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Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über - tadaaa - die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht

03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts

05:49 Die Vollstreckungsrakete

20:34 Das Klauselerteilungsverfahren

21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln

23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO

27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO

34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden

36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel

43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung

46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick

47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens

49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich

57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

Und weiter geht's: In Folge 3 der Reihe erbringen Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, letztgültig den Beweis: Hier ist alles gut verwertbar! Und was? Tja, zwar nicht zwingend jedes Beweismittel für den Strafprozess, aber gewiss jede Information dieser Folge für eine gelingende Klausur! Gemeinsam hangeln sich die beiden listigen Kriminalistinnen durch klausurrelevante Grenz- und Zweifelsfälle (von denen einer sogar das Bundesverfassungsgericht spaltete!), mit denen die in den ersten beiden Folgen erarbeiteten Grundlagen vertieft und ausgeschärft werden. In der Sache geht es u.a. um verdeckte Ermittler, Hörfallen und Selbstgespräche. Und in der abschließenden Folge haben dann auch endlich Beweisverwertungsverbote bei ausgeübten Zeugnisverweigerungsrechten ihren großen Auftritt - § 252 StPO, ick hör Dir trapsen... A propos hören: Viel Spaß mit dieser Folge!

Besprochene Entscheidungen:

Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler: 3 StR 104/07

Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern: 4 StR 370/23

Hörfalle: BGH, GSSt 1/96 (BGHSt 42, 139)

Angaben gegenüber einem Mithäftling: 5 StR 666/86

Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung: 1 StR 277/17

Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten: 5 StR 729/24

Tagebuchentscheidung: 2 BvR 1062/87

Selbstgespräch im Auto: 2 StR 509/10

Selbstgespräch im Krankenzimmer: 1 StR 140/05

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:01 Angaben außerhalb von Vernehmungen

03:05 Nemo-tenetur-Grundsatz und Fair-Trial-Grundsatz

05:28 Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler

10:49 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern

16:22 Die Hörfalle

22:09 Angaben gegenüber einem Mithäftling

26:10 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung

29:36 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten

35:57 Die Tagebuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts

39:34 Verwertbarkeit von Selbstgesprächen

42:57 Verabschiedung

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Was ist sowohl die Säule des Strafprozesses als auch sein Dach? Na? Wo solche Metaphern windschief in der Gegend stehen, ist die nächste RefPod-Folge nicht weit! Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, füllen in dieser zweiten Folge zu den Beweisverwertungsverboten die in der ersten Folge erarbeiteten Grundlagen mit Leben. Das tun sie anhand vieler Beispielsfälle, unter anderem zu den Fragen, wann wie wer durch wen worüber zu belehren ist und wo die Grenze zwischen erlaubter kriminalistischer List und unzulässiger Täuschung verläuft. Mithilfe dieser klausurrelevanten - und echten Klausuren entnommenen! - Beispielsfälle legt Ihr quasi das Fundament des Hauses, dessen Dach zugleich eine Säule…Ihr wisst schon. Freut Euch auf Folge 3 in der kommenden Woche - und viel Spaß beim Hören!

BGH zur Verwertbarkeit bei unterbliebener audiovisueller Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung: Beschluss vom 12.03.2025 - 4 StR 329/24

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung & Rückblick auf Teil 1

01:53 Klausurtipp: Beweisverwertungsverbote im Schmitt/Köhler

03:21 Beschuldigtenangaben als Klausurproblem

05:48 Nemo-tenetur-Grundsatz: Niemand muss sich selbst belasten

08:23 Der formelle Vernehmungsbegriff

10:12 Wann wird aus einem Zeugen ein Beschuldigter?

15:22 Beschuldigtenbelehrung nach §§ 163a IV 1, 136 StPO

21:39 Recht auf Verteidigerkonsultation

27:47 Recht auf einen Pflichtverteidiger

34:05 Ausländische Beschuldigte

41:14 Anwesenheitsrechte des Verteidigers

44:20 Audiovisuelle Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung

47:02 § 136a StPO: Verbotene Vernehmungsmethoden

48:22 Täuschung oder zulässige kriminalistische List?

52:34 Belehrung nach Festnahme nach §§ 127 IV, 114b II StPO

54:50 Fazit & Ausblick auf die Fortsetzung

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Es ist doch einfach ungerecht: Jahrelang wird einem eingebläut, dass in Gutachten/Urteilen (oder Anklageschriften) alle relevanten Sachverhaltselemente berücksichtigt werden sollen. Und dann das: Es gibt Fälle, in denen das gerade NICHT gelten soll, vielmehr so getan wird (und werden muss!), als wäre etwas tatsächlich Bekanntes nicht ermittelt. Und damit nicht genug: Dadurch wird der Fall zwar sachverhaltsärmer, aber im Gegenzug begründungsintensiver! Genug der kryptischen Andeutungen (Ihr habt die Folgenbeschreibung doch ohnehin bereits gelesen!) – in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Reihe geht es um Beweisverwertungsverbote, und zwar in allen drei strafrechtlichen Klausurtypen. Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, nehmen Euch in dieser ersten Folge einer mehrteiligen Reihe an die Hand und führen Euch absolut souverän durch relativ bedeutsames Gelände; immer abwägend und sich nie im (Rechts-)Kreis drehend. Mit Euch pflücken sie – Widerspruch ist insoweit zwecklos – die Früchte des verbotenen Baums und verwerten sie manchmal auch dann und dort, wo ihnen die Erhebung nicht gestattet war, aber hypothetisch gestattet gewesen wäre. Na, alle Anspielungen in den beiden letzten Sätzen verstanden? Wenn nein: Folge hören! Wenn ja: trotzdem Folge hören! Viel Spaß!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung & Vorstellung

05:00 Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im Strafprozess

08:59 Beweiserhebungsverbot vs. Beweisverwertungsverbot

13:11 Absolute und relative Beweisverwertungsverbote

14:15 Das Prüfungsschema für die Klausur

15:54 Absolute Beweisverwertungsverbote

25:04 Relative Beweisverwertungsverbote: Rechtskreistheorie & Abwägungslehre

29:00 Die wichtigsten Abwägungskriterien

37:47 Die Widerspruchslösung

40:59 Fernwirkung und Fortwirkung

43:00 „Fruit of the Poisonous Tree“ – und die Lösung des BGH

48:46 Beweisverwertungsverbote in der Klausur

49:07 Die Anklageklausur: Beweisverwertungsverbote im A-Gutachten

57:38 Beweisverwertungsverbote in der Urteilsklausur

01:00:57 Beweisverwertungsverbote in der Revisionsklausur

01:04:57 Verabschiedung

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Wenn Ihr in grauen Stunden und an düsteren Tagen mal wieder zweifelt, wofür sie eigentlich gut sein soll die ganze Quälerei mit Jura und dem Examen, dann lasst euch einen guten Grund - eigentlich den besten - zurufen: „Ihr macht den Unterschied!“ Und wer ruft Euch das zu? Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs! Auch sie war Studentin und Referendarin und kennt ihn daher gut, den (Selbst-)Zweifel - aber eben auch, was man aus und mit ihm alles machen und erreichen kann. Um diese Macht des Zweifelns (und die des Teilens!) geht es in diesem Gespräch mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, unter anderem. Anekdotenreich, persönlich und nahbar spricht Bettina Limperg von ihren ersten Schritten in die und in der Welt des Rechts. Außerdem stellt sie sich Euren Fragen, die Ihr - liebe Hörerinnen und Hörer - zahlreich über unseren Instagram-Kanal eingereicht habt (danke!). Wie hat sich eigentlich die BGH-Präsidentin auf ihr Examen vorbereitet und lassen sich daraus vielleicht ganz handfeste Tipps für Eure eigene Vorbereitung ableiten (Spaziergänge im Wald!)? Warum ist es eigentlich häufig besser, etwas als nichts zu sagen, und wieso sollte man sich nicht einschüchtern lassen von denen, die alles zu wissen glauben? Und zuletzt geht es noch um den Beruf der Richterin oder des Richters. „Was stört Euch daran?“, das haben wir Euch gefragt - und konfrontieren Bettina Limperg in dieser Folge mit euren Antworten. Seid gespannt! Und nun - viel Spaß beim Hören dieses „Sommerinterviews". Und niemals vergessen: IHR macht den Unterschied!

Hier kommt Ihr zu der sog. Montagspost.

Die nächste reguläre RefPod-Folge erscheint nach der Sommerpause am 1. September 2026!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:18 Rückblick auf das eigene Referendariat

03:24 Examensvorbereitung: Respekt, Unsicherheit und Wortführer

06:31 Die Kunst des Zweifelns und der Mut zum unvollkommen Gesagten

10:22 Mündliche Prüfung: Mit Nichtwissen und Methodik umgehen

13:35 Lernstrategie, Grundlagenwissen und Mut zur Lücke

19:07 Aktuelle Rechtsprechung und die „Montagspost“ des BGH

21:55 Nicht irre werden: Ausgleich, Entspannung und realistische Ziele

25:00 Alternative Lösungswege statt vermeintlich einziger Musterlösung

28:04 Methodik, gesundes Judiz und Arbeit am Sachverhalt

31:09 Urteilsklausur: Tatbestand oder Entscheidungsgründe zuerst?

32:44 Was die BGH-Präsidentin rückblickend anders machen würde

35:15 Prüfungsstress, Internetforen und „numquam retrorsum“

37:27 Motivation: Warum sich die Examensvorbereitung lohnt

41:09 Berufswahl und die Befriedungsfunktion richterlicher Arbeit

46:26 Besoldung der Richter:innen

49:06 Ausstattung und Digitalisierung der Justiz

51:09 Gefährdet KI den Richterberuf?

54:21 Einsatzort und ungeliebte Rechtsgebiete

59:29 Vereinzelung oder Teamarbeit in der Justiz?

01:02:01 Wenige Aufstiegsmöglichkeiten als Richter:in

01:04:08 Unabhängigkeit, Parteibuch und Vorgesetzte

01:06:11 Dranbleiben und an sich glauben!

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RefPod ist in der Sommerpause. Die nächste reguläre Folge wird am 01.09.2026 erscheinen :) Vorher wird es noch eine Bonus-Folge geben - seid gespannt!

Welche RefPod-Folgen wünschst du dir nach der Sommerpause? Lass' es uns wissen!

Unseren Folgen-Guide findest du auf unserer Homepage: http://www.refpod.de

Hier erreichst du uns bei Instagram: http://www.instagram.com/ref.pod/

Und per E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

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„No comment“ - „Kein Kommentar“! Als Standardantwort auf unangenehme Fragen ist diese Wendung seit den 1950er Jahren dokumentiert. Das Wort „Kniff“ im Sinne von „Kunstgriff“ oder „Trick“ ist bereits seit dem 18. Jahrhundert gebräuchlich und das Wort „(Life-)Hack“ seit den frühen 2000ern. Was all dies mit unserer neuen RefPod-Folge zu tun hat? Nun: Auch die Examensklausuren im 2. Staatsexamen stellen unangenehme Fragen, doch hier sollte man nicht mit „Kein Kommentar“ antworten, sondern den Kommentar regelrecht umarmen und die "Kommentar-Kniffe“ oder „Kommentar-Hacks“ nutzen! Denn bei Kommentaren handelt sich um mächtige Datenbanken, die - richtig verwendet - das Gedächtnis massiv entlasten, einen auf die richtige Spur bringen können und die bei den sog. „Kommentar-Klausuren“ regelrecht unabdingbar sind. In dieser Folge besprechen Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, welche verblüffenden Erkenntnisse die zugelassenen Standardkommentare enthalten und wie man sie richtig und gewinnbringend nutzt.

Die in der Folge angesprochene Liste nützlicher Kommentarstellen findet ihr hier.

Und die RedPod-Folge #6.5 („Soll ich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren?“) hier.

Außerdem freuen wir uns über Eure Mithilfe: Habt Ihr auch hilfreiche oder auch nur erstaunliche Kommentarstellen gefunden? Schickt Sie uns gerne, wir planen die Aufstellung einer eigenen RefPod-Liste, die unsere Material-Sektion (die findet ihr übrigens hier) zieren soll. Übrigens: Die etwas kippelige Tonqualität gerade auf der Seite von Christoph bitten wir zu entschuldigen; die Geschichte der Produktion dieser Folge wäre fast eine eigene Folge wert… Und zu guter Letzt: Die von Christian angesprochene BGH-Entscheidung zur unberechtigten Untervermietung findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:18 Christians Fail (Fundstelle Inkassokosten bei Abschleppfällen)

05:09 Unser „erstes Mal“ mit den Kommentaren

08:37 Erlaubnistatbestandsirrtum, 812 im Mehrpersonenverhältnis und 4-Stufen-Modell gemeinsam?

15:20 StaatshaftungsR im Grüneberg

18:23 Kommentar-Klausuren und Stichwortverzeichnis

20:44 Argumentationsmaterial aus dem Kommentar

22:53 Standarddefinitionen sollten sitzen

23:36 Kniffe in Kautelarklausuren

25:23 Prozessuale Schätze / Anscheinsbeweis im Straßenverkehr

27:48 Der Mietrechtskniff

35:29 Der Revisionskniff

37:09 Der Konkurrenzkniff

38:15 Zeitliche Obergrenze für Kommentarnutzung

38:59 Minderheitsansichten in Kommentaren

41:30 Baurechtlicher Nachbarschutz

42:47 Minderheitsansichten im Thomas/Putzo

43:52 Lieblingsfundstellen im Grüneberg

48:24 Lieblingsfundstellen im Thomas/Putzo

51:24 Lieblingsfundstellen im Schmitt/Köhler

54:16 Lieblingsfundstellen im Fischer

56:08 Lieblingsfundstellen im Kopp/Schenke

58:08 Lieblingsfundstellen im Kopp/Ramsauer

01:00:57 Macht mit!

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LIES du ESEL! Was wie ein beleidigender Imperativ klingt, ist mal wieder echter RefPod-Service, denn hinter den beiden Begriffen verbergen sich gleich zwei Memorierungshilfen für die Voraussetzungen des Vertrags mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter (VSzD), die Ihr in dieser Folge kennenlernen werdet. "Moment mal!“, werden nun einige von Euch aufbegehren, „War uns nicht die zweite Folge zu den Abschleppfällen versprochen?“ Doch, doch - das war sie. Und hier ist sie. Aber einmal mehr entpuppen sich die Abschleppfälle als Parforceritt durch wesentliche Materien des BGB: Von berechtigter und unberechtigter GoA, über das EBV bis hin zum Bereicherungsrecht, in dieser Folge sogar im Dreipersonenverhältnis. Und wo es einen Dritten gibt, da darf natürlich weder der VSzD noch die Drittschadensliquidation fehlen. Wem das alles dann doch viel zu tief ins Zivilrecht geht, der darf sich über einen öffentlich-rechtlichen Exkurs nebst Rechtswegfragen freuen. Der Abschleppfall als juristisches Weltenei! Liebevoll ausgebrütet wird es auch in dieser zweiten Folge von Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende.  Zugleich wird der in der ersten Folge begonnene Quiz feierlich aufgelöst. Und die letzte Frage richtet sich an Euch: Wie hat Euch dieses neue materiell-rechtliche Format gefallen? Schreibt uns gerne über unsere üblichen Kanäle. Und nun: Viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 18. Dezember 2019 – XII ZR 13/19 –

BGH, Urteil vom 21. Juni 2012 – III ZR 275/11 –

BGH, Urteil vom 2. November 1988 – IVb ZR 102/87 –, BGHZ 105, 365-373

BGH, Urteil vom 15. Oktober 1969 – I ZR 3/68 –, BGHZ 52, 393-400

BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 –

BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 –

BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 –

BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 –

BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 –

BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:50 Wiederholung der noch offenen Quizfragen

04:35 Wo prüfe ich, welche Kosten ersetzt verlangt werden können?

07:21 Welche Kosten können ersetzt werden?

08:44 Kosten der Halterabfrage

15:30 Standkosten

25:07 Kosten der Parkraumüberwachung

28:48 Inkassokosten

35:43 Vertragsstrafen

44:34 Anspruch des Halters auf Rückzahlung der Abschleppkosten

56:09 Parkplatzberechtigter tritt seinen Anspruch ab - und jetzt?

01:02:01 Welche Ansprüche hat der Halter, wenn sein Fahrzeug beim Abschleppvorgang beschädigt wird?

01:25:59 Wie wäre es, wenn der Abschleppunternehmer im Auftrag der Polizei handelt?

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Manchmal, ja manchmal da hat einen das Zivilrecht so richtig am Haken! Da löst man die Bremsen, da lässt man sich mitziehen, da wird man nur zu gerne in Verwahrung genommen. Ihr ahnt es schon: In dieser Folge geht es um die allseits beliebten Abschleppfälle, hier in der Geschmacksrichtung „Zivilrecht“ (für die öffentlich-rechtlichen Abschleppfälle geht es bitte hier entlang). Zugleich feiert mit dieser Folge unsere Reihe zum materiellen Recht (die Folgen Materielles ZivilR 1 und 2 gibt es hier) ein Comeback - und zwar eingekleidet in eine neue Formatidee: Nur einer - in diesem Fall: Christian Walz - weiß, worum es in der Folge gehen wird und hat das Thema vorbereitet, sein Gegenüber - in diesem Fall: Anna Henrichs - stolpert ahnungslos in die Aufnahme und wird zu Beginn auch noch mit knifflige Quizfragen malträtiert (die im Verlauf der Folge natürlich aufgelöst werden). Mitraten erwünscht! Auf diese Weise erarbeiten sich die beiden das Themenfeld der zivilrechtlichen Abschleppfälle von den absoluten Grundlagen bis hin zu nerdigen Detailfragen. Und weil es sich bei den Abschleppfällen um eine echte Querschnittsmaterie handelt, lernt man wie Nebenbei noch allerhand um Besitzrecht, GoA und Deliktsrecht. Lasst uns unbedingt wissen, wie Euch diese neu-alte Formatidee gefällt. Nächste Woche erscheint Folge 2 - viel Spaß beim Hören!

Besprochene Entscheidungen:

BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 –

BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 –

BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 –

BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 –

BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 –

BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

06:49 Die sechs Quiz-Fragen

17:19 Grundfall

18:54 Possessorische Besitzschutzansprüche

23:39 Besitzstörung, teilweise Besitzentziehung (Auflösung Frage 1) und Selbsthilferechte

28:23 Wer ist Störer?

29:23 Anspruch aus § 1004 BGB

31:05 Anspruch aus § 823 I BGB und §§ 823 II, 858 BGB

34:34 Unterlassungsansprüche und Unterlassungserklärungen

46:56 Abwandlung 1

48:13 Vertragsschluss

49:12 Verbotene Eigenmacht nach Mietvertragsende? (Auflösung Frage 2)

58:32 Abwandlung 2

01:00:15 Vertragliche Ansprüche, culpa post contractum finitum

01:03:04 Normzweck und Systematik der GoA, §§ 677 ff. BGB

01:10:19 Voraussetzungen der berechtigten GoA und „Fremdheit“ des Geschäfts

01:20:23 Fremdgeschäftsführungswille (Auflösung Frage 4)

01:27:47 „Berechtigung“ der GoA, § 683 BGB

01:38:15 Deliktsrechtliche Ansprüche, § 823 I BGB und § 823 II BGB iVm. § 858 BGB

01:42:10 Wann GoA, wann Deliktsrecht? (Auflösung Frage 3)

01:45:53 Fazit

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100 Folgen RefPod! Aus diesem Anlass hat sich das RefPod-Team etwas Besonderes für euch überlegt: ein Remake einer der beliebtesten RefPod-Folgen, nämlich der Folge „#1 Unsere persönlichen Klausurtipps“. Seit dieser Folge ist viel Zeit vergangen (damals gab es z. B. noch keine E-Klausuren in NRW!) und außerdem kam darin noch nicht das gesamte RefPod-Team zu Wort. Deshalb wird es höchste Zeit für dieses Remake, in dem Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und – per Sprachnachricht zugeschaltet – Christoph Spielmann ihre persönlichen (und aus ihrer Sicht besten) Klausurtipps mit euch teilen. (Sie alle sind Richter:innen und AG-Leitende – aber das weiß ohnehin jeder, der diese Folgenbeschreibungen hier liest. [Übrigens cool, dass du das gerade machst!])

Darüber hinaus teilen sie auch viele nützliche Klausurtipps der Hörer:innen, die das RefPod-Team bei Instagram und LinkedIn eingesammelt hat – danke an dieser Stelle für den tollen Input!

VIELEN DANK für 100 Folgen RefPod – ohne euch wäre das nicht möglich! Auf die nächsten 100 Folgen!

Ach so, ihr fragt euch vielleicht, welche Tipps in dieser Folge besprochen werden? Das könnt ihr ganz einfach anhand der folgenden Zeitstempel nachvollziehen:

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:13 Keine Bewertungsautomatismen

09:15 Viele Probeklausuren schreiben

16:27 Unter welchen Bedingungen Probeklausuren schreiben?

20:08 Frühzeitige Arbeit mit aktuellen Kommentaren und Gesetzen

26:00 E-Klausuren-Software und -Hardware

30:24 Der Tag und die Nacht vor den Klausuren

37:15 Klebezettel, Lesezeichen, Maskottchen und Essen

42:15 Was zuerst lesen?

50:29 Aufgabe markieren ja oder nein?

55:50 Tipps für das Fertigen der Lösungsskizze

01:04:20 Zeiteinteilung

01:09:35 Was man direkt am Anfang runterschreiben kann

01:12:20 Entscheidungsgründe oder Tatbestand zuerst?

01:21:09 Lernt die Formalia!

01:23:27 Abkürzungen

01:26:34 Keine Zwischenüberschriften in Urteilsentwürfen

01:29:48 Urteilsstil: Waruuum?

01:31:04 Tenor: Kongruent, bestimmt, vollständig!

01:33:55 Tipps für Begründungstiefe

01:44:42 Echoprinzip + Urteilsstil = Musterlösung

01:47:30 Beweiswürdigung

01:51:22 Genau zitieren!

01:52:48 Konkurrenztrick im StrafR

01:54:02 „Kommentarklausuren“

01:57:30 Umgang mit Panik und Blackouts

02:02:02 Was ist Dein Ziel?

02:08:12 Unsere allerwichtigsten Tipps

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Worauf muss man sich im Sitzungsdienst noch einstellen? Na, auf Gespräche rund um die Einstellung! Warum und wann muss ich hier den Ausbilder anrufen, nach welchen Kriterien darf ich eine Einstellung mit und ohne Auflage für opportun halten - und wie behaupte ich mich, wenn ich zur Einstellung gedrängt werde? Herzstück dieser Folge ist aber etwas anderes: Das Plädoyer! Wie spreche ich die Anwesenden an? Wann plädiere ich eher lang, wann eher kurz, wann ist eine Beweiswürdigung geboten, wann eher nicht? Wie gehe ich mit meiner Nervosität um? Diese und viele weiteren Fragen erörterten Henning Barton, Richter am Landgericht, und Anna Henrichs, Richterin, beide AG-Leitende, in dieser dritten und letzten Folge unserer großen Reihe zum staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Wenn ihr alle Folgen aufmerksam gehört habt, habt ihr neben vielen praktischen Tricke wie nebenbei auch noch etwas anderes gelernt: Nämlich mit welcher inneren und äußeren Haltung würdig und zugleich bestimmt unser Rechtsstaat vertreten werden kann. Denn auch das bedeutet Sitzungsvertretung - viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

04:40 Zeitpunkt der Einstellungsentscheidung

08:22 Einstellung oder Beschränkung?

13:20 Was mache ich, wenn ich zur Zustimmung „gedrängt“ werde?

16:30 „Vorprüfung“ bei Einstellung nach §§ 153, 153a StPO: Geständnis und Ersttäter

20:01 Argumente pro Einstellung

37:10 Ruf den Ausbilder an!

39:16 Die Beschränkungsmöglichkeiten nach §§ 154, 154a StPO

44:28 Das Plädoyer - kurz oder lang?

47:58 Der Aufbau des (langen) Plädoyers

50:10 Plädieren bitte! Ohne Pause?

58:11 Der erste Satz: Die Anrede

01:02:27 Die Sachverhaltsfeststellung

01:06:01 Beweise würdigen

01:06:55 Strafbar oder schuldig gemacht?

01:07:44 Die rechtliche Würdigung

01:08:37 Die Strafzumessung - ein Dreischritt

01:19:00 Basar - Was beantrage ich denn jetzt?

01:23:53 Vielen Dank!

01:24:48 Hennings Tipp gegen‘s Zittern

01:27:01 Das „kurze“ Plädoyer

01:35:29 Vorführung aus der U-Haft - was ist zu beachten?

01:42:00 Anträge nach Paragraph §§ 69, 69a StGB

01:48:52 Anträge auf Einziehung von Gegenständen

01:53:53 Und schon vorbei!

01:57:07 Verabschiedung

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Knarrend öffnen sich die Türen zum Sitzungssaal - und damit zur zweiten Folge unserer Reihe zum staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Im Gespräch mit Hennig Barton, Richter am Landgericht und vormals an die Staatsanwaltschaft abgeordnet, knüpft Anna Henrichs, Richterin, an unsere erste Folge an. Hier erfahrt Ihr alles über EURE Rolle als Sitzungsvertreter bis kurz vor dem Plädoyer (das im Mittelpunkt der dritten Folge stehen wird). Bis dahin stellen sich mehr als genug Fragen: Was tun, wenn der Angeklagte nicht kommt? Wie verliest man sie eigentlich, die Anklage (und wie den Strafbefehl nach Einspruch)? Was ist Eure Rolle bei der Beweisaufnahme (und was nicht)? Und ist es eigentlich normal, dass man die geladenen Zeugen dem Tatgeschehen nach (Hand-)Aktenlage häufig gar nicht zuordnen kann? Viel Spaß mit der neuen Folge - wir hören uns in der dritten und letzten Folge!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

02:56 Wo sitzt der Sitzungsvertreter?

05:27 Wie geht’s los?

07:08 Der Angeklagte kommt nicht - was nun?

11:20 Was ist eine Vorführung?

13:46 Antrag auf Erlass eines Strafbefehls

17:20 Ein Zeuge kommt nicht - und jetzt?

19:33 Die Verlesung der Anklageschrift

22:30 Wir wird ein Strafbefehl verlesen?

24:44 Wie verlese ich verbundene Anklageschriften?

26:07 Die Einlassung des Angeklagten zu seinen persönlichen Verhältnissen

28:31 Die Rolle des Sitzungsvertreters in der Hauptverhandlung

33:29 Die Frage ist gestellt und beantwortet - wie befrage ich richtig?

36:17 Die Beweisaufnahme

41:46 Verabschiedung

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Über die ganzen Jahre der Auswendiglernerei von Meinungsstreiten hätte man es fast vergessen (oder gar nie erfahren!): Das Gesetz betrifft ganz unmittelbar ganz konkrete Menschen - und die Anwendung des Gesetzes kann erheblichen, bis hin zu lebensverändernden Einfluss auf diese haben. Es macht eben einen Unterschied, ob man in einem Gutachten feststellt, dass sich „also der A wegen Betruges gem. § 263 SrGB strafbar gemacht hat“ - oder man beantragt, gegen einen echten Menschen eine Freiheitsstrafe wegen dieses Delikts zu verhängen. Diese ganz praktischen Auswirkungen des Rechts erfahren viele von Euch das erste mal im Referendariat, dort beim staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Ja - IHR vertretet dort die Anklage und IHR wirkt an echten Entscheidungen über echte Menschen mit! Eine spannende, aber auch verantwortungsvolle Aufgabe, die vielen Sorge bereitet. Das muss nicht sein! Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, bespricht mit Henning Barton, Richter am Landgericht, AG-Leiter und vormals im Laufbahnwechsel als Staatsanwalt tätig, in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie alles rund um den Sitzungsdienst. Was sind die „Handakten", was steht da drin und woher bekomme ich die? Wie funktioniert die Zusammenarbeit mit der Ausbilderin oder dem Ausbilder? Was ziehe ich an? Woher bekomme ich die Robe und trage ich die auch schon im Zug auf dem Weg zum Gericht (nein!!!!)? Stelle ich mich bei der Richterin oder dem Richter vor der Verhandlung vor und wie finde ich eigentlich den Saal? Diese erste Folge führt Euch von den absoluten Grundlagen bis hin vor die Tür „Eures“ Sitzungssaals unmittelbar vor Eure erste mündliche Verhandlung. Öffnen werden sich die Türen in der kommenden zweiten Folge - und dann gehts richtig los! Viel Spaß beim Hören!  

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

06:00 DU als Vertreter*in der Staatsanwaltschaft

08:51 Studium der Handakten

14:24 Bestandteile der Handakte, inkl. Registerauszüge

19:55 Wie bekomme ich einen guten Überblick über die Handakten?

21:46 Vorbereitung auf das Vorgespräch mit dem Ausbilder

31:53 Hilfe, mein Ausbilder ist krank!

32:57 Kann ich das Plädoyer vorbereiten?

35:10 Tipp: Schau‘ dir vorher eine Hauptverhandlung an!

36:39 Was ziehe ich an?

41:21 Was packe ich in die Tasche?

44:12 Wie viel früher sollte ich da sein?

45:22 Vorstellung bei der/dem Strafrichter/in?

50:03 Vorstellung bei dem/der Angeklagten?

50:57 Wie finde ich den Saal?

51:36 Verabschiedung

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Berufungsrecht die Dritte! Nach Folge 1 (Grundlagen und Zulässigkeit) und 2 (Begründetheit der Berufung) hier nun die abschließende dritte Folge zu den berufungstypischen Zweckmäßigkeitserwägungen und zur Erstellung des Schriftsatzentwurfs. Wir hoffen: Mit dieser Folgenreihe zum Berufungsrecht wird Eure Bearbeitung in der Korrektur nicht ABGEÄNDERT oder gar AUFGEHOBEN, sondern vielmehr fachliche Anwürfe jedweder Art ZURÜCKGEWIESEN (wenn nicht gar bereits VERWORFEN). Der/die Kundige merkt: Der Satz gerade eben enthielt Anspielungen, die voll zu goutieren Euch nach dem Hören dieser Folge nicht schwer fallen sollte! Daneben werden viele berufungstypische Fragestellungen angesprochen, die in den vorherigen Folgen keinen Platz fanden oder dort nur angerissen werden konnten (die Timecodes am Ende der Shownotes geben Euch einen Überblick). Sonst noch was? Ja: Hier findet Ihr das in der Folge besprochene Kurzskript zur Berufung, das auch Schriftsatzmuster enthält. Ein bisschen Wasser müssen wir aber in den Wein gießen: Christoph klingt in dieser remote aufgenommenen Folge aufgrund eines improvisierten Aufnahmesettings blecherner als gewohnt (redet aber - hoffentlich - kein Blech). Viel Spaß beim Hören! 

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:49 Zweckmäßigkeit allgemein / Berufungseinlegung, § 519 ZPO

10:04 Verschlechterungsverbot, § 528 ZPO

13:39 Allgemeines zur Berufungsbegründung, § 520 ZPO

16:49 Berufungsanträge, § 520 III 2 Nr. 1 ZPO

23:37 „Aufhebung und Zurückverweisung“, § 538 II ZPO

29:39 Nebenanträge und Antrag auf einstweilige Einstellung der Vollstreckung, §§ 719, 707 ZPO

36:25 Antrag auf Vollstreckbarerklärung des unangefochtenen Teils, § 537 ZPO

40:43 Bezeichnung der Parteirollen

43:23 Anträge des Berufungsbeklagten

45:20 Bezeichnung der Rechtsverletzung und deren Erheblichkeit, § 520 III 2 Nr. 2 ZPO

51:25 Bezeichnung Konkreter Anhaltspunkte, die Richtigkeits-/Vollständigkeitszweifel begründen, § 520 III 2 Nr. 3 ZPO

53:51 Bezeichnung von Noven und deren Zulassungsgründe, § 520 III 2 Nr. 4 ZPO

55:05 Praktischer Aufgabenteil: Berufungsbegründung

59:16 PKH und Berufung

01:03:55 Klageänderung, Aufrechnung, Widerklage, § 533 ZPO

01:08:53 Tatbestandsberichtigungsantrag

01:11:35 Anschlussberufung, § 524 ZPO

01:19:57 Praktischer Aufgabenteil: Berufungserwiderung und Anschlussberufung

01:23:40 Fazit

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Wie heißt es gleich so schön zum Bereicherungsrecht?-"Im Dreipersonenverhältnis verbietet sich jede schematische Betrachtungsweise.“ Anders bei der Einziehungsklage, wo die schematische Betrachtungsweise nicht nur erlaubt, sondern geboten ist! Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sorgen mit ihrer zweiten Folge zum Recht der Forderungspfändung, dass Ihr im Bermuda-Dreieck zwischen Zwangsvollstreckungsgläubiger, Zwangsvollstreckungsschuldner und Drittschuldner nicht die Orientierung verliert, sondern am Ende nachvollziehen könnt, weshalb die Einziehungsklage für das LJPA so - nun ja - anziehend ist, gehen doch hier Zwangsvollstreckungsrecht (Wirksamkeit des PfÜB!), allgemeines Zivilprozessrecht (Prozessführungsbefugnis, Streitverkündung!) und allgemeines Schuldrecht (der ganze Rest!) eine glückliche Verbindung ein. Und apropos glücklich: Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

03:30 Die Konstellation der Einziehungsklage

10:42 Statthaftigkeit: Normale Leistungsklage

12:06 Zuständigkeit

15:40 Prozessführungsbefugnis

19:16 Rechtschutzbedürfnis

25:49 Muss der Gläubiger dem Schuldner den Streit verkünden nach § 841 ZPO?

28:12 Besonderheiten im Urteil, wenn der Streit verkündet wird

30:44 Begründetheit: Obersatz

32:34 Die Einziehungsberechtigung

42:53 Das Bestehen der Forderung

47:50 Eigene Einwendungen des Drittschuldners gegen den Gläubiger

51:09 Schutzvorschriften und Einwendungen des Drittschuldners im Verhältnis zum Schuldner nach §§ 404 ff BGB

01:04:41 Schutzvorschrift § 836 ZPO

01:07:00 Einwendungen gegen die titulierte Forderung?

01:09:15 Schadensersatzklage nach § 840 Abs. 2 S. 2 ZPO

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Wie formuliert gleich § 883 Abs. 1 ZPO in prosaischer Schlichtheit? „Hat der Schuldner eine bewegliche Sache oder eine Menge beweglicher Sachen herauszugeben, so sind sie von dem Gerichtsvollzieher ihm wegzunehmen und dem Gläubiger zu übergeben.“ Das versteht jeder. Aber: Wie funktioniert das eigentlich, wenn es nicht um bewegliche Sachen, sondern um Forderungen geht? Die sind zwar - in der Diktion der ZPO - immerhin auch „beweglich“ nämlich „bewegliches Vermögen“. Aber: Wie nimmt man eine Forderung weg? Und wer tut das? Antworten hierauf findet man in den §§ 828 ff. ZPO, die weit weniger verständlich sind als § 883 Abs. 1 ZPO. Wie gut, dass Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sich in Fortsetzung unserer Reihe zum Zwangsvollstreckungsrecht dem „PfÜB“ widmen, dem Pfändung- und Überweisungsbeschluss. Dessen Voraussetzungen und Wirkungen werden von den beiden liebevoll seziert und in das beliebte Schema „Römisch I. bis V.“ (RefPod-Folge # 49!) eingepasst. Zugleich wird so der Boden bereitet für die Einziehungsklage, in der vieles von dem in dieser Folge Besprochene gerade NICHT geprüft wird. Und nicht vergessen: „A" kommt vor „I“! Hä? Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung und Einleitung

01:50 Prüfungsschema I-V

05:40 Konstellation Gläubiger - Schuldner - Drittschuldner

13:30 Funktionelle Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts, § 828 Abs. 1 ZPO

17:35 Antrag auf Erlass des PfÜB

25:25 Zug-um-Zug Verurteilung, § 765

28:22 örtliche Zuständigkeit , § 828 Abs. 2 ZPO

30:20 Arrestatorium und Inhibitorium, § 829 Abs. 1 ZPO

37:34 Zustellung an den Drittschuldner ist Wirksamkeitsvoraussetzung, § 829 Abs. 3

39:41 Unpfändbare Forderungen, § 811 ZPO

42:30 Abtretungsverbot = Unpfändbarkeit? § 851 ZPO

49:38 Anhörung des Schuldners? Nein, § 834 ZPO

51:44 Wirkungen der Pfändung

56:32 Auskunftspflicht des Drittschuldners nach § 840 ZPO

01:01:29 Der Überweisungsbeschluss

01:04:18 Wirkungen der Überweisung

01:15:10 Rechtsbehelfe gegen den PfÜB

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Berufungsrecht die Zweite! Nach ihrem Einstieg in der vergangenen Woche werfen sich Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, nun mitten hinein ins Getümmel der Begründetheitsprüfung und stoßen dort auf DIE beiden zentralen Normen des Berufungsrechts - § 529 Abs. 1 ZPO und § 531 Abs. 2 ZPO, die von den beiden liebevoll seziert und in den Klausurkontext eingeordnet werden. Was ist der Unterschied zwischen tatbestandlichen Feststellungen und solchen nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO? Wann sind die ersteren bindend und wann die letzteren? Wann darf ich in der Berufungsinstanz neu vortragen und wie war das gleich mit der erstmaligen Ausübung von Gestaltungsrechten? Wir sind uns sicher: Diese Folge weckt keine „Vollständigkeits- und Richtigkeitszweifel“ (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 1 ZPO!), sondern verschafft Euch einen mehr als profunden Eindruck über das Herzstück einer Berufungsklausur.

Das Zusatzmaterial (Schemata, Beispiele, Schriftsätze) zur Berufungsreihe, das wir anlässlich dieser Folge mit weiteren Beispielen ausgebaut haben, findet ihr hier.

Es folgt noch eine finale Folge 3, aber erst einmal: Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:56 Obersatz und Schema

05:22 Verfahrensfehler

09:57 Zulässigkeit der Klage

13:42 Begründetheit der Klage

16:33 Beweiskraft des Tatbestandes, § 314 ZPO

20:55 Grds. Bindung an erstinstanzliche Feststellungen, § 529 I Nr. 1 1. Hs. ZPO

27:01 Ausnahmsweise keine Bindung bei Vollständigkeits-/Richtigkeitszweifeln, § 529 I Nr. 1 2. Hs. ZPO

36:00 Verfahrensfehler bei Tatsachenfeststellung

45:00 Verstoß gegen § 286 ZPO

50:38 Tatbestandsberichtigungsantrag, § 320 ZPO

59:30 Novenrecht, § 531 ZPO

01:16:43 Unstreitiger Vortrag

01:25:32 Die 4 Berufungstöpfe!

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Liebe Hörerschaft, aufgepasst, es folgt eine Kaskade schlechter Wortspiele: Von Berufs wegen haben Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, viel mit der Berufung zu tun, weswegen sie sich dazu berufen fühlten, den Ruf der Hörerschaft nach einer Folgenreihe zum Berufungsrecht zu folgen. Bindend stellen die beiden fest: eine so umfangreiche Behandlung der Materie dürfte in Podcastform ein Novum sein, das - weil unstreitig - ohne Begrenzungen unbedingt zuzulassen sein dürfte. Und apropos „zuzulassen“: Diese Folge dreht sich im Schwerpunkt um die Examensrelevanz der Berufung und die Zulässigkeitsprüfung. Zwei weitere Folgen (zur Begründetheitsprüfung, zu Zweckmäßigkeitserwägungen und zum praktischen Aufgabenteil) werden folgen. Wir hoffen, diese Folgenreihe ist anschlussfähig. Na, alle Anspielungen verstanden? Wenn nein: Das ficht uns nicht an. Und nein: Wir nehmen nichts zurück. Viel Spaß beim Hören!

Zusatzmaterial: Schemata, VU-Tabelle und praktische Aufgabenteile

Aktuelle Entscheidung zur Frage der Wiedereinsetzung, wenn beim unzuständigen Gericht elektronisch ein Rechtsmittel eingelegt wird: BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2024 – XII ZB 411/23

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung 

03:55 Examensrelevanz

06:08 Was ist die Berufungsinstanz für eine Instanz?

09:53 Rechtsmittel der ZPO

16:56 Bearbeitungsvermerk und Klausurschemata

26:36 Rechtsbehelfsstation / Statthaftigkeit

48:52 Beschwer

55:18 Berufungssumme

01:06:54 Einlegungsfrist 

01:23:01 Begründungsfrist

01:28:25 Form und Zuständigkeit

01:31:14 Fazit

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Danke, dass Ihr uns auf Platz 1 der Jura Podcasts in der Kategorie „Studium und Referendariat“ gevotet habe – das bedeutet uns sehr viel. Als kleines Dankeschön gibt es in dieser Woche eine Folge mit dem ganzen RefPod-Team, in der wir Eure Fragen beantworten, und zwar unter anderem die folgenden: Warum sind wir Richter geworden? Welche Tipps haben wir für den Berufseinstieg? Lohnt sich ein Wiederholungs- und Verbesserungsversuch? Was sind unsere Lieblings-Tipps für Ref und Examen – und was macht uns eigentlich abseits von Jura Freude? Antworten gibt es von Anna Henrichs, Christian Walz, Christoph Spielmann und Richard Ademmer, sämtlich Richter und AG-Leitende. Weil Ihr uns so schöne Fragen gestellt habt, haben wir auch eine an Euch: Kennt Ihr eigentlich Alfred Biolek? Und wieso hat Anna zweieinhalb Katzen? Und was ist Richards Kryptonit? Na gut, das waren drei Fragen... Viel Spaß beim Hören!

#33 Letzter Tag vor den Examensklausuren - und jetzt? (Apple Podcast, Spotify und YouTube)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:49 Warum wir Richter geworden sind?

15:08 Tipps für Berufseinstieg

20:00 Struggle mit dem Richterberuf

23:58 Karriere in der Justiz

30:51 Nur noch 5 Wochen bis zu den Klausuren! Was machen?

34:50 Vorbereitung auf die mündlichen Prüfung

37:33 Wie Prädikat durch mündliche Prüfung bekommen?

39:01 Wie geht man mit dem schlechten Gefühl nach Klausuren um?

43:34 Lohnt sich ein Wiederholungs-/Verbesserungsversuch?

50:04 Lieblings-Tipps für Ref und Examen

01:02:14 Was uns abseits von Jura begeistert

01:04:50 Vielen Dank und liebe Grüße

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„Das tritt nach meiner Kenntnis…ist das sofort, unverzüglich.“ – mit diesen Worten löste der SED-Funktionär Günter Schwabowski unbeabsichtigt den (vorzeitigen) Fall der Berliner Mauer aus (siehe: https://www.tagesschau.de/video/video-28415.html). Was das mit Klaus Neitzke, der in der Kindertagesstätte „Die einarmigen Banditen“ gerne eine Spielothek errichten möchte, zu tun hat? Claas Stodollick will ihm dies untersagen, und dieses unter Zwangsgeldandrohung verfügte Verbot gilt eben auch „sofort, unverzüglich“. Dies aber nur deswegen, weil Claus die Untersagungsverfügung mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung verbunden hat (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO), was es – obacht! – betreffend die Zwangsgeldandrohung nicht bedurfte (§ 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO). Diese und andere gleichermaßen feinsinnige wie klausurrelevante Unterscheidungen treffen Claas und Klaus, die zwei vollzugsfreudigen VA-Versteher aus der Bezirksregierung Münster, im Gespräch mit Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin. Ob das für Klaus gut ausgeht? Hört es selbst in dieser neuen Folge zu den Grundlagen des Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO – viel Spaß dabei!

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Unter http://www.refpod.de findest du jetzt unseren Folgen-Guide – dein Wegweiser durch den RefPod-Kosmos! :)

Wenn dir unsere Arbeit gefällt, freuen wir uns, wenn du für uns beim Jura-Podcast-Preis abstimmt.

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Was verbindet Inflation, steigende Preise für Speiseeis und das Amtsgericht Sankt Blasien? Richtig, alle drei Aspekte haben ihren Auftritt in dieser RefPod-Folge zur – Trommelwirbel – sachlichen Zuständigkeit in zivilrechtlichen Urteilsklausuren, „Speerspitze“ jeder Zulässigkeitsprüfung und damit ein Umstand, der in wirklich jeder (!) Urteilsklausur Erwähnung finden muss. Anna Henrichs und Christian Walz, beide Richter und AG-Leitende, dröseln Euch die Prüfung der sachlichen Zuständigkeit hingebungsvoll auf – angefangen von elementaren Fragen („Was und wieviel sollte ich prüfen und warum sollte ich nicht ‚§§ 23, 71 GVG‘ schreiben?“) bis zum Hochreck („Was ist unter der ‚Nachbarsache‘ im Sinne von § 23 Nr. 2 a) GVG eigentlich zu verstehen?“). Der oder die Kundige wird es an dieser zweiten Frage bereits gemerkt haben: Natürlich steht auch die Reform der Zuständigkeitsstreitwerte zum 01.01.2026 im Zentrum dieser Folge – und mit ihr das einschlägige Übergangsrecht! Absolute Examensrelevanz garantiert – viel Spaß beim Hören!

 # 7.5.: „Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar? Bei Apple, Spotify und YouTube

Wir sind nominiert zur Wahl als Deutschlands bester Jura-Podcast 2025 (JURios, Kategorie "Studium und Ref"). Hier kannst du für uns abstimmen!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:34 Begriff der sachlichen Zuständigkeit (§ 1 ZPO - und § 1 StPO, § 1 BGB, § 1 StGB…)

08:05 Instanzenzug

11:32 § 23 GVG und § 71 GVG

13:55 Schema

15:40 § 23 Nr. 2 a) GVG (Wohnraummietverhältnisse) und Besonderheiten bei ausschließlicher Zuständigkeit

28:55 § 23 Nr. 2 e) GVG (Nachbarrecht)

35:28 § 71 Abs. 2 GVG

36:44 § 71 Abs. 2 Nr. 7 GVG (Pressesachen)

38:34 § 71 Abs. 2 Nr. 9 GVG (Heilbehandlung)

39:25 Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs

40:49 §§ 23 Nr. 1, 71 Abs. 1 GVG und der neue Zuständigkeitsstreitwert

49:24 Übergangsrecht, § 44 EGGVG

58:26 Bestimmung des Zuständigkeitsstreitwerts

01:13:00 Erhöhung der Rechtsmittelstreitwerte

01:17:50 Neuer § 102 ZPO

01:22:02 Fazit

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RefPod ist von JURios zur Wahl als Deutschlands bester Jura-Podcast 2025 (Kategorie "Studium und Ref") nominiert!

Hier könnt ihr für uns abstimmen (https://strawpoll.com/61gD9MkjzZw).

Und hier der dazugehörige Artikel bei JURios: https://jurios.de/2026/01/17/jura-podcast-preis-2025-das-voting/

Danke für eure RefPod-Liebe! Wir hören uns morgen wieder!

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Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß!

BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515

BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226

BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage
08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage
16:43 Vollstreckungsvereinbarungen
21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung
25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung
28:15 Zuständigkeit
34:15 Aufrechnung
40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung
43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden
49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs
52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung?
56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf
59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage
01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888
01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation

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Wie heißt es doch so schön am Ende jeder RefPod-Folgenbeschreibung: „Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Pocasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.“ Das gilt auch für diese Folge – und doch ist es hier ein wenig anders, denn Interviewgäste dieser Folge waren Bernadette Hermann, Julia Korczynski, beide Richterinnen, und Dr. Johannes Koranyi, Richter am Landgericht – sämtlich zum Aufnahmezeitpunkt tätig als Referentinnen bzw. als Referatsleiter beim Landesjustizprüfungsamt (LJPA) Nordrhein-Westfalen! Die drei haben RefPod in Gestalt von Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, Rede und Antwort gestanden. Rede und Antwort worauf? Na, auf Eure Fragen, die Ihr rund um das Thema „Klausuren und Klausurerstellung“ über unseren Instagram-Kanal ref.pod in ganz großer Zahl eingereicht habt (dafür vielen Dank!). Unter den Fragen, die Euch (und uns!) sicherlich brennend interessieren, sind etwa die folgenden: Wie genau entstehen sie eigentlich, die Klausuren? Enthalten die Sachverhalte Nebelkerzen oder ist alles Angesprochene irgendwie relevant? Welche Rollen spielen klausurtaktische Erwägungen; kann insbesondere bei Urteilsklausuren auch mal der Weg ins Hilfsgutachten gewollt sein? Versucht das LJPA eigentlich selbst, die Klausuren in 5 Stunden zu lösen und – wenn nein – warum nicht? Werden die Klausuren immer umfangreicher und schwieriger und – wenn nein – wie wird ein gleichbleibendes Niveau sichergestellt? Gab es im Juni 2025 plötzlich eine überdurchschnittlich hohe Durchfallquote und warum waren (zumindest) die absoluten Zahlen so hoch? Und wird die Notenskala eigentlich ausgeschöpft? Ausgeklammert bleibt (nur) das Thema „Bewertung und Notengebung“ – das einer eigenen und bereits fest geplanten (Interview-)Folge mit dem dafür zuständigen Referat vorbehalten bleibt. Wir hoffen, dass Euch die Antworten des LJPA genauso interessieren wie uns – viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:40 Wie wird man Klausurreferentin?

08:50 Was sagt eine Klausurleistung aus?

15:04 Wie viele Leute arbeiten an einer Klausur?

18:34 Typischer Arbeitsablauf

22:42 Wie entsteht eine Klausuraufgabe aus einer Akte aus der Praxis?

28:09 Wie entsteht eine Klausuraufgabe aus „Entwürfen“ anderer Bundesländer? 

31:05 Ist alles, was in Klausuraufgaben steht, relevant? Gibt es „Nebelkerzen“?

34:50 Welche Themen kommen dran?

36:57 Bedeutung aktueller BGH-Rspr? 

39:40 Welche Rolle spielen klausurtaktische Erwägungen?

45:42 Gibt es Fälle, in denen Hilfsgutachten gewollt sind?

48:49 Werden auch unbekannte Normen abgeprüft?

50:15 Wie lange dauert die Klausurerstellung? 

51:36 Wie wird die Qualität einer Klausur sichergestellt?

53:58 Löst das LJPA selbst seine Klausuren in 5 h?

56:04 Werden die Klausuren immer umfangreicher und schwieriger?

01:10:01 Werden Altklausuren wiederverwertet? 

01:13:04 Wie stellt man einen einheitlichen Schwierigkeitsgrad sicher?

01:17:31 Juni 2025: Plötzlich überdurchschnittliche Durchfallquote?

01:24:17 Wird die Notenskala ausgeschöpft?

01:32:21 Bedeutung des „Ringtausches “

01:34:00 Strafrechtsklausuren aus Anwaltsperspektive

01:38:51 Tipps & Fazits

Studie, Kleine Anfrage, Gesetzesbegründung

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Zwei RefPod-Folgen an einem Tag - ja ist denn heut‘ schon Weihnachten?!? Das nicht, aber es ist uns auch in diesem Jahr ein Anliegen, unseren Hörerinnern und Hörern tolle Feiertage zu wünschen. Auch dieses mal ist es Richard Ademmer, der mit seinen Worten Eure Herzen erwärmen will und wird. Und Anna Henrichs und Christoph Spielmann wärmen tüchtig mit! Zu dritt geben die drei außerdem einen kleinen Ausblick auf die Planungen für das RefPod-Jahr 2026! Beachtet auch Runde 2 des aktuellen Rechtsprechungs-Battles, die wir Euch gleichfalls heute liebevoll verpackt unter Euren Podcast-Feed gelegt haben. Mit diesem Doppelschlag verabschiedet sich RefPod in die Weihnachtspause – wir wünschen Euch tolle Festtage und einen fantastischen Jahreswechsel! Wir hören uns mit der nächsten regulären Folge am 13.01.2026 wieder. Wir freuen uns auf Euch!

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leitende – treten in Runde 2 des Rechtsprechungs-Battles gegeneinander an: Nachdem sich Christoph in Runde 1 ganz dem „Folgenbeseitigen“ hingegeben hat, geht es nun mit den Disziplinen „Rumklauseln“ (Richard) und „Fingerabdrücken“ (Anna) weiter. Welche Entscheidung wird den Sieg davontragen? Stimmt am 30.12.2025 auf Instagram unter ref.pod ab, wo auch das Ergebnis veröffentlicht werden wird. Beachtet auch unsere Weihnachtsfolge, die wir Euch gleichfalls heute liebevoll verpackt unter Euren Podcast-Feed gelegt haben. Mit diesem Doppelschlag verabschiedet sich RefPod in die Weihnachtspause – wir wünschen Euch tolle Festtage und einen fantastischen Jahreswechsel! Wir hören uns mit der nächsten regulären Folge am 13.01.2026 wieder. Wir freuen uns auf Euch!

In dieser Folge besprochene Entscheidungen: 

BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2024 – VII ZB 30/23

BGH, Beschluss vom 13. März 2025 – 2 StR 232/24

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Auf Euren vielfachen Wunsch ist es wieder da: das Rechtsprechungs-Battle! Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, sämtlich Richter und AG-Leitende, treten wieder mit der Vorstellung aktueller Rechtsprechung gegeneinander an. Der Clou: Nur der jeweils Vortragende hat die Entscheidung vorbereitet, die anderen helfen unvorbereitet bei der Rechtsfindung! Wer wird dieses Mal das Rennen machen? Ist es Anna, die mit ihrer Entscheidung den Finger auf ein strafprozessuales Problem legt, Richard, der dem gefürchteten Klauselverfahren eine weitere Erkenntnisebene abringt, oder Christoph, bei dem ein auf den ersten Blick unscheinbarer Eintrag in ein Buch öffentlich-rechtliche Grundlagenfragen aufwirft? Weil sich die drei völlig verquatscht haben – der üblicherweise für Struktur und Ordnung sorgende Christian Walz war leider verhindert – findet ihr in dieser ersten Folge nur die öffentlich-rechtliche Entscheidung – die weiteren Rechtsgebiete gibt es dann am kommenden Dienstag auf die Ohren. Welche Entscheidung hat Euch am besten gefallen? Stimmt am Freitag, den 19.12.2025 auf Instagram unter ref.pod ab! Und jetzt: Viel Spaß beim Hören!

In dieser Folge vorgestellte Entscheidungen:

 VG Münster, Beschluss vom 11. April 2025 – 1 L 59/25 (https://nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_muenster/j2025/1_L_59_25_Beschluss_20250411.html)

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Juli 2025 – 5 B 451/25 (https://nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/ovg_nrw/j2025/5_B_451_25_Beschluss_20250708.html)

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Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, beugen sich neugierig über die geöffnete blaue Kiste (den Titel!) und stellen beruhigt fest: mit dem roten Inhalt (dem titulierten Anspruch) ist alles in Ordnung – aber was ist das?!? Kratzer in der blauen Kiste! Manche fallen sofort ins Auge (offensichtliche prozessuale Gründe), manche sind schon schwieriger zu entdecken (nicht so offensichtliche prozessuale Gründe) und manche nur unter einem auf das materielle Recht justierten Rasterelektronenmikroskop zu sehen (materiell-rechtliche Gründe). Ihr seht: Diese Folge zur Titelgegenklage (auch genannt: § 767 ZPO analog oder „Klage sui generis“) knüpft metaphorisch an unsere erste Folge zur Vollstreckungsabwehrklage (direkt anhören bei Apple, Spotify und YouTube) an, rückt aber die „blaue Kiste“ ins Scheinwerferlicht. Alles weitere in dieser Folge – und nicht vergessen: KEINE PRÄKLUSION!

U.a. besprochene Entscheidungen: 

BGH, Urteil vom 27.09.2001 - VII ZR 388/00 (Bauträgervertrag mit Nachweisverzicht): https://openjur.de/u/62904.html

BGH, Urteil vom 18. November 1993 – IX ZR 244/92 (Unanwendbarkeit der § 767 Abs. 2 und Abs. 3 auf die Titelgegenklage): https://research.wolterskluwer-online.de/document/87a78f19-80c4-4ab0-9810-b699b48d5552

BGH, Urteil vom 15.03.2005 - XI ZR 135/04 (zur Klageabweisung im Übrigen): https://openjur.de/u/192834.html

Kapitelmarken:

(00:00) Begrüßung

(03:37) Problemaufriss - Kratzer in der blauen Kiste

(10:12) Offensichtliche prozessuale Gründe

(20:39) Nicht so offensichtliche prozessuale Gründe

(30:04) Materiell-rechtliche Gründe

(37:20) Das Schema im Schnelldurchlauf

(41:08) Statthaftigkeit insbesondere Abgrenzung zur Vollstreckungsabwehrklage

(50:30) Abgrenzung der Titelgegenklage von der Erinnerung

(51:20) Zuständigkeit

(53:00) Rechtsschutzbedürfnis

(01:01:10) Begründetheit der Titelgegenklage

(01:02:30) KEINE Präklusion

(01:04:00) Präklusion nach § 767 Absatz 3?

(01:10:57) Aufbauempfehlung

(01:15:40) Der Tenor

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Wieso bei einer (für RefPod-Verhältnisse) kurzen Folge lange Worte verlieren? Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, sprechen über die Titelherausgabeklage (oder, genauer: die Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung) – das war’s! Es handelt sich um die (erste) Fortsetzung der Folge # 68 zur Vollstreckungsabwehrklage (Spotify, Apple, YouTube). Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

(00:00) Begrüßung

(02:26) Problemaufriss

(04:00) Examensrelevanz

(05:46) Anspruchsgrundlage?

(12:11) statthafte Klageart

(17:00) Zuständigkeit

(20:09) Rechtsschutzbedürfnis

(21:52) Begründetheit

(23:54) Tenor

(24:33) Verabschiedung

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In der letzten Woche wurden sie aus dem Schnittraum rüde durch Anna Henrichs unterbrochen – nun plaudern sie ungebremst weiter: Christian Walz und Catarina Badia, beide Richter und AG-Leitende, beschäftigen sich in dieser dritten Folge unserer Aktenvortragsreihe mit dem strafrechtlichen Aktenvortrag, der gegenüber seinem zivilrechtlichen Pendant doch ein paar Besonderheiten aufweist, die Fragen aufwerfen. Etwa: Wie stelle ich eigentlich einen Sachverhalt dar, der auf dem Ergebnis von Ermittlungen beruht und (lediglich) eine Verdachtslage beschreibt? Oder: Empfiehlt es sich, in Revisionsvorträgen die Urteilsfeststellungen teilweise zu verlesen? Diese und viele weitere Fragen werden in dieser Folge beantwortet. Inhaltlich baut die Folge teilweise auf unserer Reihe zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsklausur (Urlaubsmetapher!) auf (aber keine Angst – man kann den beiden auch ohne Vorwissen folgen). Außerdem findet ihr hier ein Skript, in dem wesentliche Inhalte und Strukturen noch einmal zusammengefasst werden.Viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Begrüßung

03:00 Aufbau des strafrechtlichen AV

03:30 Die verschiedenen Arten des AV im Strafrecht

05:45 AV aus staatsanwaltlicher Sicht

09:10 Der 5-Punkte Plan im strafrechtlichen AV

09:30 1. Einleitung

10:05 2. Sachbericht

15:07 3. Entscheidungsvorschlag

16:30 4. rechtliche Würdigung

21:30 Die Urlaubseselsbrücke

24:45 5. Entscheidungsentwurf

26:20 Revisionsvortrag

32:05 U-Haft-Vorträge - aus StA- und Verteidigersicht

RefPod "# 75 StA-Klausur 1 (Einführung und A-Gutachten)" bei Spotify, Apple, YouTube

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„Reden lernt man durch reden“, das wusste bereits Cicero (106 bis 43 v. Chr.). Hätte er im 21. Jahrhundert gelebt und diese Folge gehört – hieße es dann „Reden lernt man durch RefPod“ – oder wäre dies anzunehmen geradezu absurd vermessen? Definitiv letzteres! Dennoch: Christian Walz und Catarina Badia, beide Richter und AG-Leitende, haben in dieser zweiten Folge zum Aktenvortrag viele wertvolle Hinweise für das „Drumrum“ eines gelingenden Aktenvortrags zusammengetragen. Zum Beispiel: Anstelle „Soll die Aufmerksamkeit der Zuhörenden gefesselt werden, empfiehlt es sich, von langen Bandwurmsätzen, die zumeist auf einem zu eingehenden schriftlichen Konzept beruhen und so zudem mit dem Gebot, möglichst frei zu reden, in Konflikt geraten, besser Abstand zu nehmen“ könnte man doch einfach sagen: „Haltet die Sätze kurz. Lange Bandwumsätze überfordern die Zuhörenden. Außerdem beruhen sie zumeist auf einem zu ausführlichen schriftlichen Konzept. Der Vortrag soll aber in freier Rede gehalten werden.“ – ist doch viel besser! Außerdem erfahrt ihr (unter anderem) vom legendären „Mmmm…Schokolade“-Tipp, der für eine schöne Stimme sorgt und Kurzatmigkeit entgegenwirkt, erfahrt Interessantes zu Körpersprache und Selbstberuhigungsgesten, zur Zeiteinteilung, zum Stichwortzettel und zu vielem weiteren mehr. Und gerade, als sich die beiden Ref-affinen Rhetoriker dem strafrechtlichen Aktenvortrag zuwenden wollen, zieht Anna ihnen aus dem Schnittraum den Stecker! Na gut, dann gibt es eben in der kommenden Woche ein Wiederhören in der finalen Folge 3. Bis hierhin und dahin: Viel Spaß beim Hören!

Begleitendes Kurzskript zur Podcastreihe gibt es hier.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:00 „Vortrag in freier Rede“

10:55 Besuch einer mündlichen Prüfung

13:21 Blickkontakt

15:34 Einfache Sätze. Keine Bandwürmer

16:38 Die Stimme  - Der Schokobontipp

23:40 Sprechtempo

24:58 Körpersprache

29:37 Im Prüfungsraum

31:35 Die Uhr

35:15 Im Vorbereitungsraum

40:00 Zeiteinteilung

41:58 „Der“ Stichwortzettel / Lösungsskizze

47:50 Das Üben für den AV – Jede Gelegenheit…

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„Sehr geehrte Referendarinnen und Referendare: Ich berichte von einer neuen RefPod-Folgenreihe, deren erste Folge am heutigen Dienstag in Ihren Podcast-Feeds anhängig geworden ist. Es spricht Herr Christian Walz, Richter und AG-Leiter, – nachfolgend: Podcaster – mit Frau Catarina Badia, Richterin und AG-Leiterin, – nachfolgend: Podcasterin – beide aus Münster. Das Gespräch behandelt den Aktenvortrag im zweiten juristischen Staatexamen. Dem liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: In Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern macht der Aktenvortrag einen erheblichen Teil der Examensnote aus. Auf die Einzelheiten der insoweit einschlägigen JAGs wird im Rahmen der Podcast-Folge näher eingegangen. Der Podcaster begehrt: Die Aufnahme einer hoffentlich lehrreichen und unterhaltsamen Podcast-Folge. Die Podcasterin begehrt: das auch. – Ich schlage vor, die Folge anzuhören. Dem liegen die nachfolgenden Erwägungen zu Grunde:…“ Na, habt Ihr es gemerkt? Richtig, heute geht es um den Aktenvortrag, der in allen Bundesländern (außer Bayern) Bestandteil des zweiten Staatsexamens ist. Um ihn ranken sich Mythen, Meinungen, Missverständnisse – und diese Folgenreihe bringt Licht ins Dunkel. In dieser ersten Folge geht es um die grundlegende Struktur des Aktenvortrags, wie sie der schreiend originelle Einstieg in diese Folgenbeschreibung bereits erahnen lässt. In Folge 2 – die nächsten Dienstag erscheint – wird es um Tipps und Tricks zur Vortragstechnik gehen und in Folge 3 um die Besonderheiten des strafrechtlichen Aktenvortrags. Und damit Ihr nicht nur was auf die Ohren, sondern auch etwas für die Augen bekommt, findet hier ein Kurzskript zu den wesentlichen Inhalten dieser ersten Folge. Viel Spaß beim Hören – und: „Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.“

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

05:30 Beruhigender Befreiungsschlag

09:10 Vorgaben der jeweiligen Bundesländer

15:10 Relevanz für die Note

20:10 Worum geht’s beim AV?

25:00 Aufbau des AV – „Der 5-Punkte-Plan“

30:40 I. Einleitung

39:15 II. Sachbericht – Vorsicht vor Datenüberfrachtung

45:45 Wortlaute – Keine Verweise auf Akteninhalt

47:10 Was tun bei Skizzen?

49:10 Freie Rede! Nicht ablesen!

52:55 Sachbericht bei Anwaltsvortrag

01:02:35 III. Entscheidungsvorschlag

01:04:32 IV. Rechtliche Würdigung – Stil?

01:09:15 Aufbau bei Anwaltsvorträgen

01:11:16 V. Entscheidungsvorschlag

01:12:50 Was, wenn was vergessen wurde?

RefPod "# 62 Die mündliche Prüfung aus Prüfersicht" bei Spotify, Apple, YouTube

Aktenvorträge des LJPA

Weisungen des LJPA zum Aktenvortrag

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„Na, wie geht’s?“ – „Ich kann nicht klagen.“ Was grundsätzlich gut ist, ist schlecht, wenn man (an)klagen können muss. Wie insbesondere bei der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsklausur! Wer diesen erzwungenen Einstieg nicht goutiert, freut sich vielleicht darüber, dass mit dieser Folge unsere große Reihe zur S1-Klausur ihren glorreichen Abschluss findet. Ein Blick zurück: In Folge 1 habt ihr gelernt, wie man das materielle A-Gutachten verfasst, in den Folgen 2 und 3, wie sich das prozessuale B-Gutachten fast von alleine schreibt und in der Folge 4, wie man mittels Abschluss- bzw. Begleitverfügung  die Anklage (mit der richtigen Anzahl an Überstücken!) zum Gericht bekommt. Was zum Gericht bekommt? Richtig, die Anklageschrift – Ziel und Herzstück all Eurer Überlegungen! Anna Henrichs, Richterin, und Lisa Walter, Staatsanwältin, beide AG-Leiterinnen, widmen sich nunmehr diesem Schlussstein der S1-Klausur und sprechen dabei unter anderem über Klausurrelevanz, verkorkste Merksätze, einsichtige Gliederungen, richtige Zeitformen, Jugendliche und Heranwachsende und – natürlich – DIE DREI GOLDENEN TIPPS™.

Anna und Lisa haben für Euch ein Muster für die Abfassung einer Anklage verfasst, an dem sich die Folge ein wenig entlanghangelt und das Ihr hier abrufen könnt. Damit endet unsere Reihe zur S1-Klausur – viel Spaß beim Hören!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:27 Keine Anklageschrift = durchgefallen? Relevanz / Zeiteinteilung

08:02 Aufbau der Anklageschrift / § 200 StPO, Nr. 110 RiStBV

15:43 Rubrum 

18:56 Anklagesatz

22:25 Abstraktum 

36:59 Konkretisierung

47:01 Normenkette

49:16 Strafanträge / öffentliches Interesse

50:11 Beweismittel

54:29 Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen

56:00 Anträge

57:09 Unterschrift / Zusammenfassung 

59:17 Besonderheiten bei U-Haft 

01:05:40 Mehrere Angeschuldigte 

01:13:08 Besonderheiten im Jugendrecht

01:16:54 Drei goldene Tipps

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Na, wie viele „Überstücke“ der Anklageschrift dürfen es denn sein? Richtig, wer sich mit solchen Fragen auseinanderzusetzen hat, ist voll im praktischen Aufgabenteil angekommen, nämlich der sog. Begleit- oder Abschlussverfügung. Lisa Walter, Staatsanwältin und AG-Leiterin, und Christian Walz, Richter und AG-Leiter, widmen sich in dieser vierten Folge zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsklausur mit liebevoller Akribie den größeren (wann und wie nehme ich Einstellungen und Beschränkungen vor) und kleineren (Überstücke!) Fragen des staatsanwaltschaftlichen Arbeitsalltags, deren Beantwortung Eurer Anklageschrift erst Flügel verleiht! Damit Ihr beim Höhenflug nicht ins Trudeln geratet, geben Euch die beiden die „drei goldenen Regeln“™ einer jeden guten Abschlussverfügung an die Hand. Na wenn das nichts ist! Viel Spaß beim Hören!

Beispiel für eine Abschluss-/Begleitverfügung

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:58 (Noten-)Relevanz des praktischen Aufgabenteils

06:53 Sinn und Zweck der Abschluss-/Begleitverfügung

08:14 Aufbau der Abschluss-/Begleitverfügung

09:43 (Teil-)Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO, Einstellungsbescheid & -nachricht

18:29 Opportunitätsentscheidungen nach § 154 Abs. 1 StPO und § 154a Abs. 1 StPO

25:30 Anklageteil (§ 169a StPO, Überstücke, MiStra, U.m.A., WV-Frist)

38:13 Beispielverfügung

41:54 Drei goldene Tipps

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Wie sagte schon Wilhelm Busch: Man fragt sich in der Anklageschrift, was die Haftfortdauer betrifft. Na gut, Wilhelm Busch war gelogen, aber wahr ist: Der Antrag auf Haftfortdauer kommt in die Anklageschrift, nicht in die Begleitverfügung! Diese und weitere Tipps zum prozessualen Gutachten in der strafrechtlichen Anklageklausur entwickeln Christian Walz, Richter am Landgericht Münster, und Lisa Walter, Staatsanwältin, in dieser dritten Folge zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlungklausur, die zugleich die zweite Folge zum prozessualen Gutachten ist. Die in der vergangenen Folge begonnene Urlaubsreise wird hier nun zu einem glorreichen Ende gebracht. Über die besonders examensrelevanten Fragen zur Untersuchungshaft hinaus lernt ihr auch den feinen Unterschied zwischen notwendiger Verteidigung und Pflichtverteidiger kennen und erlebt, welcher Kessel Buntes sich hinter "Sonstiges" verbirgt. Viel Spaß beim hören!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:12 Notwendige Verteidigung, § 140 StPO

15:32 Untersuchungshaft, § 112 StPO

33:07 Abschlussverfügung und Anklageschrift bei U-Haft

37:21 Formulierungsbeispiel U-Haft

39:01 Voraussetzungen für Haftfortdauer idR. (+)!

41:46 Mitteilungspflichten, MiStra

48:30 Sonstiges / vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis. § 111a StPO

54:58 Sicherstellung und Beschlagnahme, §§ 94 ff. StPO

58:31 Nebenklage, §§ 395 ff. StPO

01:01:15 Einziehung, §§ 73 ff. StGB

01:05:05 Drei goldene Tipps und Fazit

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Folge 2 unserer Reihe zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsklausur! Und – unglaublich aber wahr – Lisa Walter, Staatsanwältin, und Christian Walz, Richter am Landgericht, beide AG-Leitende, sorgen in dieser Folge zum B-Gutachten (auch prozessuales Gutachten) genannt, dafür, dass sich die Klausurbearbeitung schwer nach Urlaub anfühlt. Denn um keinen wichtigen Punkt zu verpassen, hat Christian eine waghalsige Eselsbrücke ersonnen, die den Pflichtverteidiger mal eben zum Reisebegleiter und die Vorführzelle zum Hotel macht – seid gespannt; es funktioniert! Schwerpunkt der Folge sind aber die Einstellungsmöglichkeiten nach §§ 154, 154a, 170 Abs. 2 StPO sowie die Zuständigkeitsregelungen – damit Ihr zukünftig zielsicher mit angenehm maßgeschneiderten Vorwürfen das richtige Gericht ansteuert. Viel Spaß beim Hören – Folge 3 folgt!

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung / Relevanz B-Gutachten

04:23 Prüfungsschema / Eselsbrücke

08:53 Was? Art der Entschließung / Anklageerhebung / Teileinstellung

10:34 Abgrenzung § 154 StPO und § 154a StPO

17:01 Voraussetzungen § 154 StPO

22:32 Voraussetzungen § 154a StPO

26:58 Strafbefehle, §§ 407 ff. StPO

29:21 Beschleunigtes Verfahren, §§ 417 ff. StPO

29:47 Privatklageverfahren, §§ 374 ff. StPO

32:10 Teileinstellung nach § 170 II StPO

33:05 Sachliche Zuständigkeit, §§ 24, 25, 28, 74 GVG iVm. § 1 StPO

41:17 Straferwartung

43:52 Örtliche Zuständigkeit, §§ 7 ff. StPO

44:42 Verbindung & Trennung, §§ 2 ff. StPO

47:54 Fazit

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Christian Walz, Richter am Landgericht, und Lisa Walter, Staatsanwältin, beide AG-Leitende, sind hinreichend verdächtig! Und zwar, eine sehr lehrreiche Folge zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsklausur, in NRW auch S1-Klausur genannt („S1“ war in Zeiten der Papierklausur die Abkürzung für „Sehnenscheidenentzündung 1“) aufgenommen zu haben. Ausgehend von einem kurzen Überblick über das Grundschema widmen sich die beiden delinquenzaffinen Dozenten dem (oder zumindest: einem) Herzstück der S1-Klausur, dem A-Gutachten (auch materielles Gutachten genannt, obwohl es doch viel mit StPO zu tun haben kann). Wie steige ich ein? Wie gliedere ich einsichtig? Wie schreibe ich die Beweisprognose („Schlagwortbingo“)? Wie würdige ich die Einlassung (nicht: Aussage) des Beschuldigen? Wie setze ich Schwerpunkte und wann Gutachten- und wann Urteilsstil? Hier erfahrt ihr es – damit Ihr am Ende der S1 Klausur nicht nur fertig seid, sondern fertig geworden seid!

 RefPod-Folge "# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?" bei Spotify, Apple und YouTube

00:00 Einleitung

04:50 Was ist die S1-Klausur?

07:11 Das Grundschema der StA-Klausur

11:24 Beispiel Bearbeitervermerk

17:00 Einleitung A-Gutachten - Hinreichender Tatverdacht, § 170 StPO

19:48 Zeitmanagement - Taktische Erwägungen

30:16 Inhalt des A-Gutachtens

31:45 Handlungsabschnitte bilden

33:33 Unterschiede zum 1. Examen

34:55 Schema Beweisprognose

38:28 Schlagwortbingo

44:34 Formulierungsbeispiel Einstiegssatz in die Deliktsprüfung

47:49 Einlassung des Beschuldigten

50:15 Einführung in die Hauptverhandlung und Beweisverwertungsverbote

53:13 Was können Zeugen bekunden?

54:51 Gutachtenstil oder Urteilsstil? Und was kann man weglassen?

59:46 Vorbereitung auf das materielle Recht

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Beim Lernen gibt es manchmal diesen einen magischen Moment: Plötzlich ergibt alles Sinn – etwas, was vorher abstrakt und sperrig war, wird auf einmal klar und verständlich. Das ist der Moment des "Verstehens". Und genau dieser magischen Seite des Lernens widmen sich Juliane Schrader (Vorsitzende Richterin am Landgericht, Lehrbeauftragte und Betreiberin von finejura.de) und Christian Walz (Richter am Landgericht und AG-Leiter) in der zweiten Folge unserer Serie „Wie geht gutes Lernen?“.

Was hat der Hippocampus mit Lernerfolg zu tun? Warum ist Schlaf keine verlorene Zeit, sondern elementar fürs Lernen? Welche Umgebung unterstützt Konzentration – und welche eher nicht? Warum ist Angst der natürliche Feind des Verstehens, und wie lässt sich der Stress beim Lernen reduzieren?

Es geht um motivierende Lernbedingungen, unterstützende Strukturen (Reden hilft!), Belohnung, Musik und die oft unterschätzte Macht von Pausen. Und natürlich um die große Frage: Wie kann man das Verständnis gezielt fördern? Eine Antwort lautet: Kategorisieren, Fragen stellen, Transfer schaffen. Dabei zeigen Juliane und Christian, wie sich all das konkret auf das juristische Lernen anwenden lässt – wie immer mit vielen praktischen Tipps für den eigenen Lernalltag und die Examensvorbereitung.

Viel Spaß beim Hören!

SOMMERPAUSE: RefPod geht in die Sommerpause. Wir hören uns am 02.09. wieder :)

Telefonseelsorge

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

07:02 Bedeutung des Hippocampus für den Lernerfolg

11:47 Warum Schlaf und Pausen so wichtig sind

17:21 In welcher Umgebung am besten lernen?

21:33 Das Leben und das Lernen 

24:52 Reden hilft! (Hilfsangebote) 

28:32 Wie man sich belohnt und motiviert

30:19 Lernen mit Musik?

33:09 Angst und Stress sind keine guten Lehrer! (Die Amygdala)

38:49 Das Verstehen als Schlüssel zum Lernerfolg

46:03 Wie fördert man das Verstehen? 

46:51 Blank Paper Methode

47:23 In drei Schritten zum besseren Verständnis (Kategorisieren, Fragen stellen, Transferleistungen erbringen)

51:36 Anwendung auf das juristische Lernen

01:08:11 Fazit

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„Lernen ist Erfahrung, alles andere ist nur Information“ wusste Albert Einstein – und Recht hat er! Wie also lassen sich Informationen so erfahrbar machen, dass man sie durch Erleben erlernt? Wie lässt sich das Wissen hunderter Jura-Karteikarten und Übersichten nicht nur auswendiglernen, sondern als System begreifen? Juliane Schrader, Vorsitzende Richterin am Landgericht, Lehrbeauftragte und Betreiberin des Projekts „Fine.Jura“ (finejura.de), nähert sich in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Serie im Gespräch mit Christian Walz, Richter am Landgericht und AG-Leiter, den Grundlagen des Großthemas „Lernen lernen“. Und zwar angefangen von den biochemischen Grundlagen (wann feuern Synapsen und Neuronen und was ist eigentlich der Unterschied?) bis hin zu ganz handfesten Tipps (wie viel soll ich auf eine Karteikarte schreiben?). Außerdem geht es u.a. um Holzfäller, Spitzenköche und SQ3R (oder PQ4R?). Neugierig geworden? Dann hört direkt rein in diese neue Folge von RefPod, und zwar auch und gerade dann, wenn Ihr Euch nicht für den „auditiven Lerntyp“ halten solltet. Denn – Spoiler Alert – den gibt es nicht. Viel Spaß beim Hören!

Juliane bei Instagram (jura_guide)

Synaptische Plastizität - wie das Gehirn lernt (Video der Max-Planck-Gesellschaft)

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:40 Warum sollte man sich mit dem Lernen beschäftigen?

10:13 Wie wir gelernt haben

13:23 Was macht das Gehirn beim Lernen?

21:28 Aktivierender Input fürs Gehirn = gute Lerninhalte

24:01 SQ3R-Methode/PQ4R-Methode als produktive Lesemethode

28:34 Problem: Ausufernde Mitschriften, Karteikarten etc.

32:31 Wie ziehe ich das meiste aus AGs & Vorlesungen?

35:31 Cornell-Methode

39:07 Ist Handschrift oder Tippen besser?

44:07 Es gibt keine absoluten Lerntypen

49:14 Wie eigne ich mir am besten Wissen an?

59:23 Ausblick: Schnelleres Lernen durch „Verstehen“

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Pfau-Pfau die Dritte! Wer glaubt, dass Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, die Pfau-Metapher in den ersten beiden Folgen bereits totgeritten hätten wie den Vogelstrauß (oder vielleicht besser: den Dodo?), der wird sich in dieser dritten und finalen Folge auf Schönste bestätigt fühlen. Heute rühren die beiden Alchimisten des Rechts alle Erkenntnisse der ersten beiden Folgen zusammen, um die sog. „Mischentscheidungen“ zu besprechen. Und weil auch dies ohne einprägsame Bilder nicht auskommen darf: Was sieht auch aus wie Pfau, äh, V? Richtig: Eine Gleisgabelung. Von dieser lassen die beiden heute sowohl den Klägerzug als auch den Beklagtenzug aus starten, vereinigen dann aber beide Züge im Bahnhof eines sprachlich ansprechenden Vollstreckbarkeitstenors. Außerdem geht es noch um griechische Mythologie und Kühe. Viel Spaß beim Hören!

RefPod-Folge "# 9 Versäumnisurteil & Einspruch 1 (Einführung & Tatbestand)" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:33 Prüfungsschema

04:51 Unbezifferte Sicherheitsleistung

06:22 Bezifferte Sicherheitsleistung, insb. bei Gestaltungsklagen

11:19 Mischentscheidung: § 709 ZPO + §§ 708 Nr. 11, 711, 709 S. 2 ZPO

23:50 § 709 ZPO im Doppelpack 

25:51 §§ 708 Nr. 11, 711, 709 S. 2 ZPO im Doppelpack

28:44 Klausurtipp: Kostenaufhebung macht das Leben einfacher!

33:33 vV in den Entscheidungsgründen

35:15 Was wird für vorläufig vollstreckbar erklärt?

37:15 Besonderheiten bei Versäumnisurteilen

43:10 Schutzanträge nach §§ 710, 712 ZPO

46:40 Notfalllösung

48:49 Fazit

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„Vergeudung kann sinnvoll sein, weil man dadurch schlüssig zeigt, dass man mehr als genug besitzt, und etwas zu vergeuden hat.“ – so formulierten die israelischen Biologen Amotz und Avishag Zahavi ihr „Handicap-Prinzip“. Oder, wie es Christian Walz im Gespräch mit Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, in dieser zweiten Folge zur vorläufigen Vollstreckbarkeit kundig zusammenfasst: „Damit kann man Dinge erklären, die eigentlich keinen Sinn ergeben.“ Wie eben das Pfauenrad, das den Pfau am Fliegen hindert. Was das mit dem Tenor zur vorläufigen Vollstreckbarkeit (VV, oder eben Pfau-Pfau) zu tun hat? Auch dieser kann Eure Urteilsklausur am Fliegen hindern – muss es aber nicht! Christian und Richard fächern in dieser zweiten Folge zur VV die Systematik der §§ 708, 711 und 713 ZPO so klar und konzise auf, wie ein Pfau sein…Ihr wisst schon. Viel Spaß beim Hören!

Folge "# 70 Vorläufige Vollstreckbarkeit 1 (Grundlagen)" bei Spotify, Apple und YouTube

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:33 Art der Sicherheitsleistung / § 108 ZPO

09:59 Bezifferte Sicherheitsleistung

14:30 Unbezifferte Sicherheitsleistung / § 709 ZPO

16:37 "Gemischt bezifferte-unbezifferte“ Sicherheitsleistung

19:20 in Höhe des "jeweils zu vollstreckenden" Betrages

21:19 Prüfungsschema und Sicherungsmodelle

22:45 vV ohne Sicherheitsleistung und ohne Abwendungsbefugnis, § 708 Nr. 1-3 ZPO

28:34 vV ohne Sicherheitsleistung und mit Abwendungsbefugnis, § 708 Nr. 4-11 ZPO

30:57 § 708 Nr. 11 ZPO

35:47 Tenorierung bei §§ 708 Nr. 11 Var. 1, 711 S. 1 ZPO

40:40 § 713 ZPO

44:06 Tenorierung bei §§ 708 Nr. 11 Var. 1, 711 S. 1 und S. 2, 709 S. 2 ZPO

49:44 “Gemischt bezifferte-unbezifferte" Abwendungsbefugnis

53:32 Tenorierung bei §§ 708 Nr. 11 Var. 2, 711 S. 1 und S. 2, 709 S. 2 ZPO

59:11 Fazit

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Wer spreizt imposant sein prächtiges Gefieder, kann aber nicht fliegen? Richtig: Der Tenor zur vorläufigen Vollstreckbarkeit, kurz vV, oder auch PfauPfau - Ihr versteht?!? Wo derart fragwürdige Wortspiele balzend ihre Räder schlagen sind zwei nicht weit: Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, die Euch in dieser ersten einer dreiteiligen Folge zur vorläufigen Vollstreckbarkeit aus der Vogelperspektive auf die Problematik schauen lassen und die berechtigte Frage aufwerfen: Was soll das Ganze überhaupt? Ausgehend vom zentralen Begriff des (drohenden und zu vermeidenden) Vollstreckungsschadens machen sie Euch mit Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung vertraut. Wir versprechen: Wenn man die hinter der Vollstreckbarkeitsentscheidung liegende Wertung erst einmal verstanden hat und sich einige wenige Fragen stellt, kommt man ohne Weiteres zum richtigen Ergebnis! Alles weitere in dieser und in den nächsten beiden Folgen. Viel Spaß beim Hören. Ciao mit Pfau! Oh je.

Weitere Folgen zum Urteil im Zivilprozess:

"# 3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an?": Spotify, Apple, YouTube

"# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)": Spotify, Apple, YouTube

"# 39 Wie schreibe ich einen guten Tatbestand? (1: Grundlagen)": Spotify, Apple, YouTube

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:19 Bedeutung für die Klausur

11:28 Darum brauchen wir die vorläufige Vollstreckbarkeit / § 704 ZPO

13:37 Aber: Verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch des Schuldners / § 717 II ZPO

17:16 Darum gibt es die Sicherheitsleistung / § 709 ZPO

19:51 Zusammenfassung der grundlegenden Wertungen

23:40 Sog. Abwendungsbefugnis des Schuldners / § 711 ZPO

27:08 Drei gesetzliche Sicherungsmodelle

28:03 Prüfungsschema

30:50 Fazit

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Wie oft habt Ihr Euch im Ref schon bei dem Gedanken „Ich kann nichts!“ ertappt? Dieser Gedanke ist – greifbar – falsch, kann aber trotzdem große Überzeugungskraft entfalten. Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, und Caroline Bell, psychologische Psychotherapeutin, wollen Euch mit dieser Folge dabei helfen, diese und ähnliche kognitive Verzerrungen als solche zu erkennen und ganz praktische Tipps zu einem gesünderen Umgang mit Überforderung, Stress und Notendruck im Ref geben. Gemeinsam führen Euch die beiden durch einen typischen Lerntag und setzen Impulse für ein gelingenderes Lernen (und Leben) im und mit dem Ref. Wie den Tag starten? Wie das Mittagstief bewältigen? Und was ist eigentlich „detached mindfulness“? Antwortangebote auf diese und viele weitere Fragen findet Ihr in dieser neuen RefPod-Folge. Viel Spaß beim Hören!

Folge "# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung" bei Spotify, Apple und YouTube

Folge "# 4 Motiviert durch den Lernalltag - so geht's!" bei Spotify, Apple und YouTube

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:10 Überfordert und Stress im Ref – ist das normal?

11:20 Umgang mit Notendruck

15:50 Tipps gegen das "Katastrophendenken"

20:12 Das ABC-Modell

25:49 Ein typischer Lerntag - Wie am besten starten?

32:50 Das Mittagstief

37:54 Abend und am Wochenende am Schreibtisch?

42:16 Schlafhygiene

50:06 Bedeutung von Sport und Ernährung

55:03 Ängste sind total normal / detached mindfulness

57:23 Achtsamkeitsübungen / Belohnungen

01:00:16 Fazit

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Die Vollstreckungsabwehrklage gehört zu DEN examensrelevantesten Rechtsbehelfen überhaupt - und bekommt hier ihre wohlverdiente RefPod-Folge. Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, navigieren Euch in dieser (ersten) Folge über die mit § 767 ZPO verbundenen Fragestellungen durch die Zulässigkeit und Begründetheit der Vollstreckungsabwehrklage (oder heißt es Vollstreckungsgegenklage?!?). Dabei helfen ihnen (und Euch) die DREI GOLDENEN FRAGEN™, die man direkt nach Lektüre des Klageantrags beantworten kann und sollte und die Euch keine wichtige Weichenstellung verpassen lassen. Daneben gibt es obskure Bilder („Pack den roten Anspruch in die blaue Kiste!“) und fragwürdige Wortspiele. Viel Spaß beim Hören!

Siehe zur Prozessführungsbefugnis/Sachbefugnis einerseits BGH, Urt. v. 03.11.2015 – II ZR 446/13 und andererseits BGH, Ur. v. 09.12.1992 – VIII ZR 218/91.

RefPod-Folge "# 49 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken

00:00 Einleitung

04:25 Grundlagen der VAK (Rechtsnatur, Ziel, Verfahren)

10:35 Prüfungsschema

14:58 Statthaftigkeit

19:35 Einwendungen

24:03 Titel

27:47 Geltendmachen der Einwendungen 

33:42 Nachschieben und Auswechseln von Einwendungen

37:02 Zuständigkeit

42:17 Zuständigkeit bei notariellen Unterwerfungserklärungen

46:29 Zuständigkeitsstreitwert in diesem Fall

49:51 Zuständigkeit bei Prozessvergleichen

54:05 Rechtsschutzbedürfnis

01:01:40 Begründetheit - Sachbefugnis/Prozessführungsbefugnis

01:10:35 Materiell-rechtliche Einwendung

01:14:43 Präklusion 

01:16:00 Nicht rechtskraftfähige Titel

01:24:02 Die drei goldenen Fragen

01:26:40 Präklusion bei Gestaltungsrechten

01:31:27 Präklusion bei VU

01:35:45 Präkludierte Einwendungen und Urteilsstil

01:39:55 Entscheidungsform, Hauptsachetenor, Kosten

01:46:23 Vorläufige Vollstreckbarkeit

01:52:40 Fazit

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Wie sagte gleich Franklin D. Roosevelt bei seiner Amtseinführung? „The only thing whe have to fear is fear itself“. Knapp 92 Jahre später müssen wir einwerfen: Das stimmt nicht ganz. Sorgen, Furcht oder auch Angst in belastenden Situationen – auch in Prüfungssituationen – ist erst einmal eine normale Reaktion, die Eure Aufmerksamkeit auf die anstehende Herausforderung fokussiert und Eure Leistungsfähigkeit potentiell steigert. Das gilt auch für die Prüfungsangst. Aber Prüfungsangst kann übermächtig werden, lähmen, so den Prüfungserfolg gefährden und in Einzelfällen auch klinisch relevant werden. Dr. Bernd Scheiff, Präsident des Oberlandesgerichts Köln, und Mia Alikhah, Ausbildungsleiterin am Landgericht Köln, nähern sich gemeinsam mit Christian Walz dem (zu Unrecht) tabubesetzten Thema "Prüfungsangst" und geben Hilfestellungen für einen produktiven Umgang mit ihr. Wie gehe ich mit negativen Gefühlen um? Wie kann ich mich ganz praktisch beruhigen? Was mache ich bei einem Blackout? Aber auch: Welche Alarmsignale sollte ich nicht ignorieren und ggf. Hilfe in Anspruch nehmen? Vor allem jedoch soll Euch diese Folge vermitteln: Ihr seid so viel mehr als Eure Noten. Schon deswegen: „Never fear“ – viel Spaß beim Hören!

Nützliche Links:

Leitfaden zum Umgang mit Prüfungsangst (Uni Bielefeld)

Prüfungsangst verstehen und bewältigen (FU Berlin)

Prüfungsangst gemeinsam bewältigen (TU Dortmund)

Umgang mit Prüfungsangst (HTW Berlin)

TelefonSeelsorge

FineJura

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

07:36 Was ist Prüfungsangst?

09:05 Ist Prüfungsangst schlecht?

11:40 Yerkes-Dodson-Gesetz

14:03 Das „ABC der Gefühle“ und der Umgang mit (negativen) Glaubenssätzen

21:27 Machen die Examensanforderungen krank?

28:07 Praktische Tipps gegen Prüfungsangst

39:12 Prüfungsangst im Vorgespräch ansprechen?

41:24 Blackout – und jetzt?

45:30 Die wichtigsten Lerntipps in aller Kürze

47:21 Lernpläne

48:48 Klinisch relevante Prüfungsangst

51:15 Kann ich noch Richter:in werden, wenn ich in psychotherapeutischer Behandlung war?

56:31 Du bist so viel mehr als deine Noten

58:16 Ziele für die Zeit nach den

59:26 Never fear und sei lieb zu dir!

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GebG, AVwGebO, AGT – WTF? Wer hier nur Bahnhof versteht, der braucht Folge 3 unserer Reihe zur Verwaltungsvollstreckung! Nachdem Klaus Neitzkes Auto in der letzten Folge erfolgreich via Sofortvollzug abgeschleppt wurde, geht es ihm jetzt ans Portemonnaie. Gemeinsam mit seinen AG-Leiter-Kollegen Claas Stodollick und Christian Walz sowie Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, überlegt er, wie er Abschleppkosten nach Grund und Höhe entgehen kann. Dafür sind drei Schubladen zu öffnen (und wieder zu schließen!), weil die Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids (Schublade Nummer 1) von der des Sofortvollzugs (Nummer 2) und diese von der des (fiktiven) Grund-VAs (Nummer 3) abhängt. Schubladendenken eben. Zu guter Letzt gibt Euch Martin einen profunden Einblick in das neue Polizeikostenrecht, das unter anderem an die Vornahme unmittelbaren Zwangs ein Preisschild gehängt hat.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Damit endet unsere Reihe zur Verwaltungsvollstreckung. Schublade zu!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge "# 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:23 Ermächtigungsgrundlage

06:38 Formelle Rechtmäßigkeit

10:50 Materielle Rechtmäßigkeit

14:39 Begriff der Gebühren und der Auslagen

16:35 Gebundene Entscheidung? Oder Ermessen?

18:17 sog. Leerfahrten

19:08 Klage auf Rückzahlung

21:39 Besonderheiten und Änderungen im KostenR nach Polizeimaßnahmen

24:32 Ermächtigungsgrundlage nach neuem GebG, AVwGebO und AGT

29:15 Kostenerstattung bei unmittelbarem Zwang, Einzelheiten zum AGT

31:27 GebG, AVwGebO und AGT in der Fallbearbeitung

37:07 Aufbauhinweise

40:13 Kostenschuldner

42:15 Ermessen

43:04 Klausureinkleidungen

44:26 Rechtsbehelfe

48:36 Fazit

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Klaus Neitzke stolpert von einem Unglück ins nächste: Kaum ist seine Raucherkneipe in der letzten Folge (Links siehe unten) im gestreckten Verfahren zur Strecke gebracht worden, ist nun sein Auto ins Visier der Ordnungshüter geraten. Hätte er es doch nur nicht im Geltungsbereich eines im Wege der Aufstellung bekannt gemachten Verwaltungsaktes geparkt, der als (gar nicht so hypothetische) Grundverfügung im Wege des Sofortvollzugs der unmittelbaren Ausführung harrte!  

Wer sich nun – an sein erstes Examen zurückdenkend – nur wohlig gruselt, aber wenig erinnert, braucht keine Angst zu haben: Klaus Neitzke und Claas Stodollick, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und vielseitigen VA-Flüsterer der Bezirksregierung Münster, wissen auch hier Bescheid! Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, entdecken sie mit Euch den vergessen geglaubten Zauber des Sofortvollzugs neu. Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, leistet wie bereits in der vorangegangenen Folge Vollstreckungshilfe. Gemeinsam wollen die vollziehungsfreudigen Vier auch in dieser Folge Eure Ohren in Obhut nehmen und zugleich sicherstellen: Auch diese Materie ist weit weniger schlimm als diese anspielungsreiche Folgenbeschreibung!

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Die abschließende Folge 3 zum Kostenrecht erscheint nächst Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge "# 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:36 Abschleppfall

03:28 Grundstruktur des Sofortvollzugs

07:16 Hypothetischer Grund-VA

08:11 Ermächtigungsgrundlage

09:28 Formelle Rechtmäßigkeit

10:22 Materielle Rechtmäßigkeit

12:33 Statthafter Rechtsbehelf

13:51 Was ist „Abschleppen“?

15:35 Sofortvollzug trotz Grund-VA?

17:20 Besonderheiten beim Abschleppen durch Polizei

20:23 Rechtmäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

25:07 Verhältnismäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

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Klaus Neitzke hat es wirklich nicht leicht: Kaum haben die Gäste seiner (nebentätigkeitsrechtlich natürlich völlig unbedenklichen) Raucherkneipe mit dem Qualmen angefangen, soll er das schon wieder unter Zwangsandrohung unterbinden. Ob das so in Ordnung ist? Claas Stodollick und Klaus Neitzke, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und "beredten Bescheidwisser" aus der Bezirksregierung Münster, finden es gemeinsam mit Richter und AG-Leiter Christian Walz in dieser ersten Folge zur Verwaltungsvollstreckung heraus. Wir drohen an: zwei weitere werden folgen. Wir setzen fest: Das wird unterhaltsamer und lehrreicher als ihr denkt – selbst das gestreckte Verfahren muss sich nicht ziehen wie Kaugummi! Amtshilfe erhalten die drei von Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, der sich im frisch reformierten nordrhein-westfälischen Polizeikostenrecht – Schwerpunkt unserer dritten Folge – bestens auskennt.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Folge 2 zum Sofortvollzug erscheint nächste Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

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RefPod-Folge "# 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:24 Prüfungsrelevanz

08:00 Schema gestrecktes Verfahren

14:32 Beispielsfall

16:09 Formelle Rechtmäßigkeit

17:43 Wirksamkeit des Grund-VA

20:03 Vollstreckbarkeit des Grund-VA

21:36 Die unterschiedlichen Zwangsmittel

27:23 Durchsetzung eines Platzverweises nach dem PolG

28:49 Vollstreckung nach dem PolG

29:21 Richtiges Zwangsmittel im Fall

31:09 Zwangsmittelandrohung

35:04 Festsetzung

38:54 Vollstreckungshindernisse

40:47 Problem: Endgültiger Verstoß gegen Unterlassungspflichten

43:55 Verhältnismäßigkeit

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Zusammenhalt, Solidarität, Freundschaft - drei Dinge, die man in juristischen Communities eher selten vermutet, aber doch finden kann, und zwar häufig in der Ref-AG und noch häufiger, wenn Sie gemeinsam auf AG-Fahrt gegangen ist (für die es sogar Sonderurlaub gibt!). Richard Ademmer, Richter und AG-Leiter, plaudert mit zwei Refs, Hendrik Wanner vom Landgericht Kassel und Ester Struckmeier vom Landgericht Münster, über ein Thema, das ihm wirklich am Herzen liegt: die AG-Fahrt als ein Baustein eines starken Gemeinschaftsgefühls, das einen durch das Referendariat bis zum Examen tragen kann. Dazu gibt es handfeste Tipps: Wohin fahren? Wie organisieren? Wie teuer wird es? Und wie kann man auch diejenigen mitnehmen, die zu Hause bleiben müssen? Das alles - auch wie es bei Richards eigener AG-Fahrt im letzten Jahrtausend war - und noch viel mehr erfahrt ihr in dieser Folge, die - versprochen - Euer Herz erwärmen wird und Euch zeigen soll, dass das Ref viel mehr als Jura ist. Viel Spaß beim Hören!

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