Die Dunkelkammer – Der Investigativ-Podcast – Détails, épisodes et analyse

Von Edith Meinhart. Aus der Reihe "Über Leben": Andreas Januskovecz ist Klimadirektor der Stadt Wien. Seine Aufgabe ist nicht weniger, als dafür zu sorgen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Zwei-Millionen-Metropole auch künftig noch atmen, schlafen, arbeiten und sich bewegen können. Wie gut ist Wien für Wetterextreme gewappnet? Über 70 Prozent der Weltbevölkerung leben in urbanen Ballungsräumen. Hier entscheidet sich das künftige Überleben. Wo steht Wien im internationalen Vergleich? Wie will die Stadt künftig mit tropischer Hitze, Überschwemmungen, Sturm und Hagel fertig werden? Und was können Einzelne dazu beitragen?

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Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Von Michael Nikbakhsh. Über Macht und Machtmissbrauch: Das war das Generalthema eines Gesprächs mit Matthias Strolz, das anlässlich des ersten Wiener Podcast-Festivals der Kleinen Zeitung am 7. September im Stadtsaal aufgezeichnet wurde. Es war dies die mittlerweile vierte Live-Aufzeichnung der Dunkelkammer, wenn auch unter etwas anderen Umständen. Ich war da einer von zehn Podcasts und der entscheidende Unterschied zu den bisherigen Aufzeichnungen in der Kulisse war die begrenzte Zeit. 30 Minuten vom Aufgang bis zum Abgang, für ein vertiefendes Gespräch bleibt da nicht viel Zeit,  Das ist deshalb wichtig zu erwähnen, weil mein Gespräch mit Matthias Strolz zum Schluss eine durchaus überraschende Wendung genommen hat. Weil die halbe Stunde aber um war, haben wir das nicht mehr vertiefen können. Eines steht jedenfalls fest: Matthias Strolz ist der erste Gast, der mich auf Sendung ein “Sackgesicht” genannt hat.  Warum er das gemacht hat und was dies mit seinem politischen Comeback-Angebot zu tun hat, das gibt es hier.// Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.  Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Von Michael Nikbakhsh. Aus einer gemeinsamen Recherche mit dem STANDARD: Das Handelsgericht Wien ist demnächst Schauplatz einer in dieser Form ungewöhnlichen zivilrechtlichen Auseinandersetzung. Der Wiener Rechtsanwalt Gabriel Lansky hat das kroatische Magazin "Nacional" auf Widerruf und Unterlassung geklagt. Auch von Schadenersatz ist die Rede. Ende 2023 hatte "Nacional" zwei Artikel veröffentlicht, laut denen Lansky in Kroatien in einer Spitzelaffäre verwickelt sei (was Lansky vehement bestreitet). Die Artikel erschienen in Kroatien, in kroatischer Sprache und behandeln eine innerkroatische Affäre – dennoch wird der Fall jetzt in Wien verhandelt. Nacional"-Chefredakteur Berislav Jelinic spricht von einer "typischen SLAPP-Klage mit dem Ziel, maximalen Druck auszuüben". Was ist da passiert? // Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.  Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams 

Das ist die sechste Ausgabe der Dunkelkammer und es ist quasi eine Sondersendung, das Dunkelkammer-Telegramm. Aus gegebenem Anlass durchbreche ich meinen wöchentlichen Erscheinungsrythmus und lege kurzfristig noch eine Episode drauf. 

Stichwort: Der Fall Dichand. 

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt jetzt also auch gegen die Verleger und Eheleute Eva und Christoph Dichand, am 30. März gab es dazu Hausdurchsuchungen, darunter in den Räumlichkeiten der Boulevardzeitung "Heute". 

Die Causa erscheint komplex, lässt sich aber in etwa so zusammenfassen: Der frühere Generalsekretär des Finanzministeriums Thomas Schmid soll dafür gesorgt haben, dass "Heute" und die "Kronen Zeitung" wohlwollend über Sebastian Kurz berichten –  im Abtausch dafür soll er großzügige Anzeigenschaltungen des Finanzministeriums in beiden Medien veranlasst haben. 

Wir reden also von mutmaßlicher Inseratenkorruption. Eva Dichand hat die Vorwürfe in einer ersten Reaktion via Twitter als Falsch bezeichnet, zugleich hat Heute-Chefredakteur Christian Nusser die bedingungslose redaktionelle Unabhängigkeit von "Heute" betont. 

Zum besseren Verständnis habe ich für die 6. Ausgabe der Dunkelkammer einige Sachverhalte sortier. Als Quelle diente mir eine  104-seitige Sicherstellungsanordnung der WKStA, auf deren Grundlage die jüngsten Hausdurchsuchungen mit richterlicher Genehmigung erfolgten. 

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Das ist die 5. Ausgabe der Dunkelkammer und sie beginnt mit einem Zitat: 

"Es ist wegen der Zweiklassenjustiz, die ich nicht mittragen wollte.“

Gesagt hat das der Wiener Rechtsanwalt und frühere Staatsanwalt Volkert Sackmann anlässlich der politischen Diskussionsrunde Politik am Ring am 20. Februar dieses Jahres.

Es war die Antwort auf die Frage, warum er  die Staatsanwaltschaft Wien Ende 2016 verlassen hatte. 

Volkert Sackmann war bis dahin zehn Jahre lang als Staatsanwalt tätig gewesen, zuletzt hatte er die Wirtschaftsgruppe der Staatsanwaltschaft Wien geleitet und in großen Wirtschafts- und Korruptionsstrafsachen ermittelt. 

Und dann eben der plötzliche Abgang Ende 2016. Wegen der Zweiklassenjustiz also, wie er das in der Diskussionsrunde selbst ausdrückte, ohne dabei allzu sehr ins Detail zu gehen (hier der Link zum Nachhören https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/podcasts/politik-am-ring-sendung-24/index.html)

Zweiklassenjustiz? Das hat mich getriggert, weil mich das Thema nun schon einige Zeit beschäftigt. 

Was lag also näher als Volkert Sackmann in die Dunkelkammer einzuladen. 

 In der 5. Ausgabe der Dunkelkammer gewährt der Ex-Staatsanwalt Einblicke in ein intransparentes System aus "Weisungen" und "Berichtspflichten", das zwischen wichtigen und weniger wichtigen Beschuldigten unterscheidet. 

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+ Das Grundbuch ist öffentlich. So steht es im Grundbuchsgesetz. Das bedeutet, dass jedermann nachsehen kann, wem ein bestimmtes Grundstück gehört. 

Schwieriger wird es, wenn man wissen will, wer wie viele Gründstücke in Österreich besitzt. Diese Daten aus dem sogenannten Personenverzeichnis sind zwar grundsätzlich vorhanden, stehen aber nur wenigen Berufsgruppen offen, RechtsanwältInnen und NotarInnen zum Beispiel - und das auch nur dann, wenn sie bei Abfragen ein "rechtliches Interesse" geltend machen können. Aber haben JournalistInnen dieses "rechtliche Interesse" nicht auch? 

An diesem Punkt standen Martin Thür und ich, als wir im Frühjahr 2022 begannen, den Grundstücksbesitz der russischen Elite in Österreich gemeinsam zu recherchieren. Das Projekt zog sich über Monate und beschäftigte erst das Justizministerium, dann das Bezirksgericht Wien-Innere Stadt, dann das Landesgericht für Zivilrechtssachen, dann den OGH und dann wieder das Bezirksgericht. 

Einerseits war diese Recherche ein voller Reinfall - und dann auch wieder nicht. 

+ Norbert Wess ist Strafverteidiger in Wien, er ist ein Partner der Kanzlei WKKLAW und hat sich auf Wirtschafts- und Korruptionsstrafrecht spezialisiert. 

Zu den Klienten der Kanzlei gehören derzeit ua der frühere Novomatic-Chef Harald Neumann, der frühere Commerzialbank Mattersburg-Chef Martin Pucher, die frühere ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin-Schaller sowie der ehemalige Finanzminister Karl Heinz Grasser. 

Und um die beiden letzteren soll es hier auch gehen. 

Sophie Karmasin-Schaller und Karl-Heinz Grasser stehen an sehr unterschiedlichen Punkten ihrer Verfahren. Sie muss sich demnächst vor Gericht verantworten, er wurde 2020 in erster Instanz zu acht Jahren unbedingter Haft verurteilt und bekämpft das Urteil nun vom dem Obersten Gerichtshof. 

Von Karmasin-Schaller war bisher inhatlich nichts zu der Anklage zu hören, auch ihr Anwalt hält sich mit Stellungnahmen zurück. Warum das so ist, das habe ich Norbert Wess ihm in seiner Kanzlei besprochen. 

Und wo ich schon da war, habe ich den Verfahrensstand in der Causa Karl-Heinz Grasser/Buwog gleich mitgenommen. 

 

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Am 28. Februar 2018 war das damalige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung der Schauplatz einer später als rechtswidrig erkannten Razzia, die zwar formell von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wurde, wo aber tatsächlich das Kabinett von Innenminister Herbert Kickl im Hintergrund Fäden zog. 

Aus Anlass des fünften Jahrestags rollen Fabian Schmid ("Der Standard") und ich die Geschehnisse von damals auf. Wir hatten bereits 2017 zu bestimmten Vorgängen im Innenministerium recherchiert – und das hatte ungeahnte Konsequenzen. 

Die Grundlage dieser Hausdurchsuchung war ein Ermittlungsverfahren der WKStA, das damals mehrere Bedienstete des Innenministeriums als Beschuldigte führte. 

Die Grundlage dieses Ermittlungsverfahrens  war wiederum das ominöse „Konvolut“, also eine Sammlung anonymer Schreiben, die ab dem Frühjahr 2017 nach und nach in Österreich verschickt wurden, wobei nie ganz klar wurde, wer aller auf der Empfängerseite stand. 

In diesen Schreiben wurden schwere Vorwürfe gegen mehrere ranghohe Beamtinnen und Beamte des BMI erhoben, allen voran gegen den ÖVP-nahen damaligen Sektionschef und langjährigen Kabinettschef Michael Kloibmüller. 

Bei diesen anonymen Schreiben handelte es sich größtenteils um Sachverhaltsdarstellungen, die ursächlich für die Staatsanwaltschaft Wien bestimmt waren, die aber quasi in cc auch an andere Leute geschickt wurden, unter anderem an mich. 

Ich bekam die ersten Nachrichten im April per E-Mail, danach kamen immer wieder Postsendungen im weißen Kuvert. Die gingen alle an die profil-Redaktion und immer waren sowohl mein Vor- als auch mein Nachname falsch geschrieben. 

Am Ende hatte ich 48 Seiten beisammen, das besagte Konvolut. 

Noch im Frühsommer 2017 fanden Fabian Schmid und ich zueinander – und wir beschlossen, gemeinsame Recherchen anzustoßen, um der Vielzahl an Vorwürfen im Konvolut nachzugehen.

Das taten wir auch. Doch eine Verkettung Umständen und Begegnungen führte letztlich dazu, dass ausgerechnet UNSER Konvolut Ende 2017 über einen Umweg bei einem gewissen Peter Goldgruber landete ... 

 

 

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I. Geheime Verträge: Die OMV, die  russischen Gaslieferungen – und ein großes Geheimnis. Nur ein sehr kleiner Personenkreis in Österreich hat Zugang zu den Verträgen mit der russischen Gazprom-Gruppe, die ihre  Wurzeln im Jahr 1968 haben, und es ist noch nicht einmal klar, wer aller diesem Personenkreis angehört. 

Diese Verträge betreffen unsere Volkswirtschaft allerdings in hohem Maße, weil Österreich sehr von russischen Gaslieferungen abhängig ist.

Der Bundeskanzler sagt, er und seine Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung, würden diese Verträge jedenfalls nicht kennen.  Auch in der Staatsholding ÖBAG, die 31,5 Prozent der OMV verwaltet, hat man nach Auskunft eines Sprechers keinen Einblick in die Dokumente.  

Im Zuge dieser Recherche habe ich folgende Fragen an die OMV-Pressestelle gerichtet – und nachstehende Antworten (kursiv) erhalten. 

Wie viele Lieferverträge mit der sowjetischen/russischen Seite wurden seit 1968 geschlossen, welche Laufzeiten hatten diese und welche jährlichen Liefermengen wurden darin festgelegt?

Die OMV hatte/hat insgesamt 6 Gaslieferverträge mit Russland:

1. 1968 -1991 (verlängert bis 2012). 1,5 Mrd m3 pro Jahr

2. 1974 – 2000 (verlängert bis 2012). 0,5 Mrd m3 pro Jahr

3. 1975 – 2000 (verlängert bis 2012). 0,5 Mrd m3 pro Jahr

4. 1982 – 2008. 1,5 Mrd m3 pro Jahr plus weitere 1 Mrd m3 pro Jahr ab 1991

5/1. 2006 – 2027 (dieser Vertrag löst die Verträge 1-4 ab). 7 Mrd. m3 pro Jahr (aufgestockt auf 8 Mrd. m3 pro Jahr im Jahr 2018)

Gegenwärtig haben wir 2 Verträge

5.2 Einen für Österreich bis 2040 (Verlängerung des Vertrages Nr. 5/1 im Jahr 2018)

6. Einen für Deutschland bis 2032 (neu)

Welcher Personenkreis hatte und hat Zugang zu den Vertragswerken?

Zugang zu Verträgen – das gilt für die Gaslieferverträge ebenso wie für alle anderen Verträge – haben

o Alle zuständigen Funktionen, die mit der Vertragserstellung und dem Vertragsmanagement zu tun haben

o Der Vorstand

o Der Aufsichtsrat hat als Kontrollorgan des Unternehmens gemäß Aktiengesetz das Recht, sich über alles im Unternehmen informieren zu lassen. Allerdings dürfen vertrauliche Informationen vom Aufsichtsrat (und natürlich auch von niemand anderem im Unternehmen) nicht an Dritte weitergegeben werden.

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Es gibt allerdings tatsächlich auch außerhalb der OMV Leute, die zumindest Teile der Verträge kennen. Wie mit die staatliche Strom- und Gasmarktregulierungsbehörde E-Control auf Anfrage mitteilte, liegen dort "vertragliche Grundlagen zwischen OMV und Gazprom"  auf. 

II. Ein grimmiger Jahrestag. Am 28. Februar 2018 war das damalige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Schauplatz einer später als rechtswidrig erkannten Razzia, die zwar formell von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wurde, wo aber tatsächlich das Kabinett von Innenminister Herbert Kickl im Hintergrund Fäden zog. Fabian Schmid von der Tageszeitung "Der Standard" und ich hatten bereits Monate vor dieser Hausdurchsuchung zu bestimmten Vorgängen im Innenministerium und im BVT recherchiert – und wenn man es genau nimmt, tun wir das bis heute. Da gibt es einiges zu berichten, für Folge 3 kommt Fabian Schmid ins Studio. 

III. EIne internationale Recherche. Deforestation Inc. So lautet der Projektname einer großen internationalen Recherche, an der mehr als 100 Journalistinnen und Journalisten monatelang arbeiteten, aus Österreich war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen vom ORF und profil beteiligt. Organisiert wurde diese Recherche vom International Consortium of Investigtative Journalists (ICIJ). Am 1. März wurden die Recherchen international koordiniert veröffentlicht. 

Worum geht’s bei Deforestation Inc.? Die Recherche behandelt das gewaltige Problem illegaler Abholzungen in Wäldern rund um den Globus, undurchsichtige Lieferketten und das schwungvolle Geschäft mit Gütesiegeln wie dem FSC. Diese Zertifikate sollten den Konsumentinnen und Konsumenten eigentlich die Sicherheit geben, dass holzbasierte Produkte nachhaltigen Ursprungs unter fairen Bedingungen entstanden sind. Die Wahrheit ist leider: Die Siegel halten nicht, was sie versprechen.  Mit Stefan Melichar vom Nachrichenmagazin profil spreche ich über das Projekt und die Herausforderungen großer internationaler Recherchen. Zu den bisher veröffentlichten Stories geht es unter anderem  hier: 

https://www.icij.org/investigations/deforestation-inc/auditors-green-labels-sustainability-environmental-harm/

https://www.profil.at/investigativ/abholzung-schmuggel-greenwashing-das-schmutzige-geschaeft-mit-dem-wald/402347817

https://orf.at/stories/3306933/

https://www.spiegel.de/thema/deforestationinc/

 

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Es war einmal ein Projekt: Die "Digitale  Investigativ-Akademie" von Kurier und profil. Nach einer Idee von profil-Geschäftsführer Richard Grasl sollte ich  nach meinem Abgang aus der profil-Redaktion Ende 2022 eine Ausbildungseinrichtung aufbauen. Soweit es mich betrifft, wird daraus nun aber nichts, ich bin Mitte Februar ausgestiegen. Aus Gründen. Am 21. Februar gab Richard Grasl ein Interview auf oe24tv, wo er über Inhalte einer vertraulichen Projektsitzung plauderte, an der ich auch teilgenommen hatte. Richard Grasl, eine Art Whistleblower? Der Medienmanager erzählte einiges – aber irgendwie nicht alles. Das lässt sich ändern. Ich analysiere Grasls  TV-Interview und ergänze es mit meinen Wahrnehmungen.

1. Wohin steuert das Nachrichtenmagazin profil unter neuer Führung? Meine alte Redaktion hat zuletzt viel Häme erdulden müssen – unverdienterweise, wie ich meine. Warum ich an meine Kolleg:innen glaube, und der erste Herausgeberbrief von profil-Gründer Oscar Bronner aus dem Jahr 1970 bis heute aktuell ist. Erschienen in der ersten profil-Ausgabe vom 1. September 1970 (ein Heft kostete damals übrigens 20 Schilling). Hier geht's zum Dokument (eine Dunkelkammer-Website ist im Aufbau) https://drive.google.com/file/d/1qjYW-FSfHuzwuODdbX09WXcYqi5S9ZD0/view?usp=share_link 
2. Gerald Fleischmann ist Kommunikationschef der ÖVP und hat ein interessantes Buch über "Message Control" geschrieben – er ist aber auch einer der Besuchuldigten im "Casinos"-Ermittlungsverfahren der WKStA. Und dazu will er sich nicht äußern. Weil sein Buchverlag edition a  es ihm verboten habe, wie Fleischmann zuletzt in Interview verriet. Ein Maulkorb für den Kommunikationschef? Stimmt das? Ich habe bei edition a nachgefragt.
3. Der Fall Florian Teichtmeister: Der Schauspieler steht wegen des Besitzes von Kindesmissbrauch dokumentierenden Bildmaterials  unter Anklage. Das wissen wir, weil seine Verteidiger mit der Nennung seines Namens offensiv umgegangen sind. In anderen Fällen bleiben Identitäten von prominenten Beschuldigten oder Angeklagten oftmals geheim. Aber was ist Prominenz und wer entscheidet darüber? Darüber spreche ich mit Teichtmeisters Medienanwalt Michael Rami.
4. Erratum, geht schon los: In der Einleitung zum Rami-Interview datiere ich die Anklageerhebung im Chorherr-Prozess auf Ende 2022. Diese erfolgte Ende 2021.

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Von Christa Zöchling. Sinclair Lewis, der US-amerikanische Literaturnobelpreisträger, hat im Jahr 1935 in den USA seinen dystopischen Roman "It Can't Happen Here" veröffentlicht (in deutscher Übersetzung: "Das ist bei uns nicht möglich"). Darin beschreibt Sinclair den Aufstieg des Populisten Berzelius Windrip zum US-Präsidenten. Das Buch war lange vergessen. Seit Donald Trump ist es wieder ein Verkaufsschlager.// Die Dunkelkammer ist ein Stück Pressefreiheit.  Unabhängigen Journalismus kannst Du mit einer Mitgliedschaft via Steady unterstützen https://steady.page/de/die-dunkelkammer/about Vielen Dank! Michael Nikbakhsh im Namen des Dunkelkammer-Teams