beschlusses nach § 91a ZPO

(14:51) Rechtsmittelbelehrung

(16:31) teilweise übereinstimmende Erledigungserklärung

(22:41) Rubrum & Tenor eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung

(27:17) Der Tatbestand eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung

(28:27) Die Entscheidungsgründe eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung

(31:11) Ein „Trüffelchen“ bei Entscheidung am Amtsgericht ;)

(33:01) Bei übereinstimmender Teilerledigung "integriert" man NICHT einen § 91a-Beschluss in das Urteil!

(33:52) Zusammenfassung

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Die Erledigung schlägt zurück: Folge 2 zu unserer Reihe zum Erledigungsrecht! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, widmen sich der übereinstimmenden Erledigungserklärung in der Geschmacksrichtung „vollständig“ und der damit verbundenen Kostenentscheidung nach § 91a ZPO. Besprochen werden – natürlich anhand von Beispielsfällen – die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des Kostenbeschlusses. Wer darüber hinaus wissen will, warum in dieser Folge ganz liebe Grüße an das OLG Bremen, das OLG Zweibrücken, das LG Hanau und das AG Herford rausgehen und wie viele Wortspiele uns zum Begriff „Erledigung“ einfallen (Spoiler: zu wenige) – der wird diese Folge kaum verpassen wollen. Wie dann die aufgelesenen Wissens- und Lernfrüchte dann in einen konkreten Beschlussentwurf gegossen werden können, wird erst in Folge 3 verraten, in der es auch um die übereinstimmende Teilerledigungserklärung gehen wird. Das entsprechende Beschlussformular kann aber bereits hier heruntergeladen werden.

Viel Spaß mit der neuen Folge!

Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB AT: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube.

Folge "# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube.

BGH, Beschluss vom 24.09.2020 - IX ZB 71/19 (§ 91a ZPO-Obersätze)

LG Hanau, Urteil vom 5. 11. 1999 – 2 S 273/99, NJW-RR 2000, 1233 und bei juris.

BGH, Urteil vom 23.03.2023 - I ZR 17/22 (§ 91a ZPO-Entscheidung & Kostentrennung nach verzögerter Erledigungserklärung)

Kapitelmarken mit Zeitstempel:

(00:00) Einleitung

(06:35) Unterschiede zur einseitigen Erledigungserklärung

(19:30) Die Voraussetzungen der übereinstimmenden Erledigungserklärung

(29:18) Die Entscheidungsform „Beschluss“ im zweiten Staatsexamen

(33:55) Kostenentscheidung nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes

(44:50) Was bedeutet eigentlich „summarische Prüfung“?

(54:36) Erfolgsaussichten und unzuständiges Gericht

(58:57) Billigkeitsentscheidung, insbesondere Rechtsgedanke des § 93 ZPO

(01:10:03) Bahnbrechende (?!) aktuelle BGH-Rechtsprechung: Die (zu) späte Erledigungserklärung

(01:18:44) Wahlrecht des Klägers zwischen einseitiger Erledigungserklärung und Erklärung nach § 91a ZPO?

(01:29:07) Verabschiedung

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Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen.

Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse? Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit der Erledigung im Mahnverfahren aus?

Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen herunterladen.

Viel Spaß mit der neuen Folge!

Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :)

BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht)

BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und Verfahrensabgabe)

RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube

Kapitelmarken mit Zeitstempel:

(00:00) Einführung

(06:03) Was heißt Erledigung?

(07:52) Instrumente der ZPO

(14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb. Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO

(22:03) Widerruf der Erledigungserklärung

(23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen

(27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO

(30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage (Überblick)

(37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende) Zuständigkeit

(51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb. Beweiserhebung & -würdigung

(53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede

(01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren

(01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand & Entscheidungsgründe

(01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren

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Die Richterinnen und AG-Leiterinnen Kristina Luga, Anna Henrichs und Christian Walz unterhalten sich über die Vorbereitung auf das öffentliche Landesrecht. Kristina hat in Baden-Württemberg studiert, aber ihr Referendariat dann in Nordrhein-Westfalen gemacht. Sie berichtet, wie es für sie war, sich als Landeswechslerin auf ein Landesrecht vorzubereiten, das ihr bis dato vollkommen unbekannt war. Sie gibt Tipps für die Vorbereitung und erklärt, warum man davor keine Angst haben braucht. Es wird aber auch über öffentlich-rechtliche Klausuren allgemein gesprochen und warum bei diesen Klausuren saubere Methodik evtl. noch wichtiger sein kann als bei den anderen Klausuren. Und Christian kann es mal wieder nicht lassen und muss schon wieder sagen, dass er öffentliches Recht nicht so gerne hat… (Dabei hat er in Wahrheit ein Herz für alle Rechtsgebiete!)

Viel Spaß beim Hören! :)

Die Folge ist im Anschluss an unsere allgemeine Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht entstanden. 

Zu unserer Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht kommst du hier: Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

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Hier ist er: Der zweite & letzte Teil unserer MoPeG-Reihe!

In dieser Folge besprechen Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, zuerst weitere Änderungen im GbR-Recht, insbesondere die nunmehr kodifizierte und klausurrelevante actio pro socio (Gesellschafterklage) – spannende Abstecher ins sonstige Prozess- und Zwangsvollstreckungsrecht inklusive!

Abschließend wird ein Überblick über die wichtigsten Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht gegeben.

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen?

Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs in dieser zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung.

Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser!

Viel Spaß beim Hören! :)

Hier geht es zu unserer ersten MoPeG-Folge: Spotify, Apple Podcasts, YouTube.

BGH, Urteil vom 03.11.2015 – II ZR 446/13 (keine Prozessführungsbefugnis des Gesellschafters für Vollstreckungsabwehrklage, wenn GbR Vollstreckungsschuldnerin ist)

BGH, Beschluss vom 13.01.2021 – VII ZB 30/18 („Beischreibung“ eines Titels)

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einleitung

(01:46) Innenverhältnis einer GbR (insb. Geschäftsführungsbefugnis)

(07:38) Actio pro socio (Gesellschafterklage)

(19:15) Nebenintervention (Streithilfe) & Rechtskrafterstreckung

(23:11) Klage der Gesellschaft bei laufender actio pro socio?

(26:36) Prozessstandschaften allgemein

(28:27) Rechtsfolge bei Verletzung der Informationspflicht?

(30:54) Ausscheiden eines Gesellschafters & Nachfolgeklauseln (insb. bei Nachfolge von Todes wegen)

(41:08) Nicht rechtsfähige Gesellschaft

(44:55) ZwangsvollstreckungsR

(01:05:00) OHG- und KG-Recht

(01:13:42) Vereinsrecht

(01:18:59) Fazit

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Christian Walz, Anna Henrichs und Richard Ademmer stehen dir in dieser Folge Rede und Antwort! Sie haben bei Instagram (unter ref.pod) nach Fragen gefragt, die dir und deinen Kolleg:innen auf dem Herzen liegen. Sie haben daraus für dich einen bunten Strauß voller wohlduftender und ref-relevanter Themen gebunden! Wie finde ich gute Klausuren zum Üben? Wie lerne ich am besten im Referendariat? Und wie gehe ich mit dem ganzen Stress um? Das und vieles mehr wird erörtert. Praktische Meditiationstipps inklusive! Und in gewohnter RefPod-Manier auch ein Haufen hinkender Sprachbilder und schlechter Überleitungen…

Viel Spaß beim Hören!

Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst :)

Folge „# 15.5 Antworten auf eure Fragen, X-Mas-Quiz & Weihnachtsbotschaft“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube

Folge „# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube

B-Klausurenkurs in Hamburg

Klausurenkurs in Rheinland-Pfalz

Aktenvorträge des LJPA NRW

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:29 Wo bekommt man gute Klausuren zum Üben?

11:40 Wie viele Klausuren sollte man schreiben?

15:31 Wie im Referendariat lernen?

22:00 Wie das materielle Recht lernen?

25:06 Blockkurse oder laufende Kurse?

28:58 Wie mit der Doppelbelastung AG/Lernen und Station umgehen?

33:50 Tipps für Vorbereitung auf Verbesserungsversuch

42:30 Wie mit Überforderung/Panik vorm Examen umgehen?

58:38 Fazit

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Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen?

Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, in einer zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung. Natürlich dürfen auch die prozessrechtlichen Verknüpfungen nicht fehlen.

Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser!

In diesem ersten Teil geben Christian Walz und Anna Henrichs zunächst einen Überblick über das Personengesellschaftsrecht und besprechen dann wichtige Änderungen im Bereich der Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Das MoPeG hat nämlich die §§ 705 ff. BGB weitgehend neu gefasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den klausurrelevanten Themen „Vertretung“ und „Gesellschafterhaftung“.

Viel Spaß beim Hören! :)

Im zweiten Teil zum MoPeG werden Christian und Anna u.a. das neue GbR-Recht weiter vertiefen und examensrelevante Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht besprechen. Freu’ dich drauf! :)

RefPod-Folge „# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

BGH, Urteil vom 29.01.2001 - II ZR 331/00 (ARGE Weißes Ross)

LG Arnsberg, Urteil vom 02.03.2017 - 1 O 151/16 (Kronkorken-Fall)

LG Detmold, Urteil vom 08.07.2015 - 10 S 27/15 (Abijahrgang als GbR)

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung

(02:11) Happy Birthday „ARGE Weißes Ross“ (und die Folgen)

(05:40) MoPeG: Alles wird einfacher

(09:51) Schildkröten & Bunker: Das Wesen der Personengesellschaft

(16:26) Innen- & Außenverhältnis

(19:41) Bedeutung des Personengesellschaftsrechts im Examen

(23:30) Das Baukastenprinzip

(24:53) Voraussetzungen der GbR & Abgrenzung zu anderen Personengesellschaften

(31:54) Rechtsfähige & nichtrechtsfähige GbR

(41:08) Rechtsfähige Gesellschaft – Überblick über das Gesetz

(45:35) Entstehung der rechtsfähigen GbR

(49:45) Vertretung

(54:53) Gesellschafterhaftung

(57:44) Das neue Gesellschaftsregister

(01:06:11) Name der Gesellschaft

(01:07:21) Registerpublizität & Rosinentheorie

(01:25:14) Eintrittshaftung & Einwendungsdurchgriff

(01:28:16) Nachhaftung

(01:30:54) Prozessuales, insbesondere Zuständigkeit

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Kaum zu glauben aber wahr: ein jeder war mal Referendar! Also zumindest jede Volljuristin und jeder Volljurist, und damit auch: der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach. Im Gespräch mit Christian Walz, seines Zeichens Richter und AG Leiter, plaudert Dr. Limbach über seine früheren Leben u.a. als Verwaltungsrichter, Direktor der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung – und auch und insbesondere über sein Leben als Referendar am Landgericht Bonn.

Es geht deswegen nicht nur über die Unterschiede zwischen Ministerialverwaltung und Gericht, Gegenwart und Zukunft des Referendariats oder die Frage, weshalb junge Juristinnen und Juristen Kenntnisse über NS- und DDR-Unrecht haben sollten, sondern auch um die ganz persönlichen Lerntipps des Ministers, darüber, was ihn an seiner Verwaltungsstation gereizt hat, über Aktenvorträge mit seiner Frau, wie er mit einem Rückschlag in seinem eigenen Klausurexamen umgegangen ist und vieles mehr. Obendrauf gibt es noch ein leidenschaftliches Plädoyer für das Öffentliche Recht – viel Spaß mit der neuen Folge!

In das Gespräch sind Fragen eingeflossen, die Ihr über unseren Insta-Kanal „ref.pod" eingereicht habt – dafür ganz lieben Dank!

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Folge „# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos“: Bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Hier geht es zu den Aktenvorträgen des LJPA NRW

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:25) Der Minister über seine Zeit im Referendariat

(03:09) „Auf Umwegen“ in die Verwaltungsgerichtsbarkeit

(05:16) Ein Plädoyer für das Öffentliche Recht

(07:14) Öffentlich-rechtliche & andere Examensklausuren

(09:35) Deshalb ist der Beruf der Richterin/des Richters so großartig

(11:56) Was zeichnet gute Lehre aus?

(16:53) Zukunft & Vergangenheit des Referendariats

(21:15) Lern- & Examenstipps

(26:40) Abschlussbotschaft an alle Refs

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Wer vom Nachbarrecht abprallt wie die Schneeflocke von der Grenzwand - dem kann mit dieser Folge geholfen werden! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung des BGH. Es geht um „abprallenden Schnee“ und die damit verbundenen positiven (oder negativen?!) Einwirkungen auf ein Tankstellendach, dem der Schnee nicht gut bekommt. An diesen winterlichen Fall knüpfen sich viele Fragen: Aus welcher Anspruchsgrundlage bekommt die Tankstelleneigentümerin – vielleicht – Entschädigung? Ist Schnee so zu behandeln wie reflektierendes Licht? Was hat dies mit rechtlichem und faktischem Duldungszwang zu tun? Und welchen Einfluss hat eine öffentlich-rechtliche Baugenehmigung auf das Zivilrecht? Viele Fragen – viele Antworten: Viel Spaß mit der neuen Folge!

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BGH, Urteil vom 23.03.2023 – V ZR 97/21

Folge „# 7.5 Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einführung

(01:33) Sachverhalt

(04:23) Anspruchsgrundlage?

(06:58) Systematik von § 906 BGB

(08:02) Positive oder negative Einwirkung?

(18:14) Wesentlichkeit der Einwirkung?

(28:20) Rechtsfolge von § 906 II 2 BGB

(31:44) § 906 II 2 BGB analog

(34:44) Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis

(35:45) § 823 II BGB i.V.m. § 907 BGB

(37:36) Zusammenfassung

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Teil 3 unserer Reihe zum examensrelevanten Säumnis- und Einspruchsverfahren! Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – sprechen über die Tenorierung in einem Endurteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. In dieser sehr klausurrelevanten Prozesssituation gibt es einige Besonderheiten bei der Formulierung des Tenors zu beachten. Hier sollte man wirklich sehr sorgfältig arbeiten, weil der Tenor Grundlage für die Vollstreckung und auch maßgeblich für den Umfang der Rechtskraft ist; er wird deshalb auch als das „Herzstück“ der Entscheidung bezeichnet – Fehler können hier besonders schwer wiegen. In dieser Folge bekommst du deshalb ganz praktische Tipps an die Hand, wie du insbesondere in Klausuren den Tenor richtig formulierst.

Viel Spaß beim Hören! :)

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Hier geht es zu Teil 1 (Einführung & Tatbestand) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Hier geht es zu Teil 2 (Entscheidungsgründe) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Hier geht es zu unserer Folge zum Hauptsachetenor im Zivilurteil: Spotify, Apple Podcasts, YouTube

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einleitung & Überblick

(07:57) Hauptsachetenor

(13:05) Kostentenor

(17:33) Vorläufige Vollstreckbarkeit

(31:35) Abschluss

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RefPod wünscht dir ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2024! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, startet mit dir in das neue Jahr mit einer besonderen Folge: In dieser Folge teilen rund 30 Referendarinnen und Referendare ihre persönlichen Tipps zum Referendariat! Es geht um Themen wie Work-Life-Balance, Lernplanung, Lerntipps und vieles mehr.

Die Aufnahmen sind bei der Weihnachtsfeier für Referendarinnen und Referendare am Landgericht Münster vor rund einem Monat entstanden. Ganz herzlichen Dank an alle, die mitgemacht haben!

Was sind deine persönlichen Tipps rund ums Referendariat? Schreib' es uns gerne! :)

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Folge "# 10.5 Die wichtigsten Tipps fürs Ref aus Sicht von 24 AG-Leitern" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

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Ja, is’ denn heut schon Weihnachten!? Eine ZWEITE RefPod-Folge in dieser Woche? Wir haben uns ein letztes Mal in diesem Jahr extra für euch erneut versammelt, um die Fragen zu beantworten, die euch auf dem Herzen liegen und die ihr uns auf Instagram geschickt habt. Was ist der „schlimmste Fehler“, der einem in einer Klausur passieren kann? Welche „Last Minute“-Tipps für die mündliche Prüfung gibt es? Ist das Notenniveau seit Jahrzehnten gleichbleibend? Diese und viele weitere Fragen werden beantwortet von Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, die Richter und AG-Leiter sind. Als Bonus gibt es ein Weihnachtsquiz zum Mitraten, in dem ihr paar Fun Facts über Weihnachten erfahrt. Und zum Schluss, ganz wichtig: Die RefPod-Weihnachtsbotschaft.

Viel Spaß beim Hören! :)

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RefPod macht eine kleine Winterpause! Die nächste Folge erscheint am 09.01.2024.

Folge „# 7 Durchgefallen – und jetzt?“

https://open.spotify.com/episode/3THlpOSLxYWwQzpHxe6ZUA?si=5a7cc61547824dc8

Folge „Kurze Zwischenfrage: Soll ich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren?“

https://open.spotify.com/episode/4vRvad7lanGmqBk65NID7S?si=62f1ff2096354442

(00:00) Begrüßung

(01:40) Lernen an den Feiertagen?

(09:33) Eure Fragen

(09:51) StrafR & ÖR im RefPod?

(13:39) „Last Minute“-Tipps für mündliche Prüfung

(19:17) Was ist der „schlimmste Fehler“ in einer Klausur?

(23:34) Echte Examensklausuren im RefPod?

(27:31) Wie kommt man als Richter zum OLG?

(33:58) Wo finden AGs statt? Am OLG und/oder LG?

(34:38) Sollte man sich aufs Ref vorbereiten?

(36:32) Nach welchen Kriterien Wahlstation auswählen?

(44:17) Kann man Fundstellen aus Kommentar wörtlich übernehmen?

(44:45) Warum verbessern sich seit Jahrzehnten nicht die Notenquoten?

(47:14) Weihnachtsquiz

(48:11) Woher kommt das Christkind?

(51:26) Wer verfasste den Klassiker „Letters from Father Christmas“?

(52:25) Wofür steht das „X“ in „X-Mas“?

(54:20) Was verschenken die Deutschen am meisten?

(55:49) Was ist der beliebteste Weihnachtsfilm?

(56:51) Wie viel Prozent Alkohol muss Glühwein haben?

(58:06) Die RefPod-Weihnachtsbotschaft

(58:41) Winterpause

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Eine schöne Bescherung! Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – alle Richter und AG-Leiter – überraschen sich jeweils mit einem kleinen „Lerngeschenk“. Und du kannst ihnen in dieser Folge beim Auspacken der „Geschenke“ zuhören! In jedem „Geschenk“ steckt ein examensrelevanter Fall aus Klausuren oder Rechtsprechung, der besprochen wird. Es sind zwei Fälle aus dem Zivilrecht, ein Fall aus dem Strafrecht und ein Fall aus dem öffentlichen Recht dabei – ja, auch aus dem öffentlichen Recht! Es ist eben Weihnachten, das Fest der Liebe. Das ganze heißt zwar „Weihnachtsspecial“, ist aber ganz unabhängig von Weihnachten lehrreich und examensrelevant.

Viel Spaß beim Hören! :)

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Urteile aus der Folge:

BGH, Urt. v. 02.07.2019 - VI ZR 184/18 (Umfang der Streupflicht auf dem Parkplatz eines Supermarktes)

https://openjur.de/u/2179098.html

BGH Urt. v. 24.05.2023 - 2 StR 320/22 (maßgeblicher Zeitpunkt bei Heimtückemord)

https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/22/2-320-22.php

OVG Münster, Urt. v. 07.04.2017 - 11 A 2068/14 (Sondernutzungserlaubnis = mitwirkungsbedürftiger VA)

https://openjur.de/u/2138973.html

 BVerwG, Beschl. v. 29.03.2022 - 4 C 4.20 (isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen)

https://www.bverwg.de/290322B4C4.20.0

BayVGH, Urt. v. 22.06.2010 - 8 B 10.970 (Ermessensfehlerhaftigkeit einer Auflage zu einer Sondernutzungserlaubnis)

https://openjur.de/u/484649.html

OLG Brandenburg, Beschl. v. 04.02.2020 - 12 U 112/19 (Anscheinsbeweis bei Skiunfall)

https://openjur.de/u/2253157.html

OLG Schleswig, Urt. v. 28.08.2012 - 11 U 10/12 (Anscheinsbeweis bei Skiunfall)

https://www.ra-kotz.de/skiunfall_unaufklaerbarkeit_haftungsverteilung.htm

Kapitelmarken:

(00:00) Einleitung

(06:28) Räum- und Streupflicht in Klausuren

(07:53) Schmerzensgeldansprüche in Klausuren

(10:37) Indizien und Parteivernehmung

(14:15) Verkehrssicherungspflichten bei allgemeiner Glätte

(23:25) Streupflicht auf dem Supermarktparkplatz?

(30:58) Sondernutzungserlaubnis = mitwirkungsbedürftig?

(34:46) Nebenbestimmungen gem. § 36 VwVfG

(39:11) Isolierte Anfechtbarkeit einer Nebenbestimmung

(40:36) Begründetheit einer Anfechtungsklage gegen eine Nebenbestimmung

(49:29) Heimtückemord oder Totschlag? 

(55:49) Revision - was prüft der BGH eigentlich?

(01:01:58) Skiunfälle in Klausuren

(01:04:31) Internationale Zuständigkeit

(01:07:50) Internationales Privatrecht

(01:10:23) § 823 und FIS-Regeln

(01:13:03) Anscheinsbeweise auf der Skipiste

(01:17:56) Verabschiedung

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In unseren zweiten ausführlichen Folge zum materiellen Recht besprechen Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – wieder examensrelevante Themen aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Im Schwerpunkt geht es diesmal um allerlei Klausurprobleme rund um Vertragsschlüsse. Die Folge verliert sich dabei natürlich nicht in dogmatischen Glasperlenspielchen. Sondern die Materie wird – in gewohnter RefPod-Manier –  jeweils anhand von Fällen aus aktueller und klassischer Rechtsprechung sowie anhand von Klausurfällen mit Leben gefüllt. Und du erfährst auch, was das ganze mit Zahnpastatuben, Ketten und dem Mittelalter zu tun hat…

Unsere erste BGB AT-Folge (Spotify):

https://open.spotify.com/episode/0VmvknBwd7yQD9If6Xv5PC?si=f5accbf9eb2c4018

Unsere Folge zur Vorbereitung auf das materielle Recht (Spotify):

https://open.spotify.com/episode/7ixlXR19pFvZ3Df4E74HgY?si=236ac7142b634e20

Besprochene Urteile: 

BGH, Urt. v. 02.11.1995 – X ZR 135/93 („freibleibendes“ Angebot („sine obligio“); Schweigen auf Angebot)

http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/NJW1996_919.html

BGH, Urt. v. 04.05.2011 – VIII ZR 171/10 (Vertragsschluss an SB-Tankstelle)

https://openjur.de/u/165483.html

OLG Nürnberg, Beschl. v. 06.08.2020 – 13 U 4391/19 (Übersendung Vertragsentwurf ohne Unterschrift)

https://openjur.de/u/2274579.html

BGH, Urt. v. 13.09.2007 – I ZR 155/04 (Erlassfalle)

https://openjur.de/u/76332.html

BGH, Urt. v. 06.10.2022 – VII ZR 895/21 (Zeitpunkt des Zugangs einer E-Mail)

https://openjur.de/u/2454140.html

BGH, Urt. v. 24.02.2016 – XII ZR 5/15 (Rechtzeitigkeit der Annahme eines Angebots; Schweigen als Annahme)

https://openjur.de/u/879297.html

BGH, Urt. v. 27.04.2021 – XI ZR 26/20 (Unzulässige Zustimmungsfiktion in Banken-AGB)

https://openjur.de/u/2346610.html

Kapitelmarken:

(00:00) Einleitung & mündliche Prüfung

(04:25) „pacta sunt servanda“

(07:23) Zustandekommen eines Vertrages

(09:21) invitation ad offenrendum, „freibleibende“ Angebote

(11:23) § 145 BGB

(15:39) Schweigen auf freibleibendes Angebot

(18:09) Vertragsschlüsse an SB-Tankstellen & Warenautomaten

(21:00) Annahme & § 151 BGB

(23:06) Fallgruppen im Examen

(26:46) Übersendung eines Vertragsentwurfs ohne Unterschrift

(34:27) § 154 II BGB

(39:54) Vertragsschluss durch konkludentes Verhalten

(43:51) „Markisenfall“

(50:29) Abschluss eines Vergleichs

(53:45) Erlassfalle

(01:00:00) Vergleichsangebot per E-Mail

(01:13:05) § 308 Nr. 1 BGB

(01:17:46) Geringfügige Überschreitung der Annahmefrist

(01:21:00) § 149 BGB

(01:28:48) Verabschiedung

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Tastatur statt Füller: Wie ist es, E-Klausuren zu schreiben? Pünktlich zum Start der E-Klausur ab Januar 2024 in NRW unterhält sich Christian Walz mit Raimond Röttger und Hannah Krüßmann über alles, was du zu diesem Thema wissen solltest. Raimond ist Richter am Landgericht und derzeit ins Ministerium der Justiz NRW abgeordnet, wo er die Einführung der E-Klausur maßgeblich begleitet. Hannah ist Referendarin, derzeit in der Fortgeschrittenen-AG, und hat die E-Klausur unter realistischen Examensbedingungen in einer Generalprobe am OLG Hamm getestet. Gemeinsam beantworten sie alle Fragen, die ihr uns unter anderem bei Instagram zu diesem Thema gestellt habt: Welche Hardware wird verwendet? Wie funktioniert die Schreibsoftware? Gibt es etwa eine Rechtschreibkontrolle und kann ich jetzt copy-pasten? Aber vor allem: Werden die Klausuren jetzt noch schwieriger und länger?

Diese und viele weitere Fragen werden beantwortet.

Spoiler: Es gibt keinen Grund zur Sorge, aber viele Gründe zur Freude!

Viel Spaß beim Hören!

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Alle Infos des LJPA zur E-Klausur:

https://www.justiz.nrw/Gerichte_Behoerden/landesjustizpruefungsamt/ljpa_a_z/E-Klausur/index.php

Demo-Portal:

http://e-klausur-test.nrw.de

Maus & Tastatur:

https://www.cherry.de/kc-1000

https://www.cherry.de/mc-1000

Bild vom Prüfungsplatz:

https://drive.google.com/file/d/1x-G2dX2ZErUs2ko6e28kScT2Yh6yxfOd/view?usp=sharing

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Einleitung (mit diversen Service-Hinweisen!)

(04:13) Überblick über die E-Klausur (insb. Hardware)

(11:44) Hannas Erfahrungen mit der E-Klausur

(22:45) Die Software (Verweise, Fußnoten, Sonderzeichen)

(29:12) Das Demoportal

(31:49) Technische Probleme – und dann?

(35:03) Das Ende der Bearbeitung

(39:30) Werden Klausuren jetzt länger oder schwieriger?

(40:54) Vorteil Zehnfingersystem?

(43:47) Ist die NRW-Lösung bereits erprobt?

(47:00) E-Klausur für Wiederholungs- & Verbesserungsschreiber?

(47:24) Nachteile der E-Klausur?

(49:17) Fazits

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Ein Herzstück vieler Zulässigkeitsprüfungen, insbesondere – aber nicht nur – im Zwangsvollstreckungsrecht: Die Statthaftigkeit! Christian Walz und Richard Ademmer – beide Richter und AG-Leiter – wollen zu diesem Thema gerne etwas loswerden. Etwas, was ihnen beim Korrigieren von Klausuren immer wieder auffällt. Was das ist, erfährst du in der Folge!

Viel Spaß beim Hören!

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Und: Deine Meinung ist uns wichtig! Tritt gerne in Kontakt mit uns und teil' deine Gedanken zu der Folge.

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Jeder weiß, dass man die Zulässigkeit vor der Begründetheit prüft. Aber weißt du auch, dass es bestimmte Punkte gibt, die man noch VOR der Zulässigkeit der Klage prüfen muss?

Darüber sprechen Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, in dieser Folge. Sie wissen aus ihrer Korrekturerfahrung zu berichten, dass bestimmte Punkte, die VOR die Zulässigkeitsprüfung gehören, in vielen Klausuren nicht oder an falscher Stelle erörtert werden. Hier erfährst du, wie du diese Aufbaufehler vermeidest. Und außerdem lernst du weltexklusiv die Möwenbrücke kennen!

Viel Spaß beim Hören!

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Wie wäre ein Ergänzungsstudium, das speziell für Referendarinnen und Referendare konzipiert ist und dir eine einzigartige Kombination aus rechts-, wirtschafts-, sozial- und verwaltungswissenschaftlichen Disziplinen bietet? In dem du dein Fachwissen vertiefen, aber auch etwas über Soft Skills lernen kannst? Und das dich zusätzlich in allen Rechtsgebieten auf das 2. Examen vorbereitet? 

So ein Ergänzungsstudium gibt es! Und zwar an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV). Es ist das sog. Speyer-Semester. Darüber unterhält sich in dieser Folge Christian Walz mit Prof. Dr. Ulrich Stelkens und Sebastian Baur. Prof. Dr. Stelkens ist Prorektor und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insb. deutsches und europäisches Verwaltungsrecht an der DUV und Sebastian Baur ist dort wissenschaftlicher Mitarbeiter sowie Host des Podcasts „Recht Aktuell“. 

In dem Gespräch erfährst du, was Speyer zu bieten hat und wie du dorthin kommst. Wir erklären aber auch, warum das Speyer-Semester nicht nur was für öffentlich-rechtliche Nerds ist, was du in Speyer sonst erleben kannst und was sich hinter dem „Geist von Speyer“ verbirgt. 

Viel Spaß beim Hören!

Allgemeine Infos über das Ergänzungsstudium:

https://www.uni-speyer.de/studium/ergaenzungsstudium/ergaenzungsstudium-im-referendariat/ziel-und-profil-des-ergaenzungsstudiums

Hier kannst du deinen Studienplatz reservieren:

https://bewerbung.uni-speyer.de/de/

Infos über die Entsendemöglichkeiten für jedes Bundesland:

https://www.uni-speyer.de/studium/ergaenzungsstudium/ergaenzungsstudium-im-referendariat/entsendemoeglichkeiten-im-rechtsreferendariat

Infos des OLG Hamm für das Ergänzungsstudium:

https://www.olg-hamm.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/zt-verwaltung/dez05/04_speyer/index.php

Podcast „Recht Aktuell“:

https://open.spotify.com/show/3tjLf7n9dyXepDa22VpUgX?si=9b0ae89b06534b20&nd=1

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung & Einleitung

(03:48) Warum nach Speyer gehen? Ziel des Ergänzungsstudiums

(05:48) Darum ist Sebastian nach Speyer gegangen

(08:40) Faszination öffentliches Recht

(10:40) Empfehlenswerte Lehrveranstaltungen

(16:12) Keine Massen-Uni & Refs aus allen Ländern

(18:42) Veranstaltungen rund um Digitalisierung

(20:21) Blick über den Tellerrand & praxisorientierte Ausbildung

(22:02) Examensvorbereitung in Speyer

(24:44) Was erwirbt man mit dem Speyer-Semester?

(26:37) Was muss ich während des Speyer-Semesters leisten?

(29:50) So kommst du nach Speyer (Anträge, Fristen etc.)

(34:36) In diesen Stationen kannst du nach Speyer gehen

(36:20) Auswahlverfahren?

(38:00) Speyer als „Referendariat Plus“

(41:30) Der „Geist von Speyer“ (Campusleben, Partys, Sport & Kultur)

(50:05) Die Ausbildung in Speyer ist relevanter denn je

(53:11) Fazits & Verabschiedung

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BGB-AT-Klassiker meets Grundstückskaufrecht! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung des BGH. Es geht um den Grundsatz „falsa demonstratio non nocet“ („die versehentliche Bezeichnung schadet nicht“) im Grundstückskaufrecht. Der Fall ist schnell erzählt, bietet aber eine Menge Prüfungsstoff: In einer notariellen Urkunde steht als Kaufobjekt nur ein bestimmtes Flurstück. In Wahrheit gehört zum Grundstück – wie es „in der Natur erscheint und abgegrenzt ist“ – noch ein weiteres Flurstück. Gelten jetzt kraft „falsa demonstratio“ beide Flurstücke als verkauft, obwohl nur eins in der Urkunde steht? Welche Rolle spielt hier die sog. Andeutungstheorie, die der BGH bei formbedürftigen Rechtsgeschäften vertritt? Und ist das eigentlich ein Gewährleistungsfall oder sind wir im allgemeinen Leistungsstörungsrecht? Fragen über Fragen! Die Antworten hörst du in der Folge! :)

BGH, Urteil vom 23.06.2023 - V ZR 89/22

https://openjur.de/u/2473050.html

BGH, Urteil vom 16.03.1973 - V ZR 118/71

http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/bghz60_319.htm

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Und: Deine Meinung ist uns wichtig! Tritt gerne in Kontakt mit uns und teil' deine Gedanken zu der Folge.

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format (Minuten:Sekunden):

(00:00) Begrüßung und Einführung

(01:16) Der Fall (BGH, Urteil vom 23.06.2023 - V ZR 89/22)

(02:17) „Falsa demonstratio" beim Grundstückskauf - wie kann das passieren?

(04:40) „Falsa demonstratio“ - Grundlagen

(07:01): Was ist hier eigentlich verkauft worden?

(08:50) Zur Auslegung formbedürftiger Verträge („Andeutungstheorie“)

(10:08) Das Verhältnis von Formzwang zur „falsa demonstratio“

(13:10) Fallgruppen der „falsa demonstratio“ beim Grundstückskauf - liegt hier eine vor?

(20:10) Rücktritt aus Gewährleistungsrecht?

(23:40) Rücktritt wegen (teilweiser) Nichterfüllung?

(25:33) Rückabwicklung des Vertrages aus culpa in contrahendo?

(30:22) Achtung: Sonderverjährung!

(33:44) Bereicherungsrecht und Anfechtung

(36:29) Zusammenfassung

(37:10) Pauschale Verweise im Urteilstatbestand?

(39:03) Verabschiedung

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Welche:r Referendar:in kennt das nicht? Die meiste Zeit beschäftigt man sich im Referendariat mit Prozessrecht, nur um dann in der Klausur zu merken, dass sich kein Fall nur mit Prozessrecht lösen lässt. Vielmehr spielt das materielle Recht eine ebenso wichtige, oft sogar wichtigere Rolle als das Prozessrecht. Weil im Referendariat zwischen der Ausbildung in der Praxis und dem Lernen der neuen prozessrechtlichen Themen aber kaum Zeit bleibt, stellt sich jede:r Referendar:in irgendwann die Frage, wie man sich am besten und effizient auf das materielle Recht vorbereiten soll. Auf diese Frage will diese Folge eine Antwort geben. Die Richter:innen und AG-Leiter:innen Christian Walz, Kristina Luge und Anna Henrichs sprechen darüber, wie sie persönlich die Vorbereitung auf das materielle Recht angegangen sind. Womit lernt man? Kann man die Materialien aus dem 1. Examen wieder verwenden? Welche Rechtsgebiete sind am wichtigsten? Was bringt aktuelle Rechtsprechung? Diese und weitere Fragen werden in dieser Folge beantwortet.

Bleib’ bis zum Ende dran, denn da teilen Kristina, Anna und Christian ihre drei Top-Tipps zur Vorbereitung auf das materielle Recht :)

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Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung und Einleitung

(04:13) Fühlten wir uns auf das materielle Recht im Examen vorbereitet?

(06:58) Bedeutung des materiellen Rechts im 2. Examen

(12:05) Sollte man materielles Recht bereits vor Beginn des Refs wiederholen?

(15:44) Unterschiede zwischen 1. und 2. Examen

(18:13) Welche materiellrechtlichen Rechtsgebiete laufen am meisten?

(22:54) Braucht man einen Lernplan fürs materielle Recht?

(27:24) Arbeit mit Klausuren und Kommentaren

(29:27) Lerngruppen

(32:21) Lehrbücher und Skripte

(35:05) Karteikarten

(41:21) Was bringt aktuelle Rechtsprechung?

(45:03) Aktenvorträge

(46:15) Audiocontent und ähnliches

(48:46) Ist materielles Recht im 2. Examen leichter?

(53:42) Unsere drei ultimativen Tipps

(59:30) Verabschiedung

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In dieser ganz besonderen Folge von RefPod kommen so viele AG-Leiterinnen und -Leiter zu Wort wie noch nie! Wir haben 24 erfahrene AG-Leiterinnen und -Leiter (alle Richterinnen und Richter bzw. Staatsanwältinnen und Staatsanwälte) folgende Frage gestellt: Wenn ihr den Referendarinnen und Referendaren nur einen Tipp geben könntet, welcher wäre das? Die Antworten hörst du in dieser Folge! Es ist ein bunter Mix von Tipps geworden: Es geht ums Lernen, ums Klausurenschreiben, um Work-Life-Balance, um Aufbau von Selbstvertrauen und, und, und... in 11 Minuten!

Hör' rein und lass' dich davon inspirieren!

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Teil 2 unserer Reihe zum examensrelevanten Säumnis- und Einspruchsverfahren ist da! In Teil 1 haben wir eine Einführung gegeben und den Tatbestand beleuchtet. Nun widmen sich Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – in Teil 2 dem Verfassen der Entscheidungsgründe eines Urteils nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil.

Gemeinsam durchleuchten sie das Prüfungsschema, bieten Formulierungsvorschläge und erläutern, welche Aspekte in Klausuren mit dieser Prozesssituation nach ihrer Erfahrung besonders beachtet werden sollten. Dabei wird in gewohnter "RefPod-Manier" auch über den Tellerrand geschaut: Sie thematisieren Zusammenhänge mit der Rechtsanwaltsklausur und erörtern Besonderheiten der Kostenentscheidung.

Hier kommst du zu Teil 1 unserer Reihe zum Versäumnisurteil und Einspruch:

https://tr.ee/Ki0oI1797z

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(00:00) Begrüßung und Einleitung

(02:22) Über Sequels in Podcast und Film

(04:22) Entscheidungsgründe und der erste Satz

(11:59) Grundlegendes zum Einspruch

(15:49) Zulässigkeit des Einspruchs - Statthaftigkeit

(20:03) Form

(22:50) Frist

(27:02) Wiedereinsetzung

(32:32) Nebenentscheidungen, insbesondere § 344 ZPO

(37:37) Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des VU gegen den Bekl.

(43:46) Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des VU gegen den Kl.

(48:40) Was sind eigentlich die Kosten der Säumnis?

(50:44) Vorläufige Vollstreckbarkeit

(52:22) Verabschiedung

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In dieser Folge unterhält sich AG-Leiter und Richter Christian Walz mit Rechtsanwältin Melina Pier über den Anwaltsberuf. Melina Pier, die seit 2022 Rechtsanwältin ist, berichtet über ihre frischen Erfahrungen als Berufseinsteigerin und darüber, was sie wirklich am Anwaltsberuf fasziniert. Was zeichnet den Anwaltsberuf aus? Wie ist es, sich vor Gericht für jemanden einzusetzen? Können introvertierte Menschen das eigentlich auch machen oder muss man ein "Rampensau-Gen" haben? Und wie gut bereitet einen die Anwaltsklausur auf die anwaltliche Tätigkeit vor? All das und noch mehr beantwortet Melina in ihrem hörenswerten Bericht.

Es werden natürlich weitere Folgen kommen zu anderen Berufsbildern :) 

Viel Spaß beim Hören!

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RefPod widmet einer besonders examensrelevanten Prozesssituation eine eigene Formatreihe: Säumnis- und Einspruchsverfahren. Genauer gesagt geht es vor allem um das abzufassende Endurteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil.

In diesem ersten Teil führen Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – in diese wichtige Thematik ein und unterhalten sich darüber, wie bei einem Urteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil der Tatbestand zu formulieren ist; aus ihrer eigenen Korrekturerfahrung können sie berichten, dass hier besonders viel Verbesserungspotential liegt. Punkt für Punkt gehen sie das Aufbauschema durch und geben Formulierungshilfen. Sie erklären auch, warum was an welcher Stelle im Tatbestand erwähnt werden muss und welche grammatikalische Zeitform jeweils zu verwenden ist.

Mit diesen Tipps & Hinweisen wird ein schöner Tatbestand gelingen :)

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Die Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO ist ein absoluter Klassiker im Zwangsvollstreckungsrecht und häufig zu Gast in den Examensklausuren. Die Richter und AG-Leiter Christian Walz und Richard Ademmer besprechen in dieser Folge das Wichtigste zu diesem Klagetyp. Anhand des Prüfungsschemas zur Drittwiderspruchsklage besprechen sie die examensrelevantesten Themen, geben Klausurtipps und bieten Formulierungshilfen an. Die eine oder andere anekdotische Aus- bzw. Abschweifung darf natürlich auch nicht fehlen :)

Die Examensnähe der Folge kann man ihr übrigens regelrecht anhören… Was damit gemeint ist, erfahrt ihr in der Folge. Viel Spaß!

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Shownotes:

Links zu den RefPod-Folgen, auf die wir in dieser Folge Bezug nehmen:

https://linktr.ee/refpodshownotes

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Es war doch nur eine kurze Zwischenfolge geplant - und dann das!

Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG Leiter – wollten sich eigentlich nur der jüngst vom BGH beantworteten Frage widmen, ob der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung (§ 281 BGB) auf den Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB anwendbar ist. Auf der Suche nach Antworten steigen sie in die tiefsten Keller und blasen den Staub von den Folianten der BGB-Motive, räsonieren von der Spitze des Elfenbeinturms über das Wesen dinglicher und schuldrechtlicher Ansprüche und schauen sich vor allem ganz praktisch die Umsetzung dieser Fragen in Zivilprozess und Examensklausur an.

Und was all das mit „Wurzelbrut", Tennisplätzen, faktischem Duldungszwang und dem sog. „Dreier-Antrag“ zu tun hat, das findest du am Besten selbst heraus - viel Spaß beim Hören!

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Shownotes:

BGH, Urteil vom 23.03.2023 - V ZR 67/22 (Anwendbarkeit von § 281 BGB auf § 1004 BGB – Wurzelbrut)

https://openjur.de/u/2468623.html

BGH, Urteil vom 18.03.2016 - V ZR 89/15 (Anwendbarkeit von § 281 BGB auf § 985 BGB)

https://openjur.de/u/895007.html

BGH, Urteil vom 08.04.1997 - V ZR 28/96 (Tennisplatz-Fall)

https://www.iurado.de/?site=iurado&p=urteile&id=3072

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung und Einführung

(01:15) Die Anwendung von § 281 BGB auf § 985 BGB

(05:49) Praktisches und Dogmatisches

(11:22) § 255 ZPO - Fristbestimmung im Urteil

(18:23) Zwangskauf und § 255 BGB

(21:30) Bedingtes Schadensersatzverlangen und § 281 Abs. 4 BGB

(25:39) Wurzelbrut: Die Anwendung von § 281 BGB auf § 1004 BGB

(27:54) Materielle Anspruchsgrundlagen bei Wurzelbrut; insbesondere § 1004 BGB

(32:32) GoA und Bereicherungsrecht

(34:09) § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog

(38:23) § 823 BGB und - endlich - §§ 281, 1004 BGB

(41:33) Zur Anwendbarkeit des allgemeinen Schuldrechts auf § 1004 BGB

(44:15) Gründe für die Nichtanwendung des § 281 BGB; insbes. § 887 Abs. 2 ZPO

(57:21) Verabschiedung (und schlechte Witze)

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In dieser Folge spricht Richter und AG-Leiter Christian Walz mit Rechtsanwältin Melina Pier über ein Thema, über das besonders in der Juristenausbildung gerne der Mantel des Schweigens gelegt wird: Das „Durchfallen“ bei Prüfungen und der Umgang mit diesem (scheinbaren) Scheitern. Melina beweist, dass es kein Grund zur Scham ist, über solche Rückschläge zu sprechen. Sie erzählt offen von ihrer persönlichen Erfahrung, wie sie beim ersten Versuch des 2. Staatsexamens durchgefallen ist und welche mentale Stärke und Lernstrategien es brauchte, um nur drei Monate später den Zweitversuch erfolgreich zu meistern

Wir gehen auch darauf ein, unter welchen Voraussetzungen man eigentlich durchfällt und wie hoch bzw. eher wie niedrig die Wahrscheinlichkeit ist, dass man durchfällt. Wir erklären außerdem, wie der sog. Ergänzungsvorbereitungsdienst gestaltet ist, den man durchläuft, wenn man den ersten Versuch des 2. Staatsexamens nicht besteht. Melina teilt außerdem ihre wichtigsten Lerntipps und -methoden mit uns.

In einer Welt, in der Perfektion oft überbetont wird, zeigt Melinas Geschichte, dass wahres Wachstum oft aus unseren schwierigsten Momenten entsteht. Die Folge ist deshalb nicht nur für diejenigen relevant, die durchgefallen sind oder dies befürchten, sondern für alle, die etwas über den positiven Umgang mit Rückschlägen lernen wollen.

Viel Spaß beim Hören!

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Shownotes:

Melinas Erfahrungsbericht:

https://drive.google.com/file/d/19fmslybyZ7AwlRNUlG3RgPzcDY3QYCMu/view?usp=sharing

Artikel über Berufswege ohne 2. Staatsexamen:

https://www.lto.de/karriere/im-job/stories/detail/was-mache-ich-mit-einem-staatsexamen-diplomjuristen-jobs-in-kanzleien-transaction-lawyer-legal-tech-specialist-project-manager

https://www.lto.de/karriere/im-job/stories/detail/karriere-beruf-mit-einem-staatsexamen-jura

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Sie sind dein Sprachrohr im Ref. Und deine Nummer gegen Kummer. Vor Ort und im Bezirk. Vielen ist aber gar nicht bewusst, dass es sie gibt. Und/oder was genau sie für dich machen. Die Rede ist von: deinen Personalräten. Und in dieser Folge lernst du sie kennen! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich nämlich mit Paula Billen und Oleg Gerstenberger, die Referendare sind und sich in den (Bezirks-)Personalräten in Köln und Düsseldorf ehrenamtlich engagieren. Sie sprechen über die wichtigsten Aufgaben und die Bedeutung der Personalräte während des Referendariats. Du erfährst auch, wie deine Personalräte dich während des Refs unterstützen können, und wie du ihre Hilfe in Anspruch nehmen kannst. Paula und Oleg teilen außerdem wertvolle Tipps und Einblicke aus ihrem Ref-Alltag. Hör selbst rein und entdecke, wie Personalräte dir helfen können, deinen Weg durchs Ref sicher und erfolgreich zu gestalten :)

Viel Spaß beim Hören!

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Folge "# 26 Bundesweite Interessenvertretung der Refs: Die RefKo!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Homepage des Personalrats der Refs am LG Düsseldorf mit vielen weiteren Infos rund ums Ref.

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In dieser Zwischenfolge beantworten Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – eine weitere kurze Zwischenfrage: Soll man in Klausuren eigentlich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren? Eine sehr gute Frage, die uns eine Hörerin geschickt hat. Und die uns auch regelmäßig in Arbeitsgemeinschaften gestellt wird. Wie bei so vielen Fragen gibt es auch hier kein klares „Ja“ oder „Nein“. Das spiegelt auch das Gespräch wider, in dem Christian und Christoph ihre eigenen Perspektiven auf die Frage anbieten. Christoph hat auch wieder eine Merkhilfe im Gepäck. Diesmal ist es die „BPD-Formel“. Was sich dahinter wohl verbirgt?

Schreib’ uns gerne, wenn auch du eine Frage hast, die wir in einem Podcast beantworten können!

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In dieser Folge tauchen Christian Walz, Richter und AG-Leiter, und Richard Ademmer, Vorsitzender Richter am Landgericht sowie Ausbildungsleiter in Münster, in das zivilverfahrensrechtliche Zwangsvollstreckungsrecht ein. Beide geben einen Überblick über die Systematik und die wesentlichen Prinzipien des Zwangsvollstreckungsrechts. Die Folge ist nicht nur für Anfänger:innen interessant, sondern enthält auch für fortgeschrittene Referendar:innen vertiefende Hinweise!

Dabei wird – wie immer – vor allem Wert gelegt auf jene Aspekte, die erfahrungsgemäß im 2. Staatsexamen besonders relevant sind. Unter anderem erstellen Christian und Richard ein Ranking der examensrelevantesten Klausurtypen im Zwangsvollstreckungsrecht.

Zwangsvollstreckungsrecht kann Spaß machen, wirklich! Und kann – richtig gelernt – eine wirklich dankbare Materie sein. Überzeug' dich selbst durch das Hören der Folge!

Viel Spaß dabei!

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Unsere erste (reguläre) Folge zum materiellen Recht! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen examensrelevante Themen aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Im Schwerpunkt geht es um die Abgrenzung vertraglicher Schuldverhältnisse von Gefälligkeiten des täglichen Lebens. Diese Abgrenzung erfolgt anhand des Begriffs des „Rechtsbindungswillens“, der Voraussetzung einer auf Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung ist. Das Gespräch beschränkt sich aber nicht hierauf, sondern stellt wichtige Verknüpfungen zu anderen Rechtsgebieten wie dem Deliktsrecht, dem Auftragsrecht oder dem Straßenverkehrsrecht her. Alles wird jeweils anhand von Fällen aus aktueller und klassischer Rechtsprechung sowie Klausuren erläutert :)

BGH, Urt. v. 23.07.2015 - III ZR 346/14 („Kreismeisterschaftsentscheidung“)

https://openjur.de/u/836786.html

BGH, Urt. v. 10.02.2009 - VI ZR 28/08 (Haftungsbeschränkung durch ergänzende Vertragsauslegung)

https://openjur.de/u/72792.html

BGH, Urt. v. 10.01.1979 - VIII ZR 264/76 (Haftungsbeschränkung bei Probefahrten)

https://www.autorechtonline.de/aufgedraengte-probefahrt-mit-einem-gebrauchtwagen-haftungsbeschraenkung/

BGH, Urt. v. 26.04.2016 - VI ZR 467/15 (Bewässern des Gartens)

https://openjur.de/u/892072.html

BGH, Urt. v. 12.01.2021 - VI ZR 662/20 (Ausparken des Pkw eines anderen)

https://openjur.de/u/2317935.html

BGH, Urt. v. 19.01.2021 - VI ZR 188/17 (Haftung bei pflichtwidrig unterlassenen Erste-Hilfe-Maßnahmen)

https://openjur.de/u/2365397.html

BGH, Urt. v. 01.04.2003 - VI ZR 321/02 (Ausschluss der Haftung der Teilnehmer an gefahrenträchtigen sportlichen Wettbewerben)

https://openjur.de/u/66607.html

OLG Hamm, Beschl. v. 05.11.2013 - 9 U 124/13 (Kletterunfall an einer Kletterwand in einer Kletterhalle)

https://openjur.de/u/662136.html

Kapitelmarken:

(00:00) Einleitung

(03:19) Bedeutung vom BGB-AT

(06:47) Folgenkonzept

(10:59) Willenserklärung, Rechtsgeschäft, Verfügung

(11:36) Willenserklärung: äußerer & innerer Erklärungstatbestand

(15:53) Rechtsbindungswille

(16:54) Erklärungsbewusstsein bei versehentlicher Online-Bestellung

(18:00) Erklärungsbewusstsein beim untergeschobenen Vertragsformular

(19:36) Rechtsbindungswillen und...

(20:52) invitatio ad offerendum

(22:23) offerta ad incertas persona

(23:55) Bestellbestätigung

(25:02) Auskünfte

(28:31) Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit (BURD!)

(35:56) Winterdienstfall (Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit/Haftungsbeschränkungen)

(46:54) Bewässerungsfall (wie oben)

(51:14) Kletterfall (Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit/Haftungsbeschränkungen bei Sportveranstaltungen)

(57:10) Probefahrt (Haftungsprivilegierung)

(57:51) Kreiskadertrainingsfall (Abgrenzung Vertrag/Gefälligkeit)

(01:00:52) Fahrt zum Fußballspiel (Gefälligkeit und GoA)

(01:09:44) Ausparkfall

(01:15:18) Gestattung der Grundstücksnutzung

(01:18:18) Drittschuldnererklärung

(01:20:42) Erklärungen am Unfallort

(01:25:01) Verabschiedung

Wir haben eine Ankündigung zu machen! Bald startet die spezielle Formatreihe von RefPod zum materiellen Recht im Assessorexamen! Inhalt und Konzept erläutern in dieser Folge Christian Walz und Christoph Spielmann, die beide Richter und AG-Leiter sind. Außerdem gibt Christoph Einblick in seine Vorbereitung auf das materielle Recht im 2. Examen.

Viel Spaß beim Hören!

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Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle Entscheidung des BGH aus dem Strafrecht (Beschluss vom 28.03.2023 - 4 StR 61/23). Diese befasst sich mit der examensrelevanten Frage, ob eine Luftpumpe ein Werkzeug im Sinne des schweren Raubes gem. § 250 Abs. 1 Nr. 1 b) StGB ist; die Entscheidung steht im Zusammenhang mit der bekannten Labello-Rechtsprechung. Die Besprechung konzentriert sich auf die Relevanz für das 2. Examen und erläutert z.B. den revisionsrechtlichen Kontext. Außerdem wird der Fall mit einer aktuellen und examensrelevanten Entscheidung des BGH zum Strafzumessungsrecht verknüpft (Urteil vom 20. Juli 2022 - 2 StR 34/22).

Viel Spaß beim Hören!

Shownotes

BGH, Beschluss vom 28.03.2023 - 4 StR 61/23

https://openjur.de/u/2467764.html

Entscheidungsbesprechungen:

Jahn, JuS 2023, 694

Jäger, JA 2023, 606

BGH, Urteil vom 20.06.1996 - 4 StR 147/96 (Labello-Fall)

https://opinioiuris.de/entscheidung/1497

BGH, Urteil vom 12.11.1991 - 5 StR 477/91 (Plastikrohr-Fall)

https://opinioiuris.de/entscheidung/1496

BGH, Urteil vom 12.07.2017 - 2 StR 160/16 (Schlüssel-Fall)

https://openjur.de/u/2117995.html

BGH, Urteil vom 20. Juli 2022 - 2 StR 34/22

https://openjur.de/u/2461151.html

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Christian Walz und Anna Henrichs – beide Richter und AG-Leitende – unterhalten sich darüber, wie sie sich während des Referendariats zum Lernen und Arbeiten motiviert haben. Wie geht man mit Motivationstiefs und Rückschlägen während der Examensvorbereitung um? Wie setzt man sich realistische und motivierende Ziele? Welche Methoden gibt es, um Ablenkungen zu vermeiden? Und was sagt die Wissenschaft zu diesen Themen? Diese und weitere Fragen werden behandelt.

Viel Spaß beim Hören!

Teilt uns eure Motivationstipps gerne auf Instagram mit!

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Shownotes:

Das Kerzenproblem

https://de.wikipedia.org/wiki/Kerzenproblem

Dan Pink – The Puzzle of Motivation

https://www.youtube.com/watch?v=rrkrvAUbU9Y

Sarah Bebermeier – Was bringen Warnhinweise auf Zigaretten­packungen?

https://www.spektrum.de/magazin/gute-frage-was-bringen-warnhinweise-auf-zigaretten-packungen/1349097

Pomodoro-Technik

https://de.wikipedia.org/wiki/Pomodoro-Technik

Tali Sharot – How to motivate yourself to change your behavior

https://www.youtube.com/watch?v=xp0O2vi8DX4

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In dieser kurzen Zwischenfolge beantworten Christian Walz und Anna Henrichs – beide Richter/in und AG-Leitende – die Frage, ab wann es im Zivilrecht Rechtshängigkeitszinsen gibt.

Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Rechtshängigkeitszinsen? Wo kann das in den Klausuren eine Rolle spielen? Und ab wann genau beginnt eigentlich der Zinslauf? Diese und weitere Fragen werden in dieser Folge beantwortet.

Die nächste reguläre Folge erscheint nächste Woche Dienstag (01.08.2023).

Viel Spaß beim Hören!

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In dieser Folge unterhält sich Christian Walz (Richter am Landgericht und AG-Leiter) zusammen mit Richard Ademmer (Vorsitzender Richter am Landgericht und Ausbildungsleiter in Münster) über examensrelevante Fragen rund um den Hauptsachetenor im Zivilurteil.

Wie formuliert man den Hauptsachetenor? Worauf sollte man besonders achten? Und warum bezeichnet man den Hauptsachetenor auch als das „Herzstück“ der Entscheidung? Diese und weitere Fragen werden in der Folge beantwortet.

Wir geben dir 3 praktische Regeln an die Hand, die dir helfen können, den Hauptsachetenor in einer Klausur gelungen zu formulieren.

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Zur Überbrückung bis zur nächsten regulären Folge haben wir wieder eine kleine Zwischenfolge für euch aufgenommen! In dieser kurzen Zwischenfolge besprechen Christian Walz und Anna Henrichs – beide Richter/in und AG-Leitende – eine aktuelle Entscheidung des BGH zum Verkehrsunfallrecht (Urteil vom 07.02.2023 - VI ZR 87/22). Die Entscheidung behandelt examensrelevante Fragen zur Auslegung des Merkmals „bei Betrieb“ iSv. §§ 7 I, 19 I StVG. Konkret geht es um die Reichweite der Haftung für den "Betrieb" eines Anhängers.

Die nächste reguläre Folge erscheint nächste Woche Dienstag (18.07.2023).

Viel Spaß beim Hören!

Auf unserem Instagram-Kanal gibt es eine Übersichtsskizze zu dem Fall:

https://www.instagram.com/p/CugUyIYIr_k/?utm_source=ig_web_copy_link&igshid=MzRlODBiNWFlZA==

BGH, Urteil vom 07.02.2023 - VI ZR 87/22

https://openjur.de/u/2465841.html

BGH, Urteil vom 11.02.2020 - VI ZR 286/19

https://openjur.de/u/2200837.html

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Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – sprechen über das Thema der Beweiswürdigung in Zivilurteilsklausuren. Was zeichnet eine gute Beweiswürdigung in Klausuren aus? Wie baue ich das in einer Klausur auf? Nach welchen Kriterien beurteile ich die Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage? Und was hat das alles mit Wonder Woman zu tun!? Diese und weitere Fragen werden in der Folge beantwortet.

Entscheidungen mit lesenswerten Beweiswürdigungen:

OLG Hamm, Urteil vom 29.11.2017 – 20 U 18/17

https://openjur.de/u/2145683.html

LG Köln, Urteil vom 10.07.2015 – 7 O 320/13

https://openjur.de/u/854871.html

LG Duisburg, Urteil vom 30.12.2011 – 6 O 386/09

https://openjur.de/u/452617.html

Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden:

(00:00) Begrüßung

(02:23) Wonderwoman und das Lasso der Wahrheit

(03:42) Beweiswürdigung – Einführung

(07:36) Beweiswürdigung und Klausurtaktik

(10:45) SAPUZ(A): Die Beweismittel der ZPO

(12:23) Parteianhörung und deren Würdigung

(15:29) Formelle und materielle Beweiskraft von Urkunden

(18:00) Die Beweiswürdigung in der Urteilsklausur

(19:12) insbesondere: Tatbestand

(19:47) Große Prozessgeschichte

(22:03) Streitiges Vorbringen: Vom Meinen und Behaupten

(32:00) Entscheidungsgründe – die Anbindung der Würdigung an Tatbestandsmerkmale

(35:46) Schema der Beweiswürdigung und Einleitungssatz

(38:39) Beweislast

(41:54) Beweismaß, § 286 ZPO und Anastasia

(45:55) Beweisinhalt

(48:52) Ergiebigkeit

(50:50) Würdigung unergiebiger Beweismittel?

(54:31) Beweiswürdigung im engeren Sinne

(01:00:18) Lügende Zeugen: Klausurfall „Streitige Erfüllung“

(01:10:13) Wahrheitsliebender Zeuge: Klausurfall „Streitige Schenkung“

(01:16:39) Zusammenfassung: Glaubhaftigkeitskriterien

(01:21:11) Glaubwürdigkeit

(01:24:09) Der Abgleich mit anderen Beweismitteln

(01:27:07) Überschießende Überzeugungen

(01:27:57) Würdigung negativ ergiebiger Beweismittel

(01:29:15) Würdigung von Sachverständigengutachten

(01:31:15) Zusammenfassung: Drei Wege zu einer besseren Beweiswürdigung

(01:34:10) Verabschiedung

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Ring frei für das Finale im aktuellen Rechtsprechungsbattle! Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – treten ein in die nächste Runde der RefPod-Rechtsprechungsumschau. Nachdem Anna und Christian in der letzten Folge aktuelle Entscheidungen zum Zivil- und Strafrecht vorgestellt haben, dreht sich jetzt alles ums Öffentliche Recht und Zwangsvollstreckungsrecht. Christoph macht dich kurzerhand mal zur Fachanwältin/zum Fachanwalt fürs Verwaltungsrecht. Er stellt dir einen Mandanten vor, der mal so gar nicht damit einverstanden ist, wie die Polizei ihn anlässlich einer Versammlung behandelt hat. Gut, dass seine Probleme sowohl examensrelevant als auch jüngst vom Bundesverwaltungsgericht entschieden worden sind. Und zum krönenden Abschluss lässt Richard mit einer aktuellen und examensrelevanten BGH-Entscheidung zum Zwangsvollstreckungsrecht am Hochreck turnen. Da kann man ganz schön ins Schwitzen kommen. Aber die Mühe wird sich auszahlen, wie du hören wirst! :)

Nicht vergessen: Du kannst unter unserem Instagram-Kanal (ref.pod) am Freitag nach diesem Podcast abstimmen, welche Entscheidung du am besten/spannendsten/lehrreichsten findest :)

Viel Spaß mit der Folge!

Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, bewertest und weiterempfiehlst :)

Besprochene Entscheidungen:

BVerwG, Urt. v. 27.03.2024 – 6 C 1.22

https://verfassungsblog.de/polizeifestigkeit-nur-noch-mit-grundrechtsschutz/

https://verfassungsblog.de/unfriedlichkeit-statt-verhinderungsblockade/

BGH, Beschl v. 07.03.2024 – I ZB 40/23

Unsere letzte Rspr.-Battle-Folge „# 34 Rspr.-Battle 2.1! Schwarzgeldabrede vs. schwere Körperverletzung“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einführung und Spielregeln

04:36 Aktuelle BVerwG-Entscheidung zum Versammlungsrecht

49:11 Aktuelle BGH-Entscheidung zum Zwangsvollstreckungsrecht

01:17:03 Ref-Ermessen und Hörerabstimmung

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Zur Überbrückung bis zur nächsten regulären Folge und als kleines Dankeschön für das liebe Feedback zum Podcast-Start: Eine kleine Zwischenfolge! In dieser kurzen Zwischenfolge beantworten Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – die Frage, was man in Zivilrechtsklausuren zur Partei- und Prozessfähigkeit schreiben sollte.

Die nächste reguläre Folge erscheint dann nächste Woche Dienstag (04.07.2023).

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Christian Walz und Anna Henrichs sprechen über ihre persönlichen Klausurtipps, die ihnen selbst im Examen geholfen und die sie nun als AG-Leitende Referendarinnen und Referendaren empfehlen. Wie soll man sich die Zeit in der Klausur einteilen? Schreibt man den Tatbestand zuerst oder als letztes? Benutzt man Abkürzungen? Wie geht man mit Problemschwerpunkten um? Diese und weitere Fragen werden in der Folge angesprochen.

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Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – waren wieder auf Safari in der weiten Wildnis der aktuellen Rechtsprechungsfälle. Und sie haben wieder beeindruckende und examensrelevante Sichtungen gemacht, von denen sie berichten! Nicht „Big Five“, sondern „Big Four“: In dieser und in der nächsten Folge werden insgesamt vier examensrelevante und lehrreiche Entscheidungen vorgestellt. Überraschungen sind – wie im echten Examen – vorprogrammiert: Vorher weiß keiner der Teilnehmenden, welche Entscheidungen die anderen vorstellen! So kannst du etwa erleben, wie Christoph und Christian vorschnell auf ein Problem springen wollen, auf das es gar nicht ankam. Anna bespricht in dieser Folge eine strafrechtliche Entscheidung des BGH zu Grundfragen des StrafR AT (Rechtfertigung, Versuch, Rücktritt) und der schweren Körperverletzung. Ganz nach dem Geschmack der Prüfungsämter: Mit unerwarteten Ausflügen in andere Rechtsgebiete! Und Christian bespricht eine zivilrechtliche Entscheidung des BGH zu Schwarzgeldabreden in Grundstückskaufverträgen. Es geht um Fragen des BGB AT, SchuldR AT und SachenR – die Examensrelevanz springt einen praktisch an – wie ein Tiger! (Weil wegen Safari und so, du weißt schon.) Inklusive Wiederholung der sog. Schwarzarbeiterfälle! Und wie die Teilnehmenden einer Safari darum wetteifern, das spektakulärste Bild zu schießen, um es zu Hause mit stolzgeschwellter Brust jedem vor die Nase zu halten, treten auch in dieser und in der nächsten Folge die vorgestellten Entscheidungen in einem Wettbewerb gegeneinander an. In einem Kräftemessen darum, welche Entscheidung am lehrreichsten und examensrelevantesten ist! Und diesen Wettbewerb entscheidest: Du! Du kannst unter unserem Instagram-Kanal (ref.pod) am Freitag nach diesem Podcast abstimmen, welche Entscheidung du am besten/spannendsten/lehrreichsten findest :)

Viel Spaß beim Hören!

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Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urt. v. 15.03.2024 – V ZR 115/22

BGH, Beschl. v. 17.04.2024 – 1 StR 403/23

Folge „# 27 Rspr.-Battle! Abschleppfall vs. räuberische Erpressung vs. GaststättenR“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einführung und Spielregeln

09:15 Aktuelle BGH-Entscheidung zu Schwarzgeldabreden in Grundstückskaufverträgen

36:03 Aktuelle BGH-Entscheidung Versuch und Rücktritt bei schwerer Körperverletzung

01:07:28 Halbzeitpause und Bedeutung von Privat-AGs

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Wenn die Vorbereitung auf das 2. Staatsexamen ein Langstreckenlauf ist, dann ist nicht der letzte Tag vor den Klausuren der Endspurt, sondern die Klausuren selbst sind es! Das ist einer der vielen Gründe, weshalb man unmittelbar vor den Klausuren das Lernen herunterfahren sollte (und auch darf!), um mental und körperlich stark in die Zielgerade einzubiegen. Ausgehend hiervon unterhalten sich Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, über die „Do’s“ und „Don’t“ einer guten Examensvorbereitung am sprichwörtlich letzten Tag vor den Klausuren. Und sie weiten den Blick auch auf das, was man während der Klausuren auf keinen Fall mehr machen sollte (etwa: in Online-Foren nach dem – vermeintlich – richtigen Lösungsweg der – vermeintlich – gerade geschriebenen Klausur suchen!). Viele weitere Fragen werden angesprochen: Warum ist es ganz normal, dass ich die Güte meiner eigenen Klausuren nicht einschätzen kann? Wieso kann ich mich nicht daran erinnern, ob ich Selbstverständlichkeiten hingeschrieben habe oder nicht? Sollte ich mich mit meinen Ref-Kolleginnen und -Kollegen während oder nach den Klausuren über die Inhalte unterhalten? Und was haben dutzende Partien Videospiel-Eishockey mit der Examensvorbereitung zu tun? Hört rein!

RefPod wünscht allen Kandidatinnen und Kandidaten, insbesondere denen, die kurz vor den Klausuren stehen, ganz viel Erfolg - Ihr schafft das!

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