Am 20. März 2003 begannen die Streitkräfte der USA sowie einiger Verbündeter einen Feldzug gegen den Irak. Wenngleich die militärischen Operationen mit der Niederlage des irakischen Diktators Saddam Hussein und seiner Flucht endete und die Koalitionstruppen den Irak nahezu vollständig kontrollierten, markierte das vermeintliche Kriegsende den Beginn einer weiteren Gewaltspirale.
Nachdem der Zweite Golfkrieg 1991 zur Befreiung Kuweits und zur militärischen Einhegung des Iraks u.a. aufgrund der Durchsetzung von Flugverbotszonen geführt hatte, befahl Saddam Hussein militärische Operationen gegen die eigene, vor allem kurdische Bevölkerung. Dabei setzte er teilweise auch Giftgas ein. Dies weckte nicht nur bei den USA den Verdacht, er würde Widerstände gegen seine Herrschaft mit militärischen Mitteln brechen. Zudem befürchtete man, Saddam Hussein würde ein Giftgasprogramm betreiben, was für die stets unsichere Region des Nahen und Mittleren Ostens eine weitere Gefahr darstellen könnte.
Ein Präventivkrieg - ohne Legitimation
Insbesondere in den USA mehrten sich Forderungen, Saddam mit militärischen Mitteln zu stürzen. Die Regierung der USA unter Präsident George W. Bush strebte danach, einen solchen Krieg durch die Vereinten Nationen sanktionieren zu lassen, wozu sich der Weltsicherheitsrat jedoch nicht bereitfand. Vor allem der deutsche Außenminister Joschka Fischer war nicht davon überzeugt, dass der Irak an der Entwicklung und Produktion von Giftgas arbeiten würde. – Tatsächlich sollte sich der Vorwurf nach dem Krieg nicht bestätigen.
Die Regierungen der USA und Großbritanniens beschlossen ungeachtet dessen, einen Präventivkrieg gegen den Irak zu führen, für den es jedoch keinerlei völkerrechtliche Zustimmung durch den Weltsicherheitsrat der UN gab.
Koalition der Willigen
Während die Bundesrepublik Deutschland wie auch Frankreich nicht dieser Koalition angehörten, suchten andere, jüngere NATO-Staaten wie z.B. Polen oder die baltischen Staaten den engen Schulterschluss mit den USA. Die US -Regierung konnte mehr als 40 Staaten zur Teilnahme am Krieg gewinnen, weswegen Präsident Bush später von der „Koalition der Willigen“ („Coalition oft he willing“) sprach. Der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld prägte dafür den verzerrenden Begriff vom „alten“ und „neuen“ Europa. Auch deswegen kam es in der NATO zu atmosphärischen Störungen in der transatlantischen Zusammenarbeit.
In dieser Folge von „ZUGEHÖRT! Der Podacst des ZMSBw“ spricht Uwe Hartmann mit Dr. Hans-Peter Bartels, dem heutigen Präsidenten der Gesellschaft für Sicherheitspolitik. Dabei geht es um die damaligen Ereignisse, die unterschiedlichen Haltungen der politischen Parteien im Bundestag zum Irak-Krieg sowie der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung.
Hans-Peter Bartels war von 1998 bis 2015 für die SPD Bundestagsabgeordneter und dabei Mitglied des Verteidigungsausschusses, sowie ab 2014 sein Vorsitzender.
r.
