Die Akte Tulpenfeld. Ein Podcast der Bundesnetzagentur. – Details, episodes & analysis

Hetze, Desinformation, Fake News, gefährliche Produkte, kindergefährdende Inhalte – auf Online-Plattformen finden sich zahlreiche rechtswidrige, auch strafbare Inhalte. Die EU hat ein Instrument geschaffen, um dagegen vorzugehen: den Digital Services Act (DSA). Alle Mitgliedstaaten haben eine Stelle benannt, die auf nationaler Ebene über die Umsetzung des Gesetzes wachen sollen: den Digital Services Coordinator (DSC). In Deutschland ist das die Bundesnetzagentur (BNetzA).

Was macht eigentlich eine „Koordinierungsstelle für digitale Dienste“? Wie funktioniert die Abstimmung innerhalb der EU? Wie machen es andere Länder? Was können Menschen tun, die einen Rechtsverstoß im Netz entdecken? Was, wenn Online-Plattformen rechtswidrige Inhalte nicht löschen? Und was ist eigentlich mit der Meinungsfreiheit?

Unser Gast in der zweiten Folge von „Die Akte Tulpenfeld“ ist Dr. Julia Marquier, die die neue Aufgabe der Bundesnetzagentur erklärt. An anschaulichen Beispielen zeigt sie, was ihre Arbeit konkret bedeutet.  Ziel des Digital Services Acts (DSA) ist es, ein sicheres Online-Umfeld zu schaffen. Was offline verboten ist, muss auch online verboten sein. 

Die zweite Episode widmet sich einem brisanten und viel diskutierten Thema. Alle Menschen nutzen digitale Dienste, jeden Tag und viele davon. Die Frage, wie das sicher möglich ist, betrifft uns also unmittelbar.

Digital Services Coordinator:
https://www.dsc.bund.de

Nutzer- und Beschwerdeportal:
https://www.dsc.bund.de/DSC/DE/3Verbraucher/start.html

BNetzA-Blog der BNetzA zum Thema:
https://www.bundesnetzagentur.de/1016798

Gesetz über digitale Dienste (Europäische Kommission):
https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/digital-services-act-package

Sehr große Online-Plattformen und Ermittlungsverfahren dazu (Europäische Kommission):
https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/list-designated-vlops-and-vloses

Landesmedienanstalten:
https://www.die-medienanstalten.de/ueber-uns/landesmedienanstalten

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz:
https://www.bzkj.de

Marktüberwachung der Bundesnetzagentur:
https://www.bnetza.de/marktueberwachung

Stellenangebote der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/karriere

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https://www.bundesnetzagentur.de/1026670

In der ersten Folge von „Die Akte Tulpenfeld“ geht es um die Stromversorgung in Deutschland. Zusammen mit ihrem Gast Dr. Markus Doll (Energieregulierung, Bundesnetzagentur) gehen die beiden Hosts akuten und grundsätzlichen Fragen nach: Schaffen wir die Umstellung von fossiler Energie auf erneuerbare? Was, wenn die Netze nicht ausreichen, den Strom dorthin zu transportieren, wo er gebraucht wird? Wie hoch ist das Risiko eines Blackouts? Und was ist überhaupt eine Dunkelflaute? Wer bezahlt den Bau der großen Netze und was ist bei alledem die Aufgabe der Bundesnetzagentur?

Diese Episode bietet einen Überblick über das Thema Versorgungssicherheit. Sie räumt mit Missverständnissen auf und führt zu einigen Aha-Erlebnissen.

Netzentwicklungsplan Strom der Übertragungsnetzbetreiber:
https://www.netzentwicklungsplan.de

Netzausbaupläne der Verteilnetzbetreiber:
https://www.vnbdigital.de/service/nap

Versorgungssicherheits-Monitoring der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/652560

Netzreserve-Ermittlung der Bundesnetzagentur (PDF):
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Energie/UnternehmenInstitutionen/Versorgungssicherheit/Netzreserve/Netzreservebedarf2024.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Kapazitätsreserve-Ausschreibung der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/652084

IT-Sicherheitskatalog der Bundesnetzagentur für Strom- und Gasnetze:
https://www.bundesnetzagentur.de/861798

Roman „Blackout“ von Marc Elsberg:
https://marcelsberg.com/buecher?isbn=9783442380299

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https://www.bundesnetzagentur.de/1018672

Seit Jahrhunderten verbinden Briefe und Pakete die Menschen über große Distanzen. Aber der Post-Sektor hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. E-Mails sind überwiegend an die Stelle der Briefe getreten; dafür hat der Online-Versandhandel für ein enormes Wachstum der Paketlieferungen gesorgt. Die Deutsche Post hat Konkurrenz bekommen. Ein neues Postgesetz regelt die Bedingungen der Zustellung. Doch was heißt das alles für die Verbraucherinnen und Verbraucher?

Wie lange darf denn nun ein Brief von A nach B brauchen? Warum gibt es immer weniger Postfilialen mit echten Menschen am Schalter – und dafür bald mehr und mehr voll automatisierte Post-Stationen? Wer schreibt eigentlich noch Briefe? Und wie sorgt die Bundesnetzagentur für einen fairen Wettbewerb zwischen den vielen neuen Dienstleistern?

Antworten zu all diesen Fragen (und noch mehr) gibt es in Episode 3.

Bundesregierung/ Postnovelle/ Tipps für Verbraucher:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/postgesetz-2250528

Wo ist die nächste Postfiliale/ der nächste Briefkasten/ der nächste Paketshop?
https://www.deutschepost.de/de/s/standorte.html

Verbraucherportal der Bundesnetzagentur/ Post
https://www.bundesnetzagentur.de/post

Insight-Blog der Bundesnetzagentur "Zustellfiktion"
https://www.bundesnetzagentur.de/859082

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https://www.bundesnetzagentur.de/1031642

Pixabay, bruno.auzet, Liecio, LordSonny, Darsycho

Wasserstoff soll irgendwann die klimaschädlichen Energien ersetzen und somit den CO2-Ausstoß drastisch verringern. Die Bundesregierung hat dafür eine Nationale-Wasserstoffstrategie entwickelt. Der Bundesnetzagentur kommt darin eine zentrale Rolle zu.

Doch kann der Plan aufgehen? Wo kann man Wasserstoff einsetzen? Welche Technik braucht es? Mit welchen Kosten müssen wir rechnen? Was ist überhaupt das Wasserstoff-Kernnetz und wer wird es betreiben?

In dieser Folge sprechen wir mit Barbie Kornelia Haller. Sie ist nicht nur Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, sondern auch eine echte Expertin in Sachen Energie. Sie blickt auf das Erreichte und die Hürden, die es bei einem derart gigantischen Infrastrukturprojekt zu überwinden gilt. Außerdem finden wir heraus, dass Barbie Haller offen ist für einen Food-Podcast, in dem es um Erdnüsse, Prosecco und Pflaumenkerne geht.

Die Nationale Wasserstoff-Strategie beim BMWK:
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/wasserstoff.html

Wasserstoff bei der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/ElektrizitaetundGas/Wasserstoff/Kernnetz/start.html

Maßnahmenkarte Wasserstoff-Kernnetz:
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Energie/Unternehmen_Institutionen/Wasserstoff/Antragsentwurf_FNB_Anlage4.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Entwurf des gemeinsamen Antrags für das Wasserstoff-Kernnetz der FNB:
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Energie/Unternehmen_Institutionen/Wasserstoff/Antragsentwurf_FNB.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Genehmigung des Wasserstoff-Kernnetzes durch die Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Energie/Unternehmen_Institutionen/Wasserstoff/Genehmigung.pdf?__blob=publicationFile&v=6

WasABi (Wasserstoff Ausgleichs- und Bilanzierungsgrundmodell):
https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Beschlusskammern/1_GZ/BK7-GZ/2024/BK7-24-0014/BK7-24-01-0014_Antrag.html

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https://www.bundesnetzagentur.de/1037900

Werden wir in kalten Wohnzimmern sitzen? Wird der Industrie das Gas abgedreht? Wird die deutsche Wirtschaft zusammenbrechen? – Diese Fragen beherrschten vor zwei Jahren die Pressemeldungen und die Gemüter vieler Deutsche. Nach dem großflächigen Angriff Russlands auf die Ukraine drohte uns eine Gaskrise. Die Alarmstufe im Notfallplan Gas wurde ausgerufen.

Die Bundesnetzagentur bekam plötzlich eine entscheidende Rolle: Sollte das Gas in Deutschland nicht mehr für alle reichen, würde sie entscheiden, wer noch was bekäme. Ein Krisenstab wurde gebildet. Und ein Mann wurde zu dessen Leiter ernannt: Dr. Chris Mögelin.

Der Chef-Justiziar der Bundesnetzagentur ist unser Gast in der fünften Folge der „Akte Tulpenfeld“. Mit uns blickt er zurück auf diese angespannte Zeit. Wie hat er sich auf derart weitreichende Entscheidungen vorbereitet? Wie liefen die Gespräche mit Kanzler und Minister? Was wurde an die Bevölkerung kommuniziert? Hat er sich auch mal echte Sorgen gemacht? Und was hat er für die nächste Krise gelernt?

Aktuelle Lage der Gasversorgung in Deutschland:
https://www.bundesnetzagentur.de/aktuelle-gasversorgung

Insight-Blog: Die Krisenübung
https://www.bundesnetzagentur.de/insight-krisenuebung

Die IT-Sicherheitsplattform Gas bei Trading Hub Europe (THE):
https://www.tradinghub.eu/de-de/Portale/Sicherheitsplattform-Gas

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https://www.bundesnetzagentur.de/1042922

Die Powerbank im Teddybär explodiert, die Puppe spioniert die Kinder aus, das Babyphone legt den Garagenöffner lahm, Sohlen verursachen Verbrennungen an den Füßen.
Das alles sollte nicht passieren. Die EU hat Vorschriften erlassen, die die Sicherheit elektrischer und elektronischer Produkte garantieren sollen. Trotzdem gelangen immer wieder solche in den Handel, die für Verbraucherinnen und Verbraucher gefährlich sein können.

Die Bundesnetzagentur prüft Produkte und stoppt bei Bedarf ihren Verkauf. Im zurückliegenden Jahr 2024 waren das 5,3 Millionen. In dieser Folge erzählt Martin Lips, Referatsleiter Marktüberwachung, wie sein Team das macht. Auf was sollte man beim Kauf achten? Um welche Produkte geht es eigentlich? Und warum kümmert sich ausgerechnet die Netzagentur um Gegenstände, die auf den ersten Blick nichts mit Netzen zu tun haben?

Marktüberwachung bei der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/marktueberwachungprodukte

Pressemitteilung mit Tipps für Verbraucherinnen und Verbraucher:
https://www.bundesnetzagentur.de/1047330

Harmonisierte Normen (EU):
https://europa.eu/youreurope/business/product-requirements/standards/standards-in-europe/index_de.htm#inline-nav-4

Marktüberwachung bei der Europäischen Kommission (ICSMS):
https://single-market-economy.ec.europa.eu/single-market/goods/building-blocks/information-and-communication-system-market-surveillance_en?prefLang=de

CE-Kennzeichnung:
https://europa.eu/youreurope/business/product-requirements/labels-markings/ce-marking/index_de.htm#:~:text=Das%20CE%2DZeichen%20ist%20ein,in%20der%20EU%20vermarktet%20werden.

„Der Feuerteufel in der Steckdose“ – Insight-Blog-Beitrag zu gefährlichen Produkten:
https://www.bundesnetzagentur.de/1024670

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https://www.bundesnetzagentur.de/1054684

Telekommunikation ist vor allem Telefon und Internet. Stimmt, aber vor allem bedeutet sie Austausch. Technisch unterstütztes Gespräch, Teilhabe am Arbeitsleben, soziale Interaktion. Sie gehört zur Daseinsfürsorge wie das Gesundheitssystem oder die Versorgung mit Strom und Wasser. Und – das wissen wir spätestens seit der Corona-Pandemie – wenn Telekommunikation nicht funktioniert, sind wir hilflos. Oder doch nicht? Zum Glück gibt es den Verbraucherschutz Telekommunikation bei der Bundesnetzagentur.
Rainer Warnecke leitet dieses Referat und ist in dieser Folge unser Gast. Er erzählt, wie er und sein Team überraschend unbürokratisch helfen, wenn es Versorgungsstörungen gibt. Oder Probleme beim Anbieterwechsel. Oder wenn das Internet zu langsam ist. Oder wie es funktioniert, dass auch Gehörlose telefonieren können.

Verbraucherportal Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/tk-verbraucher

Die App zur Breitbandmessung:
https://www.breitbandmessung.de

Schlichtung Telekommunikation:
https://www.bundesnetzagentur.de/tk-streitbeilegung

Pressemitteilung: Anträge bei Schlichtungsstelle Post und Telekommunikation erreichen 2024 ihren Höchststand:
https://www.bundesnetzagentur.de/1046044

Pressemitteilung: Bundesnetzagentur stellt Angebot für hörgeschädigte Menschen sicher: https://www.bundesnetzagentur.de/1052216

Allensbach-Studie: Fast die Hälfte der Personen über 60 nutzen das Internet nicht (Statista):
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1035162/umfrage/senioren-in-deutschland-nach-der-nutzungshaeufigkeit-des-internets/

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https://www.bundesnetzagentur.de/1054684

Wer schon mal einen Brief vom Amt bekommen hat (also alle), weiß: Behörden haben ihre eigene Sprache. Die ist oft kompliziert und unverständlich, gespickt mit Fachwörtern und Paragraphen.
Wäre es nicht schön, wenn das anders wäre?

Die Bundesnetzagentur hat das Ziel ausgerufen, eine zugewandte, bürger*innennahe Behörde zu sein. Ihre Sprache ist dafür wesentlich. Deshalb gibt es die Verständlichkeitsinitiative. Der Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Frank Brettschneider von der Universität Stuttgart-Hohenheim leitet sie. In dieser Folge erzählt er, wie er das macht. Wie motiviert er die Mitarbeitenden, den lang geübten Sprachstil zu überwinden? Wie funktioniert das Tool, das die Verständlichkeit von Texten misst? Was sind die häufigsten Fehler?

Außerdem werfen wir einen Blick auf die großen Fragen, die dahinter stehen: Wie ist diese Amtssprache überhaupt entstanden? Hilft eine klare Sprache, die Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber den demokratischen Institutionen zu erhöhen?

Verständlichkeitsforschung an der Universität Stuttgart-Hohenheim:
https://komm.uni-hohenheim.de/forschung_verstaendlichkeit

Die BNetzA arbeitet mit der Software TextLab:
https://www.comlab-ulm.de/textlab-sprachsoftware/

Pressemitteilung: Erste DIN-Normen für Einfache Sprache veröffentlicht:
https://www.din.de/de/din-und-seine-partner/presse/mitteilungen/erste-din-normen-fuer-einfache-sprache-veroeffentlicht--1090866

Die amerikanische Seite „Plainlanguage“ zur verständlichen Sprache in Behörden (deutsche Übersetzung einstellbar):
https://www.plainlanguage.gov/resources/

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https://www.bundesnetzagentur.de/1058064

Künstliche Intelligenz ist eine Revolution, die der Menschheit Wohlstand, Gesundheit und Frieden bringt. Sagen die einen. Künstliche Intelligenz birgt ein unkalkulierbares Risiko. Die Maschinen werden über die Menschen herrschen. Sagen die anderen.
Klar ist nur: KI ist längst da. Wir brauchen einen Umgang mit dem Einsatz der Technologie. Die EU hat deshalb den weltweit ersten Rechtsrahmen erlassen, der die Anwendung von KI umfassend regulieren soll – den AI-Act. In Folge 9 ist Dr. Daniela Brönstrup, Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, unser Gast. Mit ihr klären wir, wie eine sinnvolle Regulierung von KI Anwendungen aussehen soll. Wie können die Nutzer*innen geschützt und gleichzeitig Innovation gefördert werden? Welche Rechte sind eigentlich in Gefahr? Wie soll Europa zum „führenden KI-Kontinent“ werden, wo doch die Tech-Giganten in den USA sitzen? Und was bringt überhaupt eine europäische Regulierung, wenn sie andernorts gar nicht stattfindet?
Kurz: Wie wollen wir mit Künstlicher Intelligenz umgehen?

Das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz (AI-Act):
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32024R1689

Der AI-Act bei der Bundesregierung:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/ai-act-2285944

Der KI-Service-Desk der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/Digitales/KI/start_ki.html

Kostenlose Fortbildungen zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz:
https://www.elementsofai.com/

"Wie die neue Regulierung Innovationen ermöglicht und Risiken kontrolliert" -- Insight-Blog der Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/694052

Hintergrundartikel im Insight-Blog der BNetzA zur Künstlichen Intelligenz:
https://www.bundesnetzagentur.de/859024

FAQ zum AI-Act der EU Kommission:
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_21_1683

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https://www.bundesnetzagentur.de/1058064

Daten sind Informationen. Sie nutzen uns, machen uns klüger, machen uns aber auch durchsichtig für Staaten und Konzerne. Jedes Mal, wenn wir ins Auto steigen oder elektronische Geräte nutzen, entstehen Daten. Wie können wir diese wirtschaftlich nutzen, ohne dabei unsere Privatsphäre aufzugeben? Können daraus vielleicht sogar neue Geschäftsmodelle entstehen?

Diese Fragen haben auch die EU beschäftigt. Deshalb hat sie zwei Verordnungen geschaffen, die auch in Deutschland umgesetzt werden müssen: Den Data Act und den Data Governance Act.

Ziel der Acts ist die Förderung einer fairen und wettbewerbsorientierten Datenwirtschaft in der EU. Sie sollen Daten, insbesondere Industriedaten, zugänglicher und nutzbarer machen, Innovationen fördern und die Datenverfügbarkeit erhöhen. Nutzer sollen mehr Kontrolle über ihre Daten haben und diese leichter mit Dritten teilen können. Es soll ein Rahmen für einen fairen, transparenten und innovationsfreundlichen Umgang mit Daten geschaffen werden. Aber kann das funktionieren? Wie schafft man den Spagat zwischen Datenschutz und Datennutzung? Wie hilft die Bundesnetzagentur den Nutzenden?

In dieser Folge sprechen wir mit Andrea Sanders-Winter. Sie leitet in der Bundesnetzagentur die Abteilung „Digitales“. Im Dschungel der Möglichkeiten und Risiken der Datenwelt kennt sie sich aus. Episode 10 der „Akte Tulpenfeld“ ist der ideale Einstieg ins Thema.

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Datenökonomie beider Bundesnetzagentur:
https://www.bundesnetzagentur.de/869478

Der Data-Act bei der Europäischen Kommission:
https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/data-act

Der Data-Governance-Act bei der Europäischen Kommission:
https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/data-governance-act