Kerstin und Max berichten über die Wahlkampfstimmung im Landesverband und Max legt dar, warum strategisches Wählen verfassungsfeindlich ist. Anzeige ist raus.

Kerstin und Max berichten über den aktuellen Stand des Wahlkampfs und stellen die Direktkandidierenden der Bezirke vor.

Die Mobilisierungen gegen die #noAfD nach den Enthüllungen der Correctiv-Recherche reißen nicht ab. Allein in Berlin gingen letzten Sonntag Hunderttausende auf die Straße. In ganz Deutschland, insbesondere auch in vielen kleinen ostdeutschen Städten, wurde für Demokratie und gegen Rechtsextremismus demonstriert.

Tarek und Martha sprachen daher mit Anika Taschke, Referentin Neonazismus bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ehemalige Moderatorin dieses Podcasts, über die sich verändernde Ideologie der AfD, den Charakter der Demonstrationen, inwiefern die Politik der Ampel schon jetzt viele Forderungen der AfD umsetzt und was nun die Aufgabe der Linken für die Proteste und darüber hinaus ist.

Hört auch unsere letzte Folge zum rassistischen Diskurs um die Silvesternacht und Folge #45 zum europäischen Asylkompromiss mit Anika.

In der nächsten Folge werden wir die Wiederholungswahl auswerten. Schreibt uns eure Fragen an podcast@dielinke.berlin!

Das große Silvester-Chaos blieb aus. Doch das hielt Konservative, Rechte und Regierungsvertreter*innen nicht davon ab, schon Wochen vorher das Schreckgespenst des randalierenden Migranten herbeizubeschwören, der mit seiner kriminellen Energie Neukölln in die Luft jagen möchte.

In unserem neuen Nachrichtenformat sind wir einen Schritt zurückgetreten und haben den hysterischen Diskurs ausführlich analysiert.

NZZ: »›Wir suchen einen brennenden Container‹: In der Berliner Silvesternacht ist der Ausnahmezustand Normalität«

https://www.nzz.ch/international/silvester-in-berlin-wie-die-polizei-die-lage-in-den-griff-bekam-eine-reportage-ld.1772547

Wir sind zurück!

Nach unfreiwillig langer Pause wird wieder aus der Landesgeschäftsstelle gefunkt. Mit Tarek und Martha stößt nun eine neue Moderation zu uns.

Aber nicht alles ändert sich: mit Sebastian und Johannes sprechen die beiden, gefangen in der Wahlkampfzeitschleife, über die anstehende Wiederholungswahl.

Wir strahlen wieder alle 2 Wochen aus und trennen nun unsere Themen: entweder berichten wir über die Entwicklungen in der Partei – oder wir diskutieren die politische Lage Berlins.

Wie fandet ihr die neue Zusammensetzung? Schreibt uns an podcast@dielinke.berlin – am Ende der Folge gibt es ein kleines Gewinnspiel!

Wenn ihr beim Wahlkampf mitmachen möchtet, meldet euch über info@dielinke.berlin . Wir stellen Verbindungen für Haustürwahlkampf, Infostände und andere Aktionen her.

Was Radwege angeht, hat die CDU-SPD Regierung nicht an an Hiobs-Botschaften gespart. Tausende waren bereits auf den Straßen gegen das Neusprech-„Miteinander“, welches eigentlich eine Politik fürs Auto ist. Anschließend sprechen Sebastian, Anika und Johannes über die Haushaltsplanungen der CDU Regierung, wo zum Zeitpunkt der Aufnahme noch deutliche Einsparungen angekündigt waren. Wofür die Regierung die Kohle aus dem Fenster schmeißt, statt Soziales zu stärken, diskutieren wir zum Abschluss.

Die neue Landesregierung aus CDU und SPD war noch nicht einen Monat im Amt, da stellte sie in Aussicht, die alte Debatte um das Tempelhofer Feld erneut aufwärmen zu wollen.

Wir haben uns deshalb mit Christoph Witt und Amaya Kreye von der Initiative »100 & Tempelhofer Feld« zusammengesetzt, um über das Feld zu sprechen. Christoph und Amaya erzählen uns, wie es zur Initiative und zum erfolgreichen Volksentscheid kam und vergleichen die Argumente für die Bebauung von heute mit denen von damals. Sie machen deutlich: viel geändert hat sich nicht, weder beim Personal, noch den Gründen warum es jetzt doch endlich an der Zeit sei, das Feld zu bebauen.

Bis heute tragen die Freund*innen der Immo-Lobby den Wohnraum als Grund vor. Doch weder ist die Bebauung günstig noch ist sie notwendig. Noch dazu geht es real um sehr wenig Wohnraum, der selbst laut dem eigenen Bebauungsplan für die Stadt nicht notwendig wäre.

Auch sprechen wir darüber, was man bei einer Bebauung des Feldes verlieren würde. Denn am »Rand«, über den beständig gesprochen wird, passiert in einem intensiven Beteiligungsprozess sehr viel: von Skateparks, über Allmende-Gärten und Feldmusik bis hin zu einem Amphi-Theater – seit Jahren verändern die Berliner*innen das Feld nach ihren Bedürfnissen. Doch für CDU und SPD muss das Feld dringend einer profitablen Verwertung unterworfen werden.

Christoph und Amaya sprechen über die aktuellen Gefahren für das Feld, warum das Feld für alle Berliner*innen wertvoll ist und was jetzt getan werden kann, um das Feld und das Gesetz in seiner heutigen Form zu erhalten.  

100 % THF: https://chaos.social/@thf100 | https://twitter.com/thf100 | https://www.facebook.com/thf100 | https://www.instagram.com/thf100/

Tempelhofer Feld Gesetz: https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-ThFGBErahmen

Wertigkeitsstudie zum Tempelhofer Feld: https://www.berlin.de/sen/uvk/natur-und-gruen/stadtgruen/stadtgruen-projekte/tempelhofer-feld/studie-gesellschaftliche-wertigkeit/

Besuchermonitoring: https://www.tempelhoferfeld.de/mitmachen-beteiligen/besucherinnenmonitoring/

Ausführliches Quellenverzeichnis zum Gespräch:

https://dielinke.berlin/social-media/quellenangaben-100-thf

Anika und Johannes blicken über den Berliner Tellerrand auf die europäische Politik und bewerten die Verschärfung des europäischen Asylrechts, die zwischen den EU-Regierungsführer*innen ausgehandelt wurde. Was steht drin und welche Auswirkungen hat dies auf die Betroffenen sowie das Sterben im Mittelmeer?

Dabei besprechen wir die historische Entstehtung des Asylrechts, inwiefern die CDU und AfD ihren Anteil an der Entscheidung der Bundesregierung haben, wieso der Asylkompromiss europäischen Kapitalinteressen dient, welche Rolle europäische Geopolitik dabei spielt und was das alles mit europäischen Werten der Aufklärung zu tun hat.

Quellen:

Pro Asyl FAQ: https://www.proasyl.de/news/faq-zur-geplanten-reform-des-gemeinsamen-europaeischen-asylsystems-geas/

"Friedrich Merz stellt Asylrecht zur Debatte", Welt 22.11.2018: https://www.youtube.com/watch?v=Eja2de0d4gQ

"Bei Grünen und SPD regt sich Kritik, taz 06.06.2023: https://taz.de/Verschaerfung-des-EU-Asylrechts/!5939224/

Unsere neuen Vorsitzenden Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sprechen mit Anika und Max über ihre Pläne für die Berliner LINKE. Nah bei den Menschen sein, den Kontakt zu Initiativen suchen und die Mitmach- und Kümmererpartei stärken sind ihre Ziele. Außerdem: wer hat welchen Dialekt und mit welchem Wahlergebnis ist 2026 zu rechnen?

Habt ihr Fragen an die Berliner Linke? Schreibt an podcast@dielinke.berlin

Vor dem langen Wochenende und direkt nach dem Parteitag kam die alte Besetzung des Podcasts – Anika, Johannes und Sebastian – wieder zusammen für eine neue Folge, wenn auch leider ohne Sabrina am Mischpult.

Wir sprechen über die neue Rolle der Berliner Linken als Oppositionspartei. Wie verschaffen wir uns in dieser Lage Gehör in der Stadt? Anschließend blicken wir auf den Landesparteitag vom 13. und 14. Mai und diskutieren die Aufgaben des neu gewählten Landesvorstands. Zum Schluss schauen wir auf die neue Berliner Landesregierung. Kann die Rückschrittskoalition überhaupt Projekte umsetzen und wenn ja, wie schnell und welche? Ob die A100 morgen schon gebaut wird oder es doch nur um Symbolpolitik gehen wird, gruselig bleibt es.

Zum Parteitag: dielinke.berlin/lpt

Schreibt uns: podcast@dielinke.berlin

Gebt Likes und teilt die Folge! Danke!

Mit der CDU hat die SPD einen Koalitionspartner gefunden, die ihren Abbau von Bürgerrechten bei Polizei- und Demonstrationsrecht nur all zu gern mitträgt. Die neue Koalition droht bei Fehlverhalten der Sicherheitsbehörden wegzuschauen, statt deren Arbeit kritisch zu kontrollieren. Niklas Schrader, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, setzt die Vorschläge des neuen Koalitionsvertrags und die Praxis der Koalitionspartner in der neuen Folge in einen historischen Kontext: Was hat sich unter Rot-Grün-Rot in der Berliner Innenpolitik in den letzten Jahren getan? Ausführlich besprechen wir die Rolle rückwärts, die schwarz-rot vollziehen möchte: Bodycams, Taser, Präventivhaft, Staatstrojaner und auch die Rolle vom Racial Profiling in der Polizeipraxis. Außerdem: wie steht es um die Entkriminalisierung von Cannabis sowie das Berliner Drugchecking? Niklas Schrader auf Twitter: https://twitter.com/nikschrader und Instagram: https://instagram.com/nik_schrader

Die Ergebnisse der Wiederholungswahl waren kein Sieg, aber sie waren angesichts der Umstände ein respektables Ergebnis. Gemeinsam mit Sebastian werten wir die Ergebnisse auf Landes und Bezirksebene aus. Danach diskutieren wir die Entwicklungen bei der Koalitionsbildung aus. War der Schritt der SPD nach den Sondierungen erwartbar? Wir besprechen, was schwarz-rot für Berlin bedeutet und wie sich DIE LINKE in ihrer neuen Rolle aufstellen wird.

Neuer Winter, neuer Winterwahlkampf. Kerstin spricht mit Max über den Stand der Wahlkampfvorbereitungen, die gescheiterte „Fortschritts“-Politik der Ampel und wie die Berliner Linke trotz kalter Temperaturen um jede Stimme werben wird.

Musik: Pogendroblem - „Vermögenssteuer“

Rückmeldungen, Feedback und Fragen gern an podcast@dielinke.berlin

Die Wahl steht, der Countdown läuft. 

Sebastian, Anika und Johannes sprechen über die heiße Wahlkampfphase bis zum Wahltag am Sonntag und warum taktisch wählen gerade diesmal Quatsch ist.

Themen: Elefantenrunde der Spitzenkandidat*innen heute am Dienstag (https://www.rbb-online.de/fernsehen/beitrag/wahl-2023/rbb24---ihre-wahl--der-kandidatencheck.html), Wahlkampf-Endspurt-Veranstaltung am Freitag (https://dielinke.berlin/termine/detail/wahlkampf-endspurt-2023/), Umfragen (gute ernst nehmen, schlechte kleinreden) und wir regen uns nochmal ordentlich auf über den Wahlkampf-Wahnsinn anderer Parteien.

Ziel: die von Sabrina vorausgesagten 16 %. Wählen gehen!

Außerdem erwähnt: "Ihr Plan für Berlin, Herr Lederer?" beim rbb – https://www.rbb-online.de/fernsehen/beitrag/wahl-2023/rbb24---ihr-plan-fuer-berlin--herr-lederer.html

Dienstag entschied das Bundesverfassungsgericht, ob dem Eilantrag zum Aussetzen der Wahlwiederholung stattgegeben wird. Anika, Johannes und Sebastian spekulierten aber schon Montag Abend über die verschiedenen Entscheidungs-Szenarien und wie es weitergehen könnte.

Am Ende regen wir uns noch über sozialdemokratische „Lösungen“ zur Wohnungskrise auf. Wieso kommt die SPD eigentlich immer noch mit denselben Stuss-Argumenten zur Vergesellschaftung, während sie doch selbst keinen sozialen Wohnungsbau zustande bringt?

Kommunales Wohnungsbauprogramm: dielinke.berlin/kommunales-wohnungsbauprogramm-2023

Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren!

Anika und Johannes reflektieren gute und schlechte Nachrichten, die vor allem die Rolle der Partei als Ort eines sozialen Miteinanders in den Vordergrund rücken.

In Lichtenberg wurden Genoss*innen von Nazis angegriffen und wir müssen anerkennen, dass wir vor allem auch auf uns aufpassen müssen.

Anika berichtet von der hochmotivierten Wahlkampfunterstützung aus dem gesamten Bundesgebiet, den Lerneffekten für alle Genoss*innen, und wir diskutieren, wie man das Menschliche fördern kann.

Außerdem sprechen wir über das Luxemburg und Liebknecht Wochenende, seine Rolle für unsere Genoss*innen – alt wie jung – und die Zukunft des Gedenk-Rituals.

Konzept für ein kommunales Wohnungsbauprogramm:

https://dielinke.berlin/kommunales-wohnungsbauprogramm-2023

Schreibt uns eure Erfahrungen aus dem Wahlkampf!

Mit voller Kraft ins neue Jahr! Anika und Johannes sprechen mit Sebastian über den Wahlkampf. Wie liefen die Vorbereitungen und sind schon alle Plakate aufgehangen? Sebastian berichtet von der Stimmung in der Partei und über die Verfassungsbeschwerde, welchen den Termin der Wiederholungswahl noch verschieben könnte.

Wir sind während des Wahlkampfs jede Woche auf Sendung! Habt ihr Fragen, Hinweise oder Lub und Kritik zum Wahlkampf? Schreibt uns an info@dielinke.berlin mit dem Betreff "Podcast"!

Für DIE LINKE endet 2021 mit einer herben Wahlniederlage auf Bundesebene und einer erneuten Regierungsbeteiligung in Berlin. Da konnte noch niemand mit dem vollen Ausbruch des Ukraine-Kriegs rechnen, der die gesellschaftlichen Verhältnisse tiefgreifend durcheinanderbringt und den Klärungsbedarf der Partei noch verschärft. Johannes und Anika lassen 2022 Revue passieren: wie geht es der LINKEN mit der veränderten Lage, auf nationaler Ebene und vor allem in Berlin, wo jetzt die Wiederholungswahl ins Haus steht? Wir haben noch Hoffnung. Außerdem: Anika und Johannes legen sich auf Prozent-Ergebnisse fest. Guten Rutsch!

Jeder Berliner Bezirk ist eine Großstadt. Wer entscheidet, was dort passiert? Wir sprechen mit Paul Schlüter aus der Bezirksverordnetenversammlung Pankow über die Berliner Kommunalpolitik. Er erklärt, wieso die 15.-größte Stadt Deutschland weniger Entscheidungsmacht hat als ein Hundert-Seelen-Dorf in der Pampa und führt uns in die Tiefen des Zuständigkeits-Ping-Pong. Im ausführlichen Gespräch geht es aber auch um die lohnenswerten Aspekte der bezirklichen Kommunalpolitik. Paul Schlüter ist Stellvertretender Bezirksverordnetenvorsteher, Vorsitzender des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie Sprecher für Schule und Bürger*innenbeteiligung der Linksfraktion in der BVV Pankow.

Seit Ende 2021 ist Lena Kreck die erste LINKE Justizsenatorin Berlins. Wir sprachen mit ihr darüber, wie sich die sozialen Verhältnisse auf die Rechtssprechung auswirken: Nicht alle können das Recht für sich nutzen und finanziell schlechtergestellte Menschen und marginalisierte Gruppen erleben das Recht oft anders als Menschen mit wirtschaftlichen und sozialen Privilegien. Lena Kreck erläutert uns die Ursachen dafür.

Außerdem: Ersatzfreiheitsstrafen, Reichsbürger-Richterinnen, Justizverwaltung und Volksentscheid – und wie man von links auf die Justizverwaltung und den Strafvollzug einwirken kann.

Achtung: Dieser Podcast stellt keine anwaltliche Beratung dar! Ein bisschen Jura-Erläuterungen gibt es aber schon.

Lena über Ersatzfreiheitsstrafen (ausführlicher in der Folge!): 

https://www.youtube.com/watch?v=jiQGMt4w_ls

5 Wahlen und ein Marathon: Die Wahlen in Berlin liefen ziemlich chaotisch und es sieht sehr danach aus, als ob Berlin vor einer Wiederholungswahl der Abgeordnetenhauswahlen steht. Am 16. November wird das Berliner Landesverfassungsgericht entscheiden. Wir sprechen mit Landesgeschäftsführer Sebastian Koch über die Ursachen des Wahlchaos, was eine Wiederholungswahl bedeutet und wie DIE LINKE in der radikal veränderten Situation in den Wahlkampf geht. Steckt in den Krisen für Gesellschaft und Partei eine Chance?

Wie heiß ist der Herbst und geht da noch was? Wir sprechen mit Janis Ehling aus dem Parteivorstand der LINKEN über die bisherigen Proteste zur Energiepreiskrise. 

Janis berichtet von den Protesten in anderen deutschen Städten, welche DIE LINKE wieder zusammengebracht haben und gibt eine Einschätzung, warum insbesondere in Berlin die Proteste nicht die Stärke vorweisen konnten, die wir uns gewünscht haben. Gemeinsam mit Anika und Max diskutiert er die politische Stoßrichtung, welches Potenzial die Proteste noch haben, welche Rolle DIE LINKE darin spielen kann – und was die Proteste für DIE LINKE bedeuten.

Janis Ehling auf Twitter: @EhlingJanis

59,1 Prozent der Berliner*innen haben am 26. September 2021 für den Volksentscheid »Deutsche Wohnen & Co enteignen« gestimmt und damit dem Berliner Senat einen klaren Handlungsauftrag erteilt. DIE LINKE hat den Volksentscheid als einziger Berliner Partei von Anfang unterstützt. Aus diesem Grund haben wir gerade eine Kampagne initiiert: »Vergesellschaftung macht's möglich!«. Wir sprechen mit Martha Kleedörfer von der Kampagnen AG über die Arbeit der Kampagne, warum sie notwendig ist, was wir erreichen wollen und vor allem: wie ihr mitmachen könnt!

Anschließend sprechen Max und Johannes noch über den Landesparteitag vergangenes Wochenende. 

Links:

dielinke.berlin/vergesellschaftung

dielinke.berlin/lpt

Kerstin und Max besprechen das Strategiepapier der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Franziska Brychcy, Anne Helm, Maximilian Schirmer und Tobias Schulze »Kieze organisieren: Eine neue linke Politik für Berlin«. Dieses steht auch im Zusammenhang mit dem Leitantrag des Landesparteitags, der am 11. Oktober stattfindet.

Zum Abschluss gibt es noch einen kurzen Ausblick auf den Bundesparteitag, der am 18. - 20. Oktober stattfinden wird.

Kommentare und Anmerkungen? Schreibt an podcast@dielinke.berlin

Intro und Outro: Pogendroblem - "Vermögenssteuer"

Die Bundespolitik bestimmt die aktuelle Folge, denn sie geht auch am Landesverband nicht spurlos vorbei.

Anika, Max und Johannes sprechen über die Frustration, die viele Mitglieder angesichts der aktuellen Lage der Partei verspüren. Wir diskutieren, wie es weitergehen kann und warum eine Abgrenzung nach rechts gerade bei den Protesten zum heißen Herbst so wichtig ist.

Anschließend diskutieren wir über den laufenden Mitgliederentscheid zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Wir wägen einige Argumente ab und besprechen, was der Mitgliederentscheid auch über Debattenfähigkeit der Partei aussagt.

https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/mitgliederentscheid/

Zum Abschluss sprechen wir über den kommenden Landesparteitag: Anträge, Anträge, Anträge – und wo ihr den LPT verfolgen könnt.

https://lpt.dielinke.berlin

Die Sommerpause ist vorbei und wir sind wieder im Studio. Anika, Max und Sebastian sprechen über die steigenden Energiepreise und deren Auswirkungen auf die Bevölkerung: es droht uns eine soziale Katastrophe und die Bundesregierung bürdet der Bevölkerung mit der Gasumlage noch weitere Kosten auf.

Wir sprechen darüber, was den Menschen diesen Winter und danach droht und welche sozialen Lösungen es gäbe, um jetzt vor Verarmung und kalten Wohnungen zu schützen: von der Übergewinnsteuer bis zur Vergesellschaftung geht es um das gesamte Feld linker Politik. Außerdem: was können wir jetzt tun, um Druck auf die Bundesregierung aufzubauen, damit sie Kosten dieser mehrfachen Krise nicht einfach auf die Bevölkerung umlegen kann?

Links:

»Energie­branche: Fette Gewinne mitten in der Krise« auf Jacobin: https://jacobin.de/artikel/energiebranche-fette-gewinne-mitten-in-der-krise-uebergewinnsteuer-lindner-studie-113-milliarden-gewinn/

»Studie: Kriegsgewinne besteuern« von der Rosa-Luxemburg-Stiftung: https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Studien/220816_NSG-RLS_Studie_Kriegsgewinne-besteuern.pdf

Alle Infos zur Kochtour »Deckel drauf!«: https://dielinke.berlin/deckel-drauf/

Wenn euch die Sendung gefallen hat: Gebt uns eine Bewertung auf eurer bevorzugten Podcast-Plattform. Es hilft uns wirklich, neue Zuschauer*innen zu gewinnen! Vor allem: erzählt euren Freundinnen und Freunden von unserem Podcast, das ist die beste Werbung. Auch Kommentare und Rückmeldungen (an info@dielinke.berlin) sind gern gesehen.

Wir sind zurück! Auch unser Immunsystem ist durch die Pandemie geschwächt und das Team war nacheinander krank und außer Gefecht.

Aus diesem Grund blicken Johannes und Anika etwas länger zurück und reflektieren den Bundesparteitag: Wir geben eine Einschätzung, ob die an ihn gerichteten Erwartungen erfüllt werden konnten und was jetzt folgen muss, damit der Parteitag nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Wir schauen auf die neue Parteiführung und ihre kommenden Aufgaben und wie sich die alten-neuen Mehrheitsverhältnisse der Partei darstellen. Außerdem: Max berichtet vom Boot aus über seine direkten Eindrücke als Parteitagsdelegierter.

Abschließend sprechen wir nochmal über das Thema der letzten Folge #27, den U-Ausschuss Neukölln, der inzwischen seine Arbeit aufnehmen konnte.

Wie immer gilt: Her mit dem Feedback, gebt ein Like, abonniert und teilt! Wir würden euch nicht damit nerven, wenn es nicht wichtig wäre.

Seit Jahren kommt es in Berlin Neukölln zu rechten Anschlägen auf Migrant*innen und Linke. Mehr als 70 Straftaten wurden begangen, davon diverse Brandanschläge. Sogar Morde hängen möglicherweise damit zusammen und auch die Sicherheitsbehörden werden verdächtigt. Bisher wurde noch nicht eine einzige Tat aufgeklärt.

Wie kann es sein, dass seit Jahren nichts passiert und Nazis ungehindert Terror verbreiten können, obwohl die mutmaßlichen Täter bekannt sind? Um die Aufklärung voranzutreiben hat die Rot-Grün-Rote Koalition nun einen Untersuchungsausschuss zur Anschlagsserie in Neukölln eingerichtet. Johannes spricht mit Elif Eralp, Mitglied des Abgeordnetenhauses für die Linksfraktion und Mitglied des Untersuchungsausschusses, über die Taten und ihren größeren gesellschaftlichen Kontext, die Verunsicherung der migrantischen Communitys und was der Untersuchungsausschuss leisten soll und kann. 

Artikel im Deutschlandfunk, aus dem Johannes zu Beginn zitiert: "Die Polizei ermittelt seit Jahren ohne Erfolg", https://www.deutschlandfunk.de/rechte-anschlagsserie-in-berlin-die-polizei-ermittelt-seit-100.html

Stellungnahme der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus zum Untersuchungsausschuss: https://www.linksfraktion.berlin/themen/th/untersuchungsausschuss-rechter-terror-in-neukoelln/

Max steigt mit einem Aufreger über die Kommunalpolitik ein. Beim Güterbahnhof Greifswalder Straße standen noch Verhandlungen mit dem Eigentümer aus. Doch gemeinsam haben CDU, FDP, AfD und die Grünen dem Bezirk seine Trumpfkarten aus der Hand gegeben. Im Zweifel braucht es DIE LINKE, um sich dem Ausverkauf entgegenzustellen.

Im Anschluss besprechen wir über die strukturellen und politischen Veränderungen, die für DIE LINKE anstehen, um wieder in die Offensive zu kommen. Ist es eine Chance, dass jetzt alles auf dem Tisch liegt?

Zu den Geschehnissen am Güterbahnhof: https://www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/chance-fuer-soziale-infrastruktur-am-gueterbahnhof-greifswalder-strasse-vertan/

In der Sendung erwähnt:

Ines Schwerdtner: Die Linkspartei nervt – aber sie könnte uns noch fehlen: https://jacobin.de/artikel/die-linkspartei-nervt-aber-sie-konnte-uns-noch-fehlen-die-linke-landtagswahl-parteitag/

»Junge Parteimitglieder sind die Zukunftsträger«, Juliane Nagel im interview mit der Jungle World : https://jungle.world/artikel/2022/20/junge-parteimitglieder-sind-die-zukunftstraeger

Das ganze Team war im Haus!

Max, Anika und Sebastian haben von Kevin Kühnerts erfolgloser Wohnungssuche gehört und geben ihm ein paar Tipps. Wir fragen uns: Wohnraum begrenzen oder doch vergesellschaften?

Sebastian berichtet vom Ersten Mai: DGB-Demo, revolutionärer 1. Mai und die kulinarische Versorgungslage und Stimmung auf den Straßenfesten der LINKEN.

Abschließend sprechen wir über die geplanten Veranstaltungen zum Tag der Befreiung am 8. Mai. Sonst ein Grund zu feiern, steht der Tag dieses Jahr leider unter anderen Vorzeichen. Wir reflektieren darüber, welche Rolle das Gedenken für uns als Linke in Deutschland spielt und was sich in Zukunft ändern muss, um es staatlicher und nationalistischer Vereinnahmung zu entziehen.

Die Berliner Zeitung entschuldigt sich bei der LINKEN:

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wie-ich-einen-wahlerfolg-der-linkspartei-unterschlug-eine-entschuldigung-li.225858

Die Stellungnahme und Veranstaltungsinformationen zum 8. Mai:

https://dielinke.berlin/tag-der-befreiung/

Johannes spricht mit Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin und Mitglied im Parteivorstand der LINKEN. Katina schätzt die Geschehnisse der letzten Tage ein und erklärt, was für Konsequenzen jetzt aus #linkemetoo folgen müssen. Außerdem spricht sie über die schwierige Lage der Partei und wie es jetzt für DIE LINKE weitergehen kann und muss, insbesondere für die programmatische Erneuerung und die strategische Ausrichtung der einzigen sozialistischen Kraft im Land.

Eine Folge in kleiner Runde. Anika und Johannes nehmen einige Debatten vom vergangenen Landesparteitag zum Anlass, um über die komplizierte Lage der Partei auf Bundesebene zu sprechen. Spätestens mit Ausbruch des Ukraine-Kriegs wurde offensichtlich: Lange aufgeschobene Debatten sind überfällig. Wir überlegen, wie es weitergehen kann. Ihr könnt den Landesparteitag und alle Beschlüsse auf www.dielinke.berlin/LPT anschauen

Die Quarantäne-Verwaltungsfolge! Max ist wieder da und bereichert unsere regelmäßig wiederkehrenden Themen – Deutsche Wohnen & Co. enteignen und die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine – mit dem Blick aus der Verwaltung.

Wir diskutieren ausführlich die verschiedenen Rollen von Partei, Fraktion, Senat sowie Initiative im Bezug auf das Volksbegehren und darüber hinaus. Dann blicken wir kurz auf den vor Kurzem beschlossenen Klimaausschuss. Abschließend reden wir über die außerordentlichen Herausforderungen, die sich für die Berliner Verwaltung aufgrund der hohen Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine stellen. Die Corona-Pandemie mit all ihren Folgen ist noch nicht wirklich vorbei und wir erleben schon den nächsten politischen Ausnahmezustand. Was muss der Staat leisten – und wozu ist das Personal überhaupt in der Lage, angesichts von hohem Krankheitsstand, zahllosen Überstunden und Schlafmangel?

Auch diese Folge waren wir in semi-freiwilliger Selbstisolation. Leider hat uns die Technik am Ende einen Streich gespielt und Anikas Ton nicht mehr aufgenommen. Wir konnten ihn über Umwege wiederherstellen, aber verzeiht den Einbruch bei Anikas Ton am Ende der Folge.

Die Quarantäne Folge. Johannes ist frisch genesen, Anika hat noch zwei Striche auf ihren Tests und Sebastian ist »nur erkältet, glaub kein Corona«. Daher haben wir die moderne Technik genutzt und von Zuhause aufgenommen. Trotz technischer Höchstleistungen von Sabrina ist es daher nicht die übliche Tonqualität geworden. Wir arbeiten dran!

Thematisch hatten wir viel auf dem Tisch. Zunächst sprachen wir über das Ende der Pandemie (ist es jetzt das dritte oder vierte Ende?). Dann warfen wir einen kurzen Blick auf den Verhandlungsstand bei der Expert*innenkommission zu »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«. Im Anschluss blicken wir auf den Landesparteitag am 2. April: wie richtet sich die Partei in der kommenden Legislaturperiode aus? Schließlich diskutieren wir über den Krieg in der Ukraine und die Auswirkungen für Berlin. Der Charakter des Krieges wird in der LINKEN  – aufgrund unserer historischen Binung an die ehemaligen Sowjetrepubliken – heiß diskutiert. Außerdem kommen jeden Tag ungefähr 10.000 Geflüchtete in Berlin an. Wie geht die Stadt damit um? Wir besprechen die Fragen ausführlich und solidarisch.

dielinke.berlin/lpt/

dielinke.berlin/ukraine

Kerstin und Max besprechen im Maschinenraum die Wahlen in Thüringen und Sachsen. Zunächst begegnen die beiden der Migrationsdebatte aus Partei-Sicht. Anschließend beleuchten sie interessante Aspekte aus dem Wahlkampf und diskutieren die Schwierigkeit der nun folgenden Koalitionsverhandlungen in Thüringen.

Kommentare und Anmerkungen? podcast@dielinke.berlin

Intro und Outro: Pogendroblem - "Vermögenssteuer"

Wir starten ins neue Jahr mit guten Nachrichten: DIE LINKE kann sich zusammenraufen und ihre Inhalte in den Vordergrund stellen, wer hätte das gedacht? Gerhard Traberts Kandidatur für das Bundespräsidentenamt hat die soziale Frage wieder zu einem bundesweiten Thema gemacht. Der Parteivorstand hat einen bundesweiten Gewerkschaftsrat einberufen. Und für die Landtagswahlen hat DIE LINKE in NRW ihre Flügelstreitereien beseite legen können und sogar die Klimaliste einbezogen. 

Anschließend diskutieren wir über die unterschiedlichen Rollen in der Partei und eine solidarische Debattenkultur nach Innen.

In unserer letzten Folge für dieses Jahr blicken wir zurück auf das Jahr und die Aktivitäten der Berliner LINKEN. Das Jahr ist uns anzumerken, aber wir schauen noch einmal auf den Wahlkampf, die Deutsche Wohnen & Co. Enteignen Kampagne, die Koalitionsverhandlungen, den Mitgliederentscheid und was das alles mit der globalen Pandemie zu tun hat, die immer noch nicht vorbei ist. 

Ihr hört uns im nächsten Jahr erholt wieder, mit mehr Energie – und der eisernen Moderationsdisziplin von Max, wenn er wieder da ist!

»Ich muss jetzt schonmal weg...«: Diesmal Podcast ohne Anika und Sebastian. In ungewöhnlicher Besetzung sprechen Max und Johannes mit unserer Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach. Mit Bildung der neuen Koalition wird Elke aus dem Regierungsamt scheiden. Zeit für uns, die Arbeit der letzten fünf Jahre Revue passieren zu lassen.

Wir blicken auf die größten Erfolge, aber auch die Schwierigkeiten und Herausforderungen der Arbeit als Senatorin und in der Verwaltung. Dabei diskutieren wir die Geflüchtetenpolitik, die sie zum Regierungsantritt voll in Beschlag nahm, sowie den radikalen Kurswechsel in der Obdachlosenpolitik, der unter ihrer Führung vollzogen wurde. Zum Schluss wenden wir uns dem Wandel in der Arbeitswelt zu, der sich mit der Pandemie noch schneller vollzieht.

Den Masterplan Obdachlosigkeit zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis zum Jahr 2030 findet ihr hier: https://www.berlin.de/sen/ias/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1122451.php

Alle Infos zur zweiten Obdachlosenzählung im Rahmen der »Zeit der Solidarität« gibt es hier: https://zeitdersolidaritaet.de/

Aller zur Kältehilfe findet ihr hier: https://www.kaeltehilfe-berlin.de/

Wärmebus: täglich 18-24 Uhr 030- 600 300 1010

Kältebus: täglich 20-02 Uhr 030- 690 333 690

Nach intensiven Wochen der Koalitionsverhandlungen steht jetzt der Koalitionsvertrag! Wir fragen Sebastian, wie die Koalitionsverhandlungen liefen und wagen uns an eine erste unvollständige Einschätzung. 

Das wirkliche Urteil über den Koalitionsvertrag fällen jedoch die Mitglieder der Partei, die ab Ende dieser Woche darüber abstimmen werden. Wir geben einen Ausblick über den weiteren Ablauf in Richtung neuer Koalition. 

Den Koalitionsvertrag könnt ihr euch hier durchlesen: https://dielinke.berlin/rotgruenrot/vertrag/

Von möglichen Sondierungen in der letzten Folge stecken wir nun schon mitten in den Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen für eine Rot-Grün-Rote Koalition. Wir geben einen kleinen Überblick darüber, wie die Koalitionsverhandlungen ablaufen und wie es weitergeht.

Gemeinsam mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus wurden auch die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Die Wiederwahl unseres Bezirksbürgermeisters Sören Benn hat nationale Aufmerksamkeit erregt, nachdem die #noAfD behauptete, für ihn gestimmt zu haben. Wir sprachen darüber, was von dieser Geschichte zu halten, wieso ihnen so bereitwillig geglaubt wurde und warum das ein Problem ist.

Das von Anika mit herausgegebene Buch »Rät*innen gegen Rechts« könnt ihr kostenlos auf der Seite der Rosa Luxemburg Stiftung bestellen: https://www.rosalux.de/publikation/id/40148/raetinnen-gegen-rechts

Podcast DIE LINKE.Berlin #15 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Diesmal: Auswertung Wahlergebnis und Ausblick Sondierungen.

Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

Podcast DIE LINKE.Berlin #14 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Direkt aus dem Wahlquartier DIE LINKE.Berlin mit Katina Schubert: Unbefristeter Pflegestreik, DIE LINKE im Bund, doch Mietendeckel?, Wahlkampf für die Kommunalpolitik

Mit Anika Taschke, Katina Schubert und Maximilian Schirmer

Podcast DIE LINKE.Berlin #13 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Diesmal direkt aus dem Wahlquartier DIE LINKE.Berlin: Berlin im Wahlkampf-Jungel, Angstkampagne gegen Deutsche Wohnen und Co enteignen, kleiner Parteitag

Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

Podcast DIE LINKE.Berlin #12 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Diesmal: Bundesparteitag - Ohne Streit in den Wahlkampf, Volksbegehren "Deutsche Wohnen und Co." knackt alle Rekorde und Sommer der Möglichkeiten in Berlin?

Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

Podcast DIE LINKE.Berlin #11 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Diesmal: Wahl in Sachsen-Anhalt, Gedeckelte Mieten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften, Vonovia-Deutsche Wohnen Deal, Baustopp A100, Proteste gegen AfD Landesparteitag!

Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

Der Landesvorsitzende Maximilian Schirmer kehrt mit seinem eigenen Format zum Podcast der Berliner Linken zurück!

Einmal im Monat sprechen Kerstin Wolter und er über Entwicklungen in der Partei – in Berlin und bundesweit. Außerdem diskutieren sie für die Partei zentrale politische Themen.

In Folge #01 ist Niklas Schenker dazugeschaltet um über die aktuellen Entwicklungen auf dem Mietmarkt - insbesondere die tausenden Wohnungen, die in Berlin aus der Sozialbindung fallen werden.

Schreibt uns Feedback an podcast@dielinke.berlin.

Musik: Pogendroblem – »Vermögenssteuer«

Podcast DIE LINKE.Berlin #10 (Jubiläumsfolge) - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Diesmal:

Superwahljahr unter Corona, Ultimatum der Krankenhausbewegung und Potseräumung ausgesetzt!

Mit Anika Taschke, Sebastian Koch und Maximilian Schirmer

Podcast DIE LINKE.Berlin #9 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt. Diesmal: 

Mietendeckel, Wahlprogramm, Aufstellung der Landesliste, 1.Mai

Podcast DIE LINKE.Berlin #8 - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt: 

Wahlprogramm, Meuterei, Tempelhofer Feld, CDU Berlin und Parteispenden

Podcast DIE LINKE.Berlin - Aktuelles, Politik und Hintergründe aus Partei und Stadt.

Themen:

Hygienekonzept LL-Gedenken 

Frauentag in Berlin 

Probleme für Frauen in der Partei 

Kommentarspalten @DIELINKE.Berlin

Intro und Outro mit Unterstützung von Pogendroblem "Wir"