Arbeitsrecht einfach erklärt - Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht – Details, episodes & analysis

Entscheidung: LAG Niedersachsen, 31.05.2024 – 14 Sa 618/23.

Hier sind die wichtigsten Punkte des Falls:

- **Arbeitsverhältnis**: Kläger war seit Juli 2020 als Außendienstmitarbeiter angestellt.

- **Kündigung**: Beklagte kündigte zum 31.03.2023, Kündigungsschutzverfahren endet durch Anerkenntnis des Arbeitnehmers

- **Krankmeldung**: Kläger meldete sich ab dem 02.05.2023 krank, wollte ursprünglich Segelurlaub im Juni 2023.

- **Urlaubsstreit**: Streit um Urlaub und Aufforderung zur Gewährung

- **Kündigung**: Kläger kündigt selbst

- **Ansprüche**: Kläger forderte Lohnfortzahlung, Zielerreichungsprämie und Urlaubsabgeltung.

- **Urteil**: Lohnfortzahlung abgelehnt wegen erschüttertem Beweiswert der Krankschreibung; Urlaubsabgeltung gewährt, Zielerreichungsprämie abgelehnt.

Artikel:

1. Urlaubsanspruch 2024- was ist zu beachten?
2. Freistellung nach Kündigung?
3. fristlose Kündigung und Sperrzeit

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BAG, Urteil vom 20. Juni 2024 – 2 AZR 213/23

• Hintergrund des Falls

  • Sachverhalt: Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, Zustellung des Kündigungsschreibens durch die Deutsche Post AG.
  • Streitpunkt: Zeitpunkt des Zugangs des Kündigungsschreibens.

• Entscheidung des BAG

  • Kernaussage des Urteils: Beweis des ersten Anscheins bei Zustellungen durch die Deutsche Post AG.
  • Bedeutung des Anscheinsbeweises: Typischer Geschehensablauf und rechtliche Auswirkungen.
  • Keine Erschütterung des Anscheinsbeweises durch die Klägerin.

• Rechtsfolgen und praktische Bedeutung

  • Auswirkungen des Urteils auf die Praxis: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten sollten.
  • Bedeutung der Dokumentation von Zustellvorgängen.

  
  

  Artikel:

  1. Kündigung -was man wissen sollte!

  2. Zugang einer Kündigung und Zugangsbestätigung.

  3. Zusammenfassung der Entscheidung des BAG

  
  

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BAG, Urteil vom 19. Juni 2024 – 5 AZR 167/23

- AN im Seniorenwohnheim als Altagsbegleiterin / ungeimpft

- unbezahlte Freistellung vom 1.April bis 31.August 2022 (5 Monate)

- 12,5 Tage an Urlaub gekürzt

BAG, Urteil vom 19. Juni 2024 – 5 AZR 192/23

- AN im Altenheim als Altenpflegerin/ ungeimpft

- Abmahnung

- unbezahlte Freistellung / Erkrankung bis Ende März 2022

rechtliche Probleme

- Impflicht in Gesundheitsbranche

- keine Impfung:

- unbezahlte Freistellung

- kein Lohn

- Urlaubskürzung

- Abmahnung

- Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

Artikel:

1. Corona: BAG und Urlaub

2. Impfpflicht in der Pflegebranche

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht in Berlin - Andreas Martin

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Die Probezeit wird fast in jeden neuen Arbeitsvertrag vereinbart. Es geht hier um

- Was ist die Probezeit?

- Darf man kündigen?

- Wie berechnet sich die Frist?

- Kündigungsschutz in der Probezeit

- Schwangerschaft und Schwerbehinderung

Mehr Informationen auf meinen Blog: https://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2009/08/31/kundigung-wahrend-der-probezeit-was-ist-zu-beachten/#muster

Rechtsanwalt Andreas Martin - Arbeitsrecht Berlin

Es geht um die Frage, was passiert, wenn der Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess die "Kündigung zurücknimmt".

Rechtsanwalt Andreas Martin - Arbeitsrecht - Berlin Prenzlauer Berg

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Dazu auch mein Artikel:

https://rechtsanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de/kann-man-eine-arbeitsrechtliche-kuendigung-zuruecknehmen/

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin - Andreas Martin - Kanzlei Prenzlauer Berg

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin - Andreas Martin -Kanzlei Marzahn

In dieser Folge geht es darum, ob die Weg Zeit zur Arbeit und die Umkleidezeit zu vergüten sind.https://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2021/04/11/bag-umkleidezeiten-von-polizisten-keine-arbeitszeit/

Rechtsanwalt Andreas Martin - Arbeitsrecht in Marzahn

Rechtsanwalt Andreas Martin - Arbeitsrecht im Prenzlauer Berg

This episode is also available as a blog post: https://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2021/03/21/kundigung-bei-nicht-unverzuglichen-anzeige-der-arbeitsunfahigkeit-moglich-lag-baden-wurttemberg/

- Verzicht auf Erhebung der Kündigungsschutzklage

- BAG: hohe Anforderungen

- angemessene Gegenleistung muss erfolgen

1. Fall des BAG: (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.09.2014, 2 AZR 788/13

einfacher Klageverzicht auf Kündigungsbestätigung unwirksam

- „Ich (Arbeitnehmer) bestätige, dass ich weitergehende Ansprüche aus und in Verbindung mit dem Arbeitsverhältnis und seiner Beendigung nicht mehr gegen die Firma F habe. Eine Kündigungsschutzklage werde ich nicht erheben; eine bereits erhobene Kündigungsschutzklage werde ich unverzüglich zurücknehmen.“

2. Fall des BAG: Bundesarbeitsgericht vom 24.09.2015, 2 AZR 347/14

- im Abwicklungsvertrag mit Gegenleistung „gutes Zeugnis“ ebenfalls unwirksam (BAG vom 24.09.2015, 2 AZR 347/14)

Artikel:

1. Zugang einer Kündigung und Kündigungsbestätigung

2. Abwicklungsvertrag und Verzicht auf Klage

3. Verzicht vor Zugang der Kündigung auf Klage?

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