Rund ums Parlament – der Podcast des österreichischen Parlaments – Details, episodes & analysis

Am 29. September wählt Österreich seinen Nationalrat. Bis dahin kämpfen die kandidierenden Parteien noch um jede Stimme. Wöchentlich bis hin zum Wahltermin begleitet Tatjana Lukáš ganz persönlich und nah in kurzen Reportagen Menschen aus verschiedenen Parteien. Sie alle wollen im Herbst in den Nationalrat einziehen.

In dieser Episode treffen wir Juliane Bogner-Strauß in der Steiermark. Sie besucht einen „mobilen Stammtisch“ der steierischen ÖVP, zeigt Host Tatjana Lukáš den Ort ihrer Kindheit, der sie stark geprägt hat, und gibt auf der Fahrt durchs Land Einblicke in ihre politischen Gedanken, Motivationen und den Wahlkampfalltag. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

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Am 29. September wählt Österreich seinen Nationalrat. Bis dahin kämpfen die kandidierenden Parteien noch um jede Stimme. Und das schauen wir uns in dieser und den kommenden Folgen aus nächster Nähe an. Dabei blickt Host Tatjana Lukáš in kurzen und persönlichen Reportagen hinter die Kulissen – und begleitet Kandidat:innen der fünf im Parlament vertretenen Fraktionen im Wahlkampf quer durch Österreich.

In dieser Episode begleiten wir Eva-Maria Holzleitner, nach Innsbruck. Dort unterstützt die Spitzenkandidatin der SPÖ in Oberösterreich und Frauensprecherin des SPÖ-Parlamentsklubs ihre Tiroler Kolleg:inen und spricht mit Expert:innen, Bürger:innen und Journalist:innen. Ein vollgepackter Tag, der für Eva-Maria Holzleitner der Prototyp eines Lieblingswahlkampftages ist. Wenn Ihr Feedback, Fragen oder Themenvorschlägen zum Podcast habt, schreibt uns gerne an: podcast@parlament.gv.at

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In einer Demokratie nehmen alle möglichen Gruppen und Personen Einfluss auf die Politik und den Gesetzwerdungsprozess. Gut so. Denn genau das sollen sie auch. Doch in so einem System gibt es auch Gelegenheiten dazu, auf Arten und Weisen Einfluss zu nehmen, von denen am Ende nicht die Allgemeinheit profitiert, sondern nur Einzelne.

• Was kann dagegen getan werden?

• Was wird bereits dagegen getan?

• Und wie wichtig ist Transparenz dabei?

Darüber spricht Host Tatjana Lukáš mit ihren Gästen Volkert Sackmann, Rechtsanwalt und ehemaliger Staatsanwalt in Wien, und Robert Seyfriedsberger, Obmann des Vereins open3.at.

Zur Homepage von open3.at geht es hier.

Mehr Informationen zum Informationsfreiheitsgesetz findet Ihr hier

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Lobbyismus genießt in der Öffentlichkeit nicht immer einen guten Ruf. Dabei handelt es sich um eine wichtige Art der Interessenvertretung. Aber was tun Lobbyistinnen und Lobbyisten genau? Warum ist ihre Arbeit für Politikerinnen und Politiker nützlich? Und ab wann ist diese Beziehung problematisch? Darüber spricht Host Tatjana Lukáš in dieser Folge mit der stellvertretenden Präsidentin der Österreichischen Public Affairs Vereinigung Nicole Bäck-Knapp sowie der Attachée für Konsumentenschutz an der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU und Lobbyismusexpertin Doris Dialer.

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Die Sozialpartnerschaft ist von zentraler Bedeutung im politischen System Österreichs. In diesem vertreten die Sozialpartner, also Kammern und Gewerkschaften, die Interessen der Arbeitnehmer:innen, der Unternehmen sowie der Landwirt:innen und bringen sie in die Politik ein. Damit nehmen sie auch Einfluss auf die Gestaltung von Gesetzen. Warum ist das so? Wer genau sind eigentlich die Sozialpartner? Wie wichtig sind sie als Teil unserer Demokratie? Und welche Kritik gibt es an ihnen? Diese und andere Fragen stellt Host Tatjana Lukáš an zwei Vertreter der Sozialpartner, die auch als Abgeordnete im Parlament sind: Josef Muchitsch, Vorsitzender der Gewerkschaft Bau-Holz, und Franz Hörl, Obmann des Fachverbands der Seilbahnwirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich.

Weiterführende Informationen zur Rolle der Sozialpartnerschaft im politischen System Österreichsfindet Ihr hier.

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Das Parlament ist der wichtigste Ort für die Entstehung von Gesetzen. Deshalb nehmen hier die verschiedensten Gruppen und Menschen Einfluss darauf, wie die Gesetze am Ende aussehen. Viele dieser Einflüsse sind gewollt, gut und sogar notwendig, manche eher nicht. Um all das geht es in den nächsten Episoden von „Rund ums Parlament“. In der aktuellen Folge geht es um wissenschaftliche Expertise, die sich das Parlament selbst ins Haus holt, um auf einer besseren, fundierteren Grundlage über Gesetze entscheiden zu können. Genauer gesagt, schauen wir uns das Thema Technikfolgen-Abschätzung an und gehen den Fragen nach:

• Wie kommt das Wissen zu den politischen Akteuren? • Welche Themen sind für das Parlament besonders relevant? • Und wie sieht die Zusammenarbeit zwischen der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und dem Parlament genau aus?

Dazu spricht Host Tatjana Lukáš mit Franziska Bereuter aus dem Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienst der Parlamentsdirektion, und mit Michael Nentwich, dem Direktor des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung (ITA).

Die in der Folge angesprochenen Berichte des ITA zu Zukunftsthemen findet Ihr hier.

Zur Webseite des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung geht es hier.

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Soziale Medien, Künstliche Intelligenz… Die technologische Entwicklung schreitet voran. Mit dem Fortschritt stellen sich aber auch Herausforderungen für Gesellschaft und Politik. Wie schnell soll man auf diese Herausforderungen reagieren? Sollen die Technologien möglichst früh reguliert werden? Oder heißt es besser warten, um den technologischen Fortschritt nicht zu sehr zu bremsen? Gibt es die richtige Geschwindigkeit überhaupt? Über diese Fragen spricht Host Tatjana Lukáš in der aktuellen Folge mit Sabine Theresia Köszegi, Mitglied des „Fachbeirats für Ethik der Künstlichen Intelligenz der UNESCO Kommission Österreich“ und des „AI Advisory Boards“ der Bundesregierung.

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Im zweiten Teil zu der Frage, wie unsere Gesetze im Parlament entstehen, führt Podcast-Host Tatjana Lukáš das Gespräch mit ihren beiden Gästen aus Teil 1 fort. Mit der ehemaligen Dritten Nationalratspräsidentin Heide Schmidt und dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im Nationalrat und ehemaligen SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Josef Cap geht es unter anderem diesmal um folgende Fragen: Welche Rolle spielt die Opposition im Gesetzgebungsprozess? Welchen Einfluss hat das politische Klima auf die parlamentarische Arbeit? Und welche Aufgaben hat man eigentlich als Nationalratspräsident:in während einer Sitzung?

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Gesetze entstehen im Parlament. Warum das so ist und wie das genau vor sich geht, diesem Thema widmen wir uns in einer Doppelfolge. Im ersten Teil geht Podcast-Host Tatjana Lukáš mit ihren Gästen den Fragen nach: Warum brauchen wir überhaupt ein Parlament, um über Gesetze zu entscheiden? Was passiert eigentlich in den Ausschüssen? Und was hat es mit dem Klubzwang auf sich? Mit dabei: die ehemalige Dritte Nationalratspräsidentin Heide Schmidt und der langjährige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Nationalrat und frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Josef Cap.

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Gesetze sind nicht einfach da. Sie werden gemacht. Und das bedeutet, irgendwo und irgendwie muss dieser Prozess einmal losgehen. Also jemand muss zunächst eine Idee oder einen Verbesserungsvorschlag für ein Gesetz haben. Aber woher kommt das genau? Wer arbeitet so einen Vorschlag aus? Welche Rolle spielen Interessensvertretungen und Expert:innengruppen dabei? Und wie kommen die Vorschläge dann letztendlich ins Parlament, damit daraus ein Gesetz wird? Das schauen wir uns in dieser Folge genauer an. Dazu haben wir Martin Hoffer, Leiter der Rechtsdienste des ÖAMTC, und den Politikwissenschaftler Peter Biegelbauer eingeladen. Auf einem Spaziergang rund um das Parlamentsgebäude sprechen sie mit Host Tatjana Lukáš unter anderem darüber, wie eine Helmpflicht für E-Rollerfahrer zum Gesetz werden könnte und einige Dinge mehr.

Die von Peter Biegelbauer im Podcast empfohlene Webseite findet ihr hier: https://unsereverfassung.at/rechtsstaat/

Kontakt für Fragen zum Verkehrsrecht beim ÖAMTC: https://www.oeamtc.at/kontakt/

Hier geht es zur Homepage des Austrian Institute of Technology: https://www.ait.ac.at/

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