EU to go - der Podcast für Europapolitik – Détails, épisodes et analyse

Im Hinblick auf China benötigt die EU eine neue Handelspolitik mit pragmatischem Blick auf die einzelnen Sektoren. Das verlangt zumindest Mario Draghi, der vergangene Woche seinen Bericht zur europäischen Wirtschaft vorgestellt hat. Erst im Juni verhängte die EU-Kommission vorläufige Zölle auf E-Autos aus China, um die unfairen Wettbewerbsbedingungen, die durch chinesische Subventionen entstehen, auszugleichen. Am 19. September traf sich der EU-Handelskommissar mit dem chinesischen Handelsminister, um ebendiese Subventionen und Ausgleichszölle zu besprechen - ohne Ergebnis. Wie geht es nun weiter in der EU-Handelspolitik im Hinblick auf China und was bedeutet das für die Europäische Industrie? Über diese Frage spricht Thu Nguyen mit Arthur Leichthammer, Policy Fellow für Geoökonomie am Jacques Delors Centre, und Sander Tordoir, Chefökonom am Centre for European Reform. Gemeinsam schauen sie sich den Fall der E-Autos und Handelspolitik der EU gegenüber China genauer an, besprechen die Wirksamkeit von Ausgleichszöllen und fragen sich: Warum ist ein Eingreifen nötig? Kann die EU auf weitere Maßnahmen zurückgreifen? Welche Herausforderungen kommen auf die neue Kommission zu? Und steht der EU ein Handelskrieg mit China bevor? Mehr Infos zu unseren Themen findet ihr auf [X ](https://twitter.com/DelorsBerlin)oder auf unserer [Webseite](https://www.delorscentre.eu/en/)

Einen Monat sind sie nun schon her – die Europawahlen. Seitdem ist viel passiert, nicht nur in Brüssel sondern insbesondere auch in Frankreich, wo der französische Präsident Emmanuel Macron noch am gleichen Abend Neuwahlen ausrief. Nun sind beide Wahlrunden zur französischen Nationalversammlung durch und das französische Linksbündnis hat einen überraschenden Sieg errungen. Was bedeuten die jüngsten Wahlergebnisse ni Brüssel und aus Frankreich für die zukünftige politische Ausrichtung der EU? Bevor wir uns in die Sommerpause verabschieden, analysieren Thu Nguyen, Johannes Lindner und Nils Redeker die Wahlergebnisse in Frankreich und der EU, diskutieren die neuen politischen Prioritäten und werfen einen Blick auf die kommenden Herausforderungen für die Europäische Union. Mehr Infos zu unseren Themen findet ihr auf [X ](https://twitter.com/DelorsBerlin)oder auf unserer [Webseite](https://www.delorscentre.eu/en/)

Die EU-Erweiterung ist spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wieder Top-Priorität auf der europäischen Agenda und für viele eine geopolitische Notwendigkeit. Doch wie kann eine EU mit über 30 Mitgliedsstaaten funktionieren und was muss sich vor der nächsten Erweiterung ändern, damit die EU handlungsfähig bleibt? Eine unabhängige Expert:innengruppe mit 12 Mitgliedern aus Deutschland und Frankreich, zu der auch Thu Nguyen und Daniela Schwarzer zählen, hat in den letzten Monaten im Auftrag der deutschen und französischen Regierungen genau diese Fragen unter die Lupe genommen und zahlreiche Empfehlungen erarbeitet. Ihr Bericht wurde am 19. September vorgestellt und hat überall in Europa Wellen geschlagen. In dieser Folge besprechen Thu Nguyen, Anna Lührmann und Daniela Schwarzer, warum EU-Reformen und Erweiterung Hand in Hand gehen müssen, wie ihre wichtigsten Vorschläge, inklusive zur Rechtsstaatlichkeit und Vetorecht, lauten und wie es nun weitergehen soll. Eines ist klar: Das Thema wird uns noch in den nächsten Jahren, bald aber schon in den anstehenden EP-Wahlen, begleiten. Mehr Infos zu unseren Themen findet ihr auf [X](https://twitter.com/DelorsBerlin) oder auf unserer [Webseite](https://www.delorscentre.eu/en/)

Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist klar, dass einseitige wirtschaftliche Abhängigkeiten, wie etwa bei Gas, desaströse Folgen haben können. Dennoch verlässt sich die EU auch im Bereich der kritischen Rohstoffe oft nur auf einige wenige Exportländer, statt zu diversifizieren oder lokal auszubauen. Dabei haben kritische Rohstoffe ein hohes Versorgungsrisiko. Sie sind nicht nur wichtig für Handys und Laptops, sondern stecken insbesondere in jenen Technologien, die für die grüne Transformation benötigt werden, wie etwa Batterien, Elektromotoren oder Solarpanels. Mit dem Critical Raw Materials Act möchte die EU-Kommission nun gegensteuern. Wie wirksam dieser Vorschlag ist, wo er nicht weit genug geht und ob seine Maßnahmen dazu beitragen können, die Klimaziele bis 2030 zu erreichen, besprechen Yann Wernert, Francesco Findeisen und Thu Nguyen in dieser Folge.

Seit der letzten großen Reform mit dem Vertrag von Lissabon sind schon fast 15 Jahre verstrichen. Seitdem gibt es nicht nur einen Reformstau in der EU, sondern sie ist auch durch multiple Krisen gegangen, die die Frage ihrer Handlungsfähigkeit aufwerfen. Gleichzeitig ist EU-Erweiterung mit dem Kandidatenstatus der Ukraine zurück auf der europäischen Agenda und damit auch die Frage, wie sich eine EU mit potenziell 30+ Mitgliedstaaten institutionell aufstellen muss. Welche konkreten Änderungen sind erwünscht, wie funktioniert der Reformprozess und welcher Zeitraum ist realistisch? In dieser Folge diskutieren Johannes Lindner, Thu Nguyen und Nicolai von Ondarza, EU-Forschungsgruppenleiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, warum institutionelle Reformen gerade jetzt relevant werden und wie sich verschiedene Mitgliedsstaaten dazu positionieren. Wird das Einstimmigkeitsprinzip bald Geschichte sein oder ist der Widerstand gegen Reformen doch zu stark?

“Kein Steuergeld für Bankenrettungen” - So lautete das Versprechen nach der Finanzkrise 2008. Doch die Pleiten der Silicon Valley Bank in den USA und der Crédit Suisse in der Schweiz lösen nun neue Sorgen darüber aus, wie sicher das Bankensystem in der EU tatsächlich ist und ob dieses Versprechen eingehalten werden kann. In dieser Folge spricht Thu Nguyen mit Sebastian Mack, Experte für Finanzmärkte, über die Risiken einer neuen Bankenschieflage in der EU. Was hat die EU aus den vorherigen Krisen gelernt und welche Rolle spielt die Vollendung der Bankenunion dabei, das Bankensystem in Europa resilienter zu machen?

Auf den ersten Blick klingt der neue Plan der USA, massiv in grüne Technologien zu investieren und den Klimaschutz anzuschieben nach einer sehr guten Idee. In der EU hat er aber auch die Sorge befeuert, industriepolitisch den Anschluss zu verlieren. Eine schlüssige Antwort darauf, wie man das verhindern möchte, bleibt die EU bisher schuldig. Viel Panik also aber wenig Politik? In dieser Folge diskutiert Thu Nguyen mit Nils Redeker und Jannik Jansen, warum es der EU so schwer fällt, eine europäische Antwort auf den IRA zu finden, wie viel grüne Industriepolitik Europa braucht und wie man sie richtig macht.

Die Zahl Schutzsuchender in der EU ist derzeit wieder auf einem Rekordhoch. Auf dem EU-Sondergipfel am 9. und 10. Februar 2023 stand das Thema Migration daher im Vordergrund. Die europäischen Staats- und Regierungschefs einigten sich auf eine Verschärfung der Grenzkontrollen entlang der EU-Außengrenze und wollen die Zahl an Rückführungen durch mehr Druck auf Drittländer mit negativen Anreizen erhöhen. In dieser Folge diskutieren Thu Nguyen und Lucas Rasche, ob die EU nun direkt Zäune und Mauern finanziert und wie wirksam die neuen Vorschläge für das Ziel höherer Rückführungen sind. Unsere Experten erläutert zudem, wie eine neue EU-Migrationsdiplomatie aussehen sollte und welche Gründe es gibt, um trotz der festgefahrenen Debatten optimistisch zu sein.

60 Jahre Élysée-Vertrag, 30 Jahre Binnenmarkt - so startete das Jahr 2023. Doch europapolitisch werden die kommenden Monate nicht nur von Jubiläen geprägt, sondern auch von Herausforderungen. Was in diesem Jahr ansteht, besprechen Thu Nguyen und der neue Co-Direktor des Jacques Delors Centres Johannes Lindner. Die beiden diskutieren über den Stand der deutsch-französischen Beziehungen und warum es jetzt europäische Antworten in der Industrie- und Energiepolitik braucht. Außerdem geht es um die EU-NATO Beziehungen und die Vorbereitungen für die Europawahlen für 2024, die in diesem Jahr anlaufen werden.

In den kommenden Tagen wird sich entscheiden, ob die EU milliardenschwere Zuschüsse für Ungarn trotz anhaltender Rechtsstaatlichkeitsbrüche der Orban-Regierung freigibt oder blockiert. Warum sich bestimmte Mitgliedstaaten dagegen stemmen und was es für die EU als Wertegemeinschaft bedeuten würde, wenn sie vor Ungarn einknickt, besprechen Nils Redeker und Thu Nguyen in dieser EU to go Folge.